Mit uns verzieht sich die alte Zeit

von Franz Schandl

In doppeltem Wortsinn, es war eine miese Inszenierung. Die „Babler muss weg-Spiele“ gehen jedenfalls nun in ihre letzte Runde. „Babler muss ganz weg!“, so der Titel der Coda, steigert sich nur noch in ein monotones Staccato: Weg! Weg! Weg! Auch als Medienminister hat er zu verschwinden. Mit Babler soll vor allem auch auf der mentalen Schiene mehr beseitigt werden, als dieser je dargestellt hat. Die Episode Andreas Babler ist vorbei, sie wird auch keine Spuren hinterlassen. Kennt noch jemand Alfred Gusenbauer?

Letzter Auslöser für den Abschuss war die Ankündigung des ehemaligen Medienmanagers Gerhard Zeiler (RTL, ORF, Warner), für den Parteivorsitz der SPÖ kandidieren zu wollen. „Ob die Partei das Angebot einer Übernahme annimmt“, fragte sogleich ganz blauäugig die Moderatorin der ORF-Nachrichtensendung. Zeiler, das Übernahmeangebot, war Jahrzehnte eine Spitzenkraft kulturindustrieller Massenverblödung. Dafür ist er zurecht Multimillionär. Mit einem Lemurenauflauf alter Kumpels, wollte er die Partei übernehmen, ist jedoch schnell gescheitert. Noch meint man, nicht alles nehmen zu müssen. Der Aufstand der modernden Modernisierer gegen die traditionalistischen Platzhalter, brachte letztere zwar zu Fall, aber erstere nicht an die Parteispitze. So ist der Putsch zwar gelungen, die Putschisten wurden aber selbst im Ausgedinge belassen. Ein jüngerer als Gerhard Zeiler hätte vielleicht gleich Sebastian Kurz durchaus einen sozialdemokratischen Wunderwuzi simulieren können. Aber auch das wäre lediglich ein Intermezzo geworden. Und auch das Abfahren auf solche Typen ist nur noch als ein Symptom einer autoritären Wende zu deuten. Machertum bedeutet, das Dürftige durch das Notdürftige zu ersetzen. Gelegentlich geht das rein.

War die Zerfleischung denn keine Selbstzerfleischung? Nein und ja! Die Demontage ist keineswegs auf eine Selbstdemontage zu zentrieren. Im Gegenteil, es sind exogene Kräfte, die maßgeblich auf die Partei einwirken. So offensichtlich das ist, es ist nicht Gegenstand der Debatte. Es soll nicht auffallen. Massenmedien agieren als unbeobachtete Beobachter. Sie werden nicht als Akteure wahrgenommen, sondern als kommentierende Korrektoren (nicht nur) des politischen Systems. Indes sie liefern serielle und formatierte Produkte. Abgestimmt bis ins letzte Attribut.

Das Beseitigungsprogramm hat jedenfalls gegriffen. Von dem einst stabilen und robusten Apparat der Sozialdemokratie ist nichts mehr übrig geblieben. Die Funktionäre sind nur noch Knecht ihrer Lage, meist trostlose Gestalten, deren Agieren sich aufs Reagieren beschränkt. Sie haben nichts zu sagen, daher sagen sie, was sie aufzusagen haben und hinterlassen einen stets faden Eindruck. Textbausteine kullern in den Kanal. In den Medien werden sie vorgeführt. Schon nach kurzer Zeit wirken sie müde und verschlissen. Die neue Qualität besteht generell darin, dass sich die SPÖ nicht mehr gehört. Da kann sie machen was sie will, zu guter Letzt läuft alles darauf hinaus, den medialen Befehlsausgaben zu gehorchen.

Spitzenfunktionäre werden dabei zu Spielkarten investigativer Intrigen. Loyal verhalten sie sich bloß zu ihrem Posten und ihrer Gage. Dass sie den Medien stets Internas stecken, lässt nicht nur an ihrer Seriosität zweifeln, es demonstriert auch, wer in der kulturindustriellen Machtkonstellation zwischen Medien und Parteien die Hosen anhat und wem sie stets ausgezogen werden. Gefolgschaften brechen unter solchen Lasten zusammen. Stolze, ja überhebliche Kader haben sich in kleine Heckenschützen gewandelt. Früher waren sie bürokratisch analogisiert, nunmehr sind sie kommerziell digitalisiert und jederzeit abrufbar. Statt auf Beschluss reagieren sie auf Zuruf. Mit ihren Handys werden sie geschaltet und notfalls bloßgestellt. In ihren medialen Auftritten gleichen sie armen Narren, die durch die Arena getrieben werden. Heute ist alles transparent. Die Pranger sind aufgestellt.

Die relative Autonomie der Politik ist nicht mehr gegeben, sie kann höchstens imaginiert werden. Der selige Reformismus der Sozialdemokratie bedeutete zumindest, dass man tut, was man kann. Nur, was soll man tun, wenn man nicht und nichts mehr kann, oder besser und genauer: wenn nichts mehr geht? Wenn die Spielräume geheißenen Spielzimmer des bürgerlichen Gehäuses allesamt einfach geschlossen wurden. Wenn der fatale Sachzwang agiert und drangsaliert. Was dann? War’s das dann? Ja und nein. Irgendwie schleppt man sich weiter. Lavieren ist das höchste der Gefühle.

Was ein Erneuerungsprozess sein könnte, weiß niemand. Vielleicht auch, weil es für diese Struktur und diesen Apparat keinen mehr gibt. Wenn das Alte zu Ende geht, heißt das ja nicht, dass da Neues schon parat steht. Zur Zeit erleben wir gerade wie das Alte mit noch irreren Kräften (von Trump bis zur AfD und zur FPÖ) sich zu behaupten versucht. Aktuell sind diese Versuche durchaus folgenreich. Immanent gibt es keine Würfe mehr, sondern nur noch Verwerfungen. Ein erster Schritt bestünde wohl darin, diese Tristesse auch anzuerkennen, nicht permanent falsche Hoffnungen zu tradieren. Babler oder auch Merz können sich als Kreisky oder Adenauer nur karikieren. Politik von heute gleicht einer Persiflage ihrer selbst. Eine Farce wird aufgeführt. Jeder Kurswechsel ein Konkurswechsel. Die Zeit der politischen Alternativen ist vorbei. Mehr ist nicht mehr und mehr wird nie mehr sein.

Die virulenten Krisen sind nur nachrangig Krisen der Protagonisten, sie auf unfähiges Personal zu schieben, das wäre viel zu einfach. Es handelt sich vielmehr um eine Malaise, die auch die Form trifft, d.h. ganz grundsätzlich die Partei und die Politik selbst, auch sie stehen zu Disposition. In der Politikverdrossenheit zeigt sich das auch sehr deutlich, da mag es auch in Zeiten der Zuspitzung gelingen, wieder mehr Wähler zwischenzeitlich zu den Urnen zu bringen. Das System gerät zunehmend ins Rutschen. Es ist ein stetes Austropfen, manchmal mit enormen, manchmal mit geringen Abflüssen. Die einstigen Massenparteien rinnen regelrecht aus. Selbst wenn es nicht strömt, es sickert.

Die breite Masse will raus der Mitte. Wenn auch in diverse Richtungen. Unzählige haben sich aus dem Koordinatensystem verabschiedet, viele gehen nach rechts, einige auch nach links. Nicht wenige werden irr und posten das auch noch. Was macht man nun in der Mitte, wenn es bald keine Mitte mehr gibt? Man beschwört sie mit einem Katalog von Werten und bezichtigt jene, die sie nicht beschwören, der Verschwörungstheorie und der Querfront, diskreditiert sie als Extremisten und Antisemiten. Damit haben sie erledigt zu sein. Angespuckt und ausgespuckt. Der Diskurs ist sowieso schon längst kollabiert.

Linke Exponenten haben zumindest glaubhaft zu rapportieren, dass sie eh keine Marxisten sind und für einen wirtschaftsliberalen Kurs plädieren, dann sind sie wohlgelitten. Entsprechende Phrasen stehen zur Verwendung und können fortan durch die KI angeliefert werden: Standort sichern , Wirtschaft ankurbeln, Hausaufgaben machen. Der moderne Politiker wird zu einem medialen Quasselkaspar eines kulturindustriellen Regietheaters. Wehe aber, wenn er nicht sagt, was er sagen soll. „Ich bin kein Marxist“, sagte daher völlig unaufgefordert der kurzzeitige Kandidat um den Parteivorsitz, der besagte Medienmanager Zeiler. Was sowieso niemand vermutet hätte, derlei ist trotzdem als Geständnis abzuliefern. Es ist eine Art Schwur, der zu leisten ist. Der Antikommunismus steht dabei wieder hoch im Kurs. Dass jeder keynesianische Staatsinterventionist heute schon zum Marxisten wird, fällt da gar nicht erst ins Gewicht.

Andreas Babler hingegen, und darin liegt einer gewisse Komik, wurde den „Linkslinken“, das „linke Chaos“ und was man ihm sonst noch alles andichtete, nie los. „Noch-Vizekanzler Babler: ‚Ich bin ein Marxist‘“, mit dieser Zeile unterlegte erst unlängst Der Spiegel erwartungsgemäß einen entsprechenden Kommentar. So sagt man jenem stets nach, dass er ein Marxist sei, was er sich in früheren Zeiten zweifellos selbst einbildete. „Marxist!“ Das sagt wohl alles. Jedes Kleinhirn weiß sofort, dass da Böses wie Blödes daherkommt. Die sich auskotzende Klein- und Großbürgerwelt bläst zur Treibjagd. Und es sind nicht bloß die Boulevardblätter, nein, auch die seriösen Formate stehen dem nicht nach. Man lese Die Welt, Die Süddeutsche oder Der Standard. Dass Qualitätsmedien keine Boulevardmedien sind, ist sowieso ein weit verbreiteter Irrglaube unserer Zeit.

Interessant aber auch, dass das Gespenst, dass da umgeht in Europa, nicht und nicht zu vertreiben ist. Seine Hartnäckigkeit ist bestechender als die ihrer vermeintlichen Träger. Jenes muss immer wieder aufs Neue ausgeräuchert werden. Kaum ist es weg, ist es auch schon wieder da.