Politik

„Demokratie ist nichts anderes, als das Niederknüppeln des Volkes durch das Volk für das Volk.“ (Oscar Wilde)

Politik ist eine auf Staat und Markt bezogene Handlung. Sie dient nicht der Entfaltung unserer Möglichkeiten und Fähigkeiten, sondern in ihr nehmen wir nur die Interessen unserer Rollen in der bestehenden Ordnung wahr. Durch die Politik können keine Alternativen dazu geschaffen werden. Sie verwaltet die Gesellschaft, ihr Medium ist das Geld. Staat, Markt und Politik gehören zusammen.
 
Das politische System gerät mehr und mehr aus den Fugen. Es ist keine bloße Krise von Parteien und Politikern, sondern eine Erosion des Politischen. Politik ist verkommen, aber nicht weil die Politiker verkommen sind, sondern weil die sie an ihre Schranken stößt. Ihr letzter Horizont ist die Notstandsverwaltung ökonomischer, sozialer und ökologischer Dauerkrisen.
 
Für die Demokratie zu sein ist kollektives Bekenntnis unserer Zeit. Tatsächlich ist Demokratie eine Form des Regimes von Geld und Wert, Staat und Nation, Kapital und Arbeit. Wir haben die Zwänge von Wert und Geld völlig aufgesogen, können uns selbst ohne diese gar nicht mehr vorstellen. Herr und Knecht treffen sich im selben Körper. Demokratie meint nicht mehr als die Selbstbeherrschung.
 
Antipolitik heißt, dass wir uns gegen unsere sozialen Zwangsrollen aktivieren. Wir sind nicht die, zu denen wir gemacht werden. Keine Politik ist möglich!

Einführendes

zum Einstieg ins Thema

Das völlig unkritische Bekenntnis zur Politik gehört immer noch zum guten Ton, obwohl die sich doch stets in allen Varianten blamiert. Bevor alles reflexartig in den Strom Welche Politik? eingeordnet wird, sollte ein Nachdenken, ob Politik überhaupt möglich sei, beginnen.

Wieso es keinen „grünen“ Kapitalismus geben kann.

Das ökonomische Fundament des Aufstiegs der „Grünen“ zu einer deutschen Volkspartei bildet die implizite Hoffnung auf ein neues Akkumulationsregime: auf den „Green New Deal“, ein umfassendes Programm zur ökologischen Transformation der kapitalistischen Gesellschaft, bei der „ökologische“ und „regenerative“ Industriezweige ihren Durchbruch erfahren und die Rolle von Leitsektoren der Wirtschaft einnehmen sollen.


Featured

Im europäischen Szenario erweist sich Österreichs Politik als geradezu situationselastisch

Mehr als die russische Demokratie interessieren investierende Oligarchen und funktionierende Gaspipelines. Der Rubel soll rollen. Österreich gefällt sich in seiner Sonderrolle nicht schlecht, da mögen die Töne zwischen Moskau und der EU noch so rau sein.

Neue Artikel zum Thema

Nach nur eineinhalb Jahren in trauter Harmonie ist die rechtsrechte Koalition spektakulär geplatzt

Skandale schadeten der Skandalpartei immer nur kurzfristig. Würden Affären die FPÖ umbringen, wäre sie schon längst mausetot. Sie treffen nicht den Nerv geschweige denn die Substanz dieser Bewegung.

Wie die Objektivierung aller Lebensbereiche das Links-Rechts-Schema unterläuft

Die Menschen, die in wachsender Zahl auf die Straße gehen, um dort mit Wut in der Stimme zu verkünden, sie seien „das Volk“, pochen damit auf die Einhaltung eines Versprechens, von dem sie glauben, dass es ihnen mit der demokratischen Staatsform gemacht worden sei. Laut diesem Glauben ist es in der Demokratie „das Volk selbst“, das sich direkt oder vermittels frei gewählter Abgeordneter regiert.

„Politik“ ist griechisch und meint die „Technik“, das Leben der politai/Bürger in der polis/dem (Stadt-)Staat zu regeln. In den Politai wie den Bürgern steckt die Mauer, die der Stadt, die der Burg. Verteidigung und Angriff, Gewalt und Krieg.