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Fight ACTA, Create Commons!

18 Nov 2010

Streifzüge 50/2010

KOLUMNE Immaterial World

von Stefan Meretz

Waren müssen knapp sein, um verkauft zu werden. Sind sie es nicht, so werden sie künstlich knapp gemacht: Die Ernte wird vernichtet, die Haltbarkeit reduziert und das Nachmachen oder Kopieren verboten. Der Staat regelt, überwacht und unterbindet die Nutzung von Gütern, Fertigkeiten und Wissen in Form von Gesetzen. Aus Sicht des Kapitals sind diese Gesetze leider in den Ländern verschieden. Das erschwert die Verfolgung der sogenannten Produktpiraten und Raubkopierer.

Bislang wurden für die globale Vereinheitlichung der juridischen Verknappungsinstrumente gerne UN-Organisationen in Anspruch genommen. Die „Weltorganisation für geistiges Eigentum“ (WIPO) dient dazu, entsprechende Urheberechtsverträge auszuhandeln, um die Ansprüche der Inhaber immaterieller Monopolrechte durchzusetzen. Diese sitzen meistens im Norden.

In UN-Organisationen gilt in der Regel das Prinzip „ein Land, eine Stimme“. Mit dem zunehmenden Beitritt von Ländern aus dem globalen Süden konnten diese Länder Verschärfungen der WIPO-Verträge verhindern und ihre Interessen nach Schutz des traditionellen Wissens vor unerlaubter Aneignung (Stichwort „Biopiraterie“) auf die Agenda setzen. Der Versuch der Nord-Länder, die Aufgabe in den Bereich des Freihandelssystems GATT zu verschieben, um dort das „Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums“ (TRIPS) durchzusetzen, wurde von den Süd-Ländern ausgebremst.

Mit dem Handelsabkommen ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) nehmen die Nord-Länder nun einen neuen Anlauf, ihre Ziele der Durchsetzung von Immaterialgüter-Monopolrechten zu erreichen. Um den Einfluss des Südens möglichst herauszuhalten, wurden die Verhandlungen geheim geführt. Die US-Regierung deklarierte sie gar zum Staatsgeheimnis. Insider „leakten“ die entsprechenden Dokumente dennoch: Sie stellten die Entwürfe komplett ins Internet.

Mit ACTA soll die komplette Packung der sogenannten „geistigen Eigentumsrechte“ völkerrechtlich verbindlich vereinbart werden. Die Liste ist lang: Urheberrecht, Patente, Markenrecht, Gebrauchs- und Geschmacksmuster, geografische Herkunftsbezeichungen („Champagner“) usw. Drei Punkte fielen schnell als besonders krass auf: Provider-Haftung, Three-Strikes-Methode und Umgehungsverbot.

Mit Provider-Haftung ist die Verpflichtung von Providern gemeint die Kund_innen – also alle Netznutzer_innen – auszuschnüffeln, ob sie den gemieteten Netzzugang für illegale Aktivitäten verwenden. Damit ist vor allem die Verbreitung von Musik und Filmen über Tauschbörsen gemeint. Die Provider sollen ihre Kunden mit der Three-Strikes-Methode selbst bestrafen. Nach drei Verstößen gegen das Urheberrecht wird der Netzzugang gesperrt. Das Umgehungsverbot zielt darauf ab, das Verbreiten von potenziell zum Knacken von Kopierschutz nutzbarer Software zu illegalisieren. Brisant ist hier, dass eine Verfolgung einsetzt, obwohl gar keine Urheberrechtsverletzung vorliegt.

Vor allem aufgrund des Drucks von außen durch NGOs und Proteste der Süd-Länder wurden zahlreiche „radikale“ Verschärfungen wieder aus den ACTA-Entwürfen gestrichen. So wurde die Provider-Haftung entfernt, und auch von Three-Strikes ist nicht mehr die Rede. Doch über schwammige Soll-Bestimmungen befürchten Internetdienste-Anbieter, dass „private Internet-Cops“ durch die Hintertür doch wieder eingeführt werden. Und auch wenn Three-Strikes nicht mehr erwähnt wird, sind monetäre Bedrohungen für „Urheberrechtsverletzer“ durch leichter durchsetzbare „Schadenersatzansprüche“ massiv gewachsen.

Auch liberale Urheberrechts-Befürworter sehen die „Balance“ zwischen den Interessen der Verwerter „geistigen Eigentums“ und den Interessen der Nutzer_innen massiv zu Gunsten der Eigentums-Lobby verschoben. Sie sind jedoch keinesfalls gegen die Verwertung von Kreativität, sie wollen sie nur durch einen breiten gesellschaftlichen Konsens abgesichert sehen. Auch die Süd-Länder sind nur insofern gegen verschärfte Regeln des „geistigen Eigentums“, als sie weiterhin kostengünstig Generika (wirkstoffgleiche Medikamentenkopien) produzieren sowie Technologien und Medieninhalte nutzen wollen.

In dem Maße wie Aufsteiger-Länder wie China, Indien und Brasilien selbst neue Technologien entwickeln, steigt die Interessenkongruenz mit den Nord-Ländern. Darauf setzen auch die ACTA-Prozessdesigner. Sie wollen einen möglichst klaren „Schutz für geistiges Eigentum“ festschreiben und fordern dann Entwicklungs- und Schwellenländer auf, sich dem Abkommen anzuschließen. Wirtschaftliche Daumenschrauben des Nordens sollen dann die Beitrittslust befördern.

Dieses Spiel konkurrenter Partialinteressen geht am Ende zu Lasten der Menschen in allen Ländern, gleichwohl in unterschiedlicher Schärfe. Während unbedarfte Käufer eines Mobilspielzeugs, das Plagiat-Chips enthält, sich plötzlich Schadenersatzforderungen gegenüber sehen, kann die Verteuerung von Medikamenten aufgrund der erzwungenen Schließung einer Generika-Fabrik im Süden ein Todesurteil für viele Menschen bedeuten.

Welche Handlungsmöglichkeiten gibt es? Zunächst gibt es noch Chancen den ACTA-Prozess zu blockieren (vgl. stopacta.info). Sollten die ACTA-Verhandlungen abgeschlossen sein, so ist eine wichtige nächste Hürde die Ratifizierung in den Vertragsländern bzw. insgesamt in der EU. Hier hat das EU-Parlament die Möglichkeit, die Zustimmung zu verweigern. Druck auf Abgeordnete könnte verbreitete Vorbehalte in eine Ablehnung verwandeln. Vorbild dafür ist die Zurückweisung von Software-Patenten im Jahr 2005.

Doch eine Blockade ist nur eine Verzögerung. In der kapitalistischen Logik muss die Verwarenformung von immer mehr Lebensbereichen voranschreiten. Die auch in der kritischen Öffentlichkeit weitgehend akzeptierte Ideologie des „geistigen Eigentums“ ist die Grundlage dafür. Sie muss dechiffriert werden als das, was sie ist: die künstliche Verknappung reichlich vorhandener Ergebnisse menschlicher Lebenstätigkeit.

Jede Entwarenformung bedeutet für Einzelne jedoch immer auch einen monetären Einkommensverlust. Dieser kann nur aufgefangen werden, wenn es uns gelingt, solidarische Commons-Strukturen aufzubauen, die für die Beteiligten die Notwendigkeit reduziert, monetäre Einkünfte zu erzielen. Entwarenformung und Commons-Aufbau müssen Hand in Hand gehen.

6 Kommentare

 Kommentare

  1. 1 Tweets that mention Fight ACTA, Create Commons! - Streifzüge - Magazinierte Transformationslust -- Topsy.com meinte am 20. November 2010, 21:20 Uhr

    […] This post was mentioned on Twitter by marc, Thomas Kalka. Thomas Kalka said: Fight ACTA, Create Commons! – Streifzüge – Magazinierte Transformationslust http://icio.us/qfqasa […]

  2. 2 Jobst meinte am 12. Juli 2012, 15:37 Uhr

    Eine kleine Kritik an einem Baustein des Artikels, welcher für die restlichen Ausführungen zu ACTA und Commons gar nicht nötig ist, aber mich verwundert hat und hier Platz finden soll. Vielleicht würde der Autor es ja heute gar nicht mehr unterschreiben.

    Der Artikel eröffnet recht prinzipiell mit

    „Waren müssen knapp sein, um ver- kauft zu werden. Sind sie es nicht, so werden sie künstlich knapp gemacht: Die Ernte wird vernichtet, die Haltbarkeit reduziert und das Nachmachen oder Kopieren verboten.“

    Das klingt so, als sei es die gedankliche Grundlage des Folgenden und auch im nächsten Satz tauchen noch mal „Verknappungsinstrumente“ auf. Im Weiteren wird erstens diese Knappheit gar nicht benötigt und zweitens stimmt der Gedanke nicht.

    Waren müssen gar nicht knapp sein, um verkauft
    zu werden. Sie müssen nur Privateigentum sein. Das Privateigentum muss durch das Recht des Staates gestiftet und mit dessen Gewaltmitteln durchgesetzt werden, sonst ist es keins. Die Waren bei Kaufland stehen in so gänzlich unknapper Zahl da drin rum, dass
    dort gut sichtbar wird, was sie zur Ware macht – die Kasse, durch die ich sie nicht bringe, ohne zu bezahlen weil der Ladendedektiv, der Wachschutz, die Polizei, die Gerichte und die Gefängnisse, für den Widersetzungsfall bereitstehen.

    Auch bei der vernichteten Ernte stimmst ja nicht. Der Staat kauft preisgefährliche Ernten (nur seiner) nationalen Produzenten auf und kann sie ja dann nicht verschenken, weil der Effekt noch schlimmerer
    Preisverfall wäre, den er ja zugunsten seiner nationalen Wertproduktion protegierend verhindern wollte. Deswegen verschifft er sie möglichst weit weg oder vernichtet sie.

    Plagiatverbote dienen ja nicht dazu, weniger Markenjenas XY zu verkaufen, weil zu viel schlecht fürs Geschäft ist, sondern dazu, nur die eigenen mit Markenbonus feil zu bieten. Geschützt wird dabei vor allem die Marke als Ware, als geldwertes (verwertbares) Privateigentum.

    Und bei Musik, Film, Text und Software geht es um das Kapitalisieren offenbar an der Verwertung vorbei konsumierter Produktion. Die digitale Kopie ist nicht darum gefährlich, weil sie ein Überangebot schafft, den Preis senkt, sondern weil sie umsonst ist, ohne Kasse zu nutzen geht, also faktisch kein Privateigentum ist.

    Nur in dem man den potenziellen Nutzer des Produktes an dessen Gebrauch hindert, kann man dieses verkaufen, wird es Ware, entsteht Wert, Mehrwert etc.

    Der nächste Satz:
    „Der Staat regelt, über- wacht und unterbindet die Nutzung von Gütern, Fertigkeiten und Wissen in Form von Gesetzen.“

    sagt richtiger Weise genau dies. Warum diese doppelte und einmal falsche und zudem gar nicht nötige Erklärung ? Diese klingt auch entfernt nach bürgerlicher VWL, in der auch die Knappheit als Antrieb des Marktes behauptet wird.

    Da dem Autor dies sicher alles geläufig ist, hat’s mich wie gesagt etwas verwundert.

    Bitte um Aufklärung, und sende beste Wünsche
    Jobst

  3. 3 Stefan Meretz meinte am 12. Juli 2012, 21:42 Uhr

    @Jobst: Vielleicht meinen wir das Gleiche. Wichtig ist mir: Knappheit ist der keine Frage der Menge, sondern eine der Verfügbarkeit. Wenn im Kaufland die Waren reichlich rum liegen, sind sie trotzdem knapp, weil sie für dich nicht verfügbar sind. Dafür sorgen Recht (Eigentum) und Exekutive.

    Die hier interessierende Frage ist, was passiert, wenn im Kaufland die knappen Waren wohl beschützt durch Eigentum und Security liegen und draußen vor dem Kaufland die gleichen Güter reichlich für jeden real verfügbar sind? Dann geht niemand mehr beim Kaufland einkaufen. Es reicht also nicht, dass nur die Güter im Kaufland knapp (unverfügbar) sind, sondern sie müssen auch draußen (allgemein) unverfügbar (knapp) sein.

    Du schreibst:

    »Waren müssen gar nicht knapp sein, um verkauft zu werden. Sie müssen nur Privateigentum sein.«

    Wie gezeigt reicht das Privateigentum nicht. Der Produzent bleibt auf seinem Privateigentum sitzen, wenn alle an die Güter auch so (ohne zu bezahlen, wie du schreibst) herankommen könnten.

    Privateigentum ist das Mittel, aus (oft mehr als reichlich vorhandenen) Gütern knappe Waren zu machen, und zwar aus allen Güter, auch denen draußen vor dem Kaufland (das machen dann die Konkurrenten). Es ist die Rechtsform, die Dritte vom Zugriff auf die Güter ausschließt. Daraus folgt: Knappheit ist keine Eigenschaft der Güter (die etwa angeblich zu wenig vorhanden sind), sondern die soziale Form des Ausschlusses der Menschen von der Verfügung über diese Güter. Und dafür braucht es das Eigentum. Knappheit und Eigentum sind unmittelbar miteinander verbunden.

    Die Erklärung mit der Knappheit ist notwendig, weil das Eigentum durch Verunknappung sehr empfindlich getroffen oder gar außer Funktion gesetzt werden kann. Daher der Krieg der Vertreter des »geistigen Eigentums« (das alleine ist klar festgelegt) gegen die sogenannten Raubkopierer.

    Ohne Eigentum keine Knappheit, und ohne Knappheit ist das Eigentum wirkungslos.

    Die Ideologie der VWL besteht darin, Knappheit zu einer Eigenschaft der Güter zu erklären, weswegen »Wirtschaften« nötig sei. Dies gilt es als Ideologem zu dekonstruieren. Mehr zum Thema Knappheit hier: Knappheit ist künstlicher Mangel.

  4. 4 Jobst meinte am 13. Juli 2012, 17:45 Uhr

    „was passiert, wenn im Kaufland die (un- J.)knappen Waren wohl beschützt durch Eigentum und Security liegen und draußen vor dem Kaufland die gleichen Güter reichlich für jeden real verfügbar sind?“

    Der Gedanke hatte mir gefehlt. Sicher, wenn man um einen Strand einen Zaun zieht und Eintritt verlangt, geht das nur, wenn auch der Strand gleich nebenan eingezäunt wird. Der Feudalismus konnte erst entstehen, als so gut wie sämtliches bewohnbare Land gewaltbewährt der Nutzung, in dem Fall der Subsistenz vorenthalten werden konnte. Nur dann geht die Erpressung der Abgaben oder Frondienste und später der Grundrente.

    Beim Boden (Strand) geht es um nichtproduzierte Sachen (Ressourcen), die zur Ware gemacht werden. Beim Kopieren ist es ja ähnlich. Man hat kaum Produktions-„Kosten“ und trotzdem ein Produkt. Das macht Kopieren ähnlich dem Geldfälschen, das solange es nur produzierte Geldware gab, nicht so leicht zu machen war.

    Solche Dinge in Ware zu verwandeln, dafür benötigt man als Aufwand nur noch Gewalt, am billigsten, wenn’s der Staat macht.

    Diese Gedanken zeigen aber auch, wie untauglich das Wort „Knappheit“ ist, um dieses darzustellen. Selbst „Verfügbarkeit“ benennt nicht das Problem der gewaltsamen Nutzungsverhinderung. Im Beispiel Strand könnte man ein Loch in den Zaun schneiden oder den Zaun umgehen, z.B. von der Wasserseite, um sich letztendlich aber doch wieder mit der Gewalt auseinanderzusetzen, die auch jede Alternative zu verhindern suchen wird.

    Wenn also das Wort „Knappheit“ sachlich falsch ist, weil die eigentlichen Dinge um die es geht, ganz und gar nicht knapp sind, nicht mal das Geld, wenn man also auf „Verfügbarkeit“, „Zugriff“ oder „Ausschluss“ ausweichen müsste, warum sich mit diesem Wort einen Ballast an Missverständnis ans Bein binden ?
    Nur, um es zu „dekonstruieren“ ?

    Ein Kampf gegen ideologische Wörter ist ein Windmühlengefecht, wenn man nicht grad direkt die Ideologie beim Wickel hat, den Inhalt des Wortes bespricht, Irrtümer und ggf. irreführende Absichten aufdeckt.

    Eine Sache positiv zu klären und gleichzeitig ein Wort negativ zu dekonstruieren (oder zu besetzen) behindert die Klärung.

    „…, weil das Eigentum durch Verunknappung sehr empfindlich getroffen oder gar außer Funktion gesetzt werden kann.“

    Das kann es ja gar nicht, jedenfalls nicht in einem ökonomischen Sinn und der ist ja der Grund des Eigentums. Ich setze natürlich durch Unterlaufen des Eigentums dessen Kapitalfunktion ausser Kraft. Im Falle des Strandes heißt das nur, die Gewalt auszuhebeln – jeder kann baden. Im Falle von Produkten heißt das aber: es gibt kein Produkt mehr. Dem Kapital ist das (außer in laufendem Umschlag) völlig Wurscht. Es investiert (sich) beim nächsten mal woanders. Ein Discounter, der ständig beklaut wird, schließt. Getroffen wird die Kassiererin, die Arbeitskraft, im Falle geistigen Eigentums die Kreativen Urheber. Solange keine Alternative für deren Lebensunterhalt geschaffen ist, findet man auf Seiten der existenziell Abhängigen (neben dem Staat) die eigentliche „Eigentumslobby“.

    Auch diesen Zusammenhang erhellt das Wort „Knappheit“ nicht.

    In der Definition:
    „Knappheit ist Exklusion von der Verfügung … “
    verbiegst Du sprachlich einen passiven Umstand (Knappheit) in eine aktive Handlung (Exclusion).
    Zudem nimmst Du die Möglichkeit, mit Knappheit (wenn auch ungenau) die Begreztheit einer Ressource (Strand) oder eine tatsächliche temporäre Differenz zwischen Bedürfnis und Produktion zu benennen.
    Wenn dann Benny auf Keimform sagt:
    „Ich finde die Doppeldeutigkeit von “Knappheit” gerade gut, weil es einen dazu zwingt, dass sich genau anzugucken.“
    bekennt er sich zu indirekt-didaktischem antiemanzipativem Wortmissbrauch.

    Man benötigt das Wort „Knappheit“ in keinem einzigen der kritisierten Zusammenhänge. Jeder Satz in dem es vorkommt, wird klarer, eindeutiger und erklärender, wenn man das Wort ersetzt durch „Ausschluss“. Das nämlich führt auch geradewegs und nicht indirekt zu Gedanken über die Mittel des Ausschlusses.

  5. 5 Stefan Meretz meinte am 14. Juli 2012, 07:48 Uhr

    @Jobst: Na ja, ich finde du musst dich ganz schön anstrengen, um mir zu zeigen, warum der Begriff der Knappheit nichts bringt. Aber warum der Aufwand?

    Deine Conclusio (im ersten Kommentar), das verhandelte Problem sei einzig eine Eigentumsfrage und eben mit dieser zu erledigen, teile ich nicht. Das ist mir analytisch zu dürftig. Knappheit hat auch nicht die Funktion eines golden Schlüssels, und wenn du den Begriff »Ausschluss« zulässt, dann bist du ja selbst schon nahe bei der Knappheit, denn Ausschluss ist in der Tat das Mittel, um künstliche Knappheit (und sie ist immer künstlich) herzustellen, weil das die Voraussetzung für die Warenform ist (das konntest du nicht widerlegen).

    Ok. Ich finde die Diskussion nicht so ergiebig, ob nun eine Erklärung mit oder ohne Knappheit erfolgt. Ich wollte deutlich machen, dass ich es für wichtig halte, _das_ zentrale Ideologem der bürgerlichen Ökonomietheorie zu widerlegen. Einen möglichen »antiemanzipativen Wortmissbrauch« dadurch zu vermeiden, dass man einfach nicht davon redet, sondern die VWL weiter so »antiemanzipativ« reden lässt (und selbst so redet), halte ich für nicht sinnvoll.

    Noch ein Inhaltliches: »Solange keine Alternative für deren Lebensunterhalt geschaffen ist, findet man auf Seiten der existenziell Abhängigen (neben dem Staat) die eigentliche “Eigentumslobby”.« Die Aussage finde ich richtig und wichtig. Deswegen geht es aus meiner Sicht darum, eine andere Produktionsweise ins Werk zu setzen, die nicht auf Knappheit, also der Warenform, basiert, und wo niemand mehr von Mitteln zum Lebensunterhalt ausgeschlossen ist. Dann erst kann auch das Privateigentum aufgehoben werden.

  6. 6 Jobst meinte am 18. Juli 2012, 15:44 Uhr

    Ein letzter Widerspruch noch:

    “ …dass ich es für wichtig halte, das zentrale Ideologem der bürgerlichen Ökonomietheorie zu widerlegen. Einen möglichen »antiemanzipativen Wortmissbrauch« dadurch zu vermeiden, dass man einfach nicht davon redet, sondern die VWL weiter so »antiemanzipativ« reden lässt (und selbst so redet), halte ich für nicht sinnvoll.“

    Das ist widersprüchlich. Das „und selbst so redet“ findet ja genau dann statt, wenn man die „Knappheit“ selbst wieder in die Rede nimmt.

    Was spricht denn dagegen, das Ideologem zu widerlegen, indem man es widerlegt, statt es mit dem Konstrukt der Dekonstruktion unterlaufen zu wollen ?

    Mein Vorschlag ist ja nicht „nicht mehr davon zu reden“, sondern je ein Wort zu verwenden, das mit möglichst passenden Assoziationen den direkten Zugang zum Gedanken erleichtert und keine elitären oder hintenrum-dekonstruierenden Hürden dazwischenstellt (emanzipativ eben).

    Was soll man denn mit der Aussage „Knappheit ist die Voraussetzung der Ware“ anfangen, wenn diese nach üblicher Assoziation falsch ist und somit falsch verstanden wird. Man vertsehts nämlich genau im VWL-Sinne, wenn nicht Deine Gleichung „Knappheit = Exclusion“ stets erläuternd daneben steht, die man auch erst zu schlucken bereit ist, wenn „Begrenzheit“ als Ersatz für die nicht-„künstlichen“ Fälle von „Knappheit“ genannt ist. Aber man fragt sich, ob dann die „Begrenzheit“ nicht auch eine andere Voraussetzung der Ware ist, also ohne Exclusion. Ich meine, das stiftet nur Verwirrung . Es sagt nicht, was es meint und wer nicht zum Kreis der schon Eingeweihten gehört, beginnt, wie ich grad, unnötige Klärungsdispute.

    Gruß, Jobst

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