„Wir protestieren nicht, darüber sind wir hinaus. Wir möchten nicht
Demokratie und Politik neu erfinden. Wir kämpfen nicht für Gleichheit
und Gerechtigkeit und wir berufen uns auf keinen freien Willen.
Wir stehen für die restlose Entwertung der Werte, für den Bruch mit dem
Repertoire der Hörigen, die gemeinhin Bürger genannt werden.“

Aktuelles

Unsere letzten 4 Beiträge

Über Kosten und Folgen der EU-Non-Social-Policy

Ohnehin diente die Sozialpolitik der EU seit 1991 vordringlich dazu, mittels der Durchsetzung von Sozialdienstleistungsmärkten, Vergaberegimen und Beihilfeverboten die soziale Daseinsvorsorge dem Finanzkapital, jüngst etwa in Form der „Social Entrepreneurship Initiative“ oder von „Social Impact Bonds“ zu öffnen, um nun auch mit Obdachlosigkeit, Hunger, Gewalt oder psychischen Erkrankungen Profite generieren zu können. Außerhalb der Marktlogik ist diesen Leuten soziale Sicherheit kategorial nicht mehr denkbar.

Die Behauptung von Wissenschaftlern, es ginge uns doch – weltweit – so gut wie noch nie, verbreitet sich auch im linksliberalen Milieu immer mehr. Angeblich seien der Lebensstandard, die Gerechtigkeit und das Gesundheitsniveau ständig im Steigen begriffen.

Das neoliberale Aktivierungs- und Arbeitszwangregime der EU-Kommission

Bereits bei ihrer Gründung 1993 weist die EU steigende Erwerbslosenzahlen auf. Auch wenn die Union in der Sozialpolitik keine Regelungskompetenz hat, so war doch im Laufe der Jahre in vielen Staaten eine ähnliche Entwicklung festzustellen: Statt den Staat in die Verantwortung für die ausreichende Zahl von Arbeitsplätzen zu nehmen, für die Aufteilung der Arbeit durch Arbeitszeitverkürzung oder gar den Aufbau alternativer Beschäftigungsfelder zu forcieren, war wie aus dem Nichts in vielen Staaten ein Dogmenwechsel festzustellen. Bei der abrupten Einführung von Hartz IV zeigte sich das 2004 am deutlichsten. Die Blaupause für die Politik lieferte die „OECD Jobs Strategy“ von 1996, die 1997 von der dänischen Präsidentschaft unter dem Schlagwort der „Aktivierung“ propagiert wurde.

Werner Kogler wird die österreichischen Grünen in eine türkis-grüne Ehe führen

Werner Kogler ist ein Marathon-Mann schlechthin, das letzte noch immer hyperaktive Urgestein aus der Gründerzeit. Auf jeden Fall ist es unter seiner Regie gelungen, die Partei wieder auf den Erfolgspfad zu führen. Nun gilt er als Retter der Grünen, als der Mann, der sie erstmals in eine Bundesregierung hievte.

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Mehr als zehn Jahre nach seinem Tod haben wir uns entschlossen unsere Korrespondenz mit André Gorz aus den Jahren 2003-2007 zu dokumentieren. Der Briefwechsel zwischen Gorz einerseits und Stefan Meretz und Franz Schandl andrerseits soll vor allem eines verdeutlichen: das ungemeine Interesse von André Gorz an der Wertkritik.