Vom Amt zum Markt

von Karl A. Immervoll

Es war das Jahr 1982, als ich zum ersten Mal die Pforte der Hohenstaufengasse 2 durchschritt. Freunde hatten mich mitgenommen. Unzählige Male habe ich bis zuletzt dieses Haus betreten. Doch die damalige Situation ist heute unvorstellbar.

Ich halte mal für einen Augenblick inne: War früher alles besser? Ich bin mir der Versuchung bewusst. Allerdings, kann der Vergleich objektiviert werden, im Sinne von Wahrheit, etwa mit Zahlen und Fakten, belegt durch Quellen? Das ist nicht mein Zugang. Es sind die Menschen, die mir begegnen, mit all ihren Geschichten, damals wie heute, mit denen ich von Angesicht zu Angesicht all die Jahre zu tun hatte und auf die ich noch immer mit Interesse zugehe. Mit manchen war es nur eine kurze Begegnung, mit anderen habe ich Projekte entwickelt. Letztere waren niemals mein Vorhaben, sie waren eine Frucht des miteinander Gehens. Die Frage nach den individuellen Fähigkeiten führte uns mitunter zu ganz neuen Ideen und Möglichkeiten. Ich bediente mich also jenes personenzentrierten Ansatzes, den ich in der heutigen Arbeitsmarktpolitik so sehr vermisse.

Meine Sicht ist also eine durchaus subjektive, eine von unten, eine von „draußen“. In einer späteren Begegnung mit einem Landesgeschäftsführer sagte mir dieser: „Meine Aufgabe ist, das mir zur Verfügung stehende Geld möglichst sinnvoll einzusetzen. Die Personen, von denen du sprichst, sind statistisch nicht relevant.“ Darauf erwiderte ich ihm, dass ich nicht einer mir gegenübersitzenden Frau in das Gesicht schauen kann und ihr sagen: „Du bist statistisch nicht relevant.“ Von da weg war unsere Gesprächsbasis eine andere. Ich nehme Jürgen Habermas als Zeuge: Nach ihm resultiert die Wahrheit einer Aussage nicht daraus, dass Aussagen mit einer voraus liegenden Sache übereinstimmen. „Wahr“ ist vielmehr eine Aussage über Phänomene, die Menschen in ihrer Lebenswelt erfahren haben. Meine Belege der Erinnerung sind also Menschen, vorwiegend im Waldviertel, Menschen denen ich in meinem Arbeitsleben begegnet bin, in großer Zahl Frauen und Männer ohne Erwerbsarbeit, also jene, von denen ich oft gehört habe: „Wenn du arbeitslos bist, dann bist du draußen!“

Also: Die Geschichte von 1982 begann mit der Rede eines Bürgermeisters. Er beklagte lange und ausführlich die Schließung von Fabriken. Große Industriebetriebe gingen damals in Konkurs, die Arbeitslosigkeit stieg rapide an, die Zahl der Lehrstellen ging massiv zurück. Neben mir saß der Redakteur einer Lokalzeitung. Er meinte, sich an mich wendend, ob es nicht möglich wäre eine Art Lehrwerkstätte zu initiieren. Das Einflüstern des Redakteurs hatte bei mir nachhaltige Wirkung. Nach einem Gespräch über die Idee mit ein paar Leuten packten mich diese in ein Auto und wir fuhren nach Wien – eben in besagte Hohenstaufengasse 2. Der stellvertretende Leiter des Landesarbeitsamtes, so hieß die Behörde damals, hörte sich die noch sehr vagen Gedanken geduldig an, gab Tipps und entließ uns mit den freundschaftlichen Worten: „Wenn ihr in der Entwicklung konkreter seid, dann meldet euch wieder.“

Es gab damals einen Sozialminister. Natürlich hatten wir auch nachher und haben bis heute Sozialminister:innen. Doch dieser Mann, Alfred Dallinger, war anders. Er hatte Visionen, die er laut aussprach, für die er mitunter heftig kritisiert wurde, doch damit trug er den Disput in die Öffentlichkeit: Themen wie Wertschöpfungsabgabe, weil er erkannte, dass es nicht sein kann, dass vorwiegend nur die Arbeit belastet wird. Aber auch über die 35-Stundenwoche, also massive Arbeitszeitverkürzung, oder über Grundeinkommen diskutierten wir mit ihm! Im Waldviertel gingen damals große Betriebe zugrunde. Langjährige Mitarbeiter:innen waren mit einem Male ohne Erwerbsarbeit, ein Großteil von ihnen über 50 Jahre alt. Viele Haushalte waren betroffen, was sich bis dahin niemand vorstellen konnte, traf Personen, die ihr ganzes Erwerbsleben fleißig gearbeitet hatten. Wir luden ihn ein und er kam wirklich. Im Gasthaus versammelten wir die ehemalige Belegschaft einer betroffenen Firma. Dallinger hörte vor allem zu, hörte von Verzweiflung und Ängsten, von Demütigung und Verlorenheit. Das wiederholten wir ein paar Stunden später in einer anderen Stadt: Ein Wirtshaussaal voll mit Frauen und Männern. Die nun arbeitslosen Firmenangehörigen erzählten auch hier, wie es ihnen erging. Der Minister nahm sich Zeit, sein Verhalten war ähnlich wie beim ersten Treffen. Wochen später kam der Erlass, dass es für den betroffenen Bezirk eine Sonderregelung gibt: bis zu 48 Monate Arbeitslosengeld. Damals gab es auch noch ein Jahr vor Pensionsantritt die sogenannte Sonderunterstützung. Also im Extremfall konnten Betroffene bis zu fünf Jahren ohne Bewerbungspflicht einen Bezug erhalten. Das nahm Druck aus der Situation, nicht nur für die Betroffenen, sondern ganz allgemein. Junge, die einen Arbeitsplatz wollten, mussten nicht gegen die Alten konkurrieren.

Der Besuch im Waldviertel hatte noch eine andere Konsequenz. Für das Waldviertel wurde ein Bundesbeauftragter geschaffen, der Bindeglied zwischen Region und Regierungsstellen sein sollte. Das Land Niederösterreich ließ das nicht lange so gelten, bald gab es auch einen Landesbeauftragten. Das waren natürlich großkoalitionäre Spiele, allerdings waren die beiden Männer Persönlichkeiten, die das Anliegen der Region vor die Interessen der Parteien stellten und gut zusammenarbeiteten.

Wir versuchten damals mit Belegschaften von Betrieben, die schließen mussten, diese in anderer Form weiterzuführen. Da waren Fachkräfte mit wertvollen Kenntnissen und mitunter ein erfolgversprechendes Produkt. Es war die Geburtsstunde der Selbstverwaltung im Waldviertel. In den 80ern entstanden so vier Betriebe. Zwei davon gibt es nach wie vor, wenn auch nicht in Selbstverwaltung – einer davon ist mein 1982 angedachtes Lehrlingsprojekt. In einem Fall wurde das Produkt und die Fertigungstechnik an eine gemeinnützige Einrichtung weitergegeben, wo nach wie vor produziert wird, nur ein einziger musste nach einigen Jahren wieder schließen. Dallinger sage damals: „Wenn von zehn Versuchen nur einer gelingt, wäre der Eine nicht entstanden.“ Diese experimentelle Arbeitsmarktpolitik ging leider plötzlich zu Ende. Alfred Dallinger kam bei einem Flugzeugabsturz im Februar 1989 ums Leben.

Es gab in diesen Jahren kaum Förderrichtlinien. Für Regionalförderung waren Bund und Länder zuständig. Unter Minister Dallinger wurden auch Beratungsinstitutionen geschaffen, die entstehende Projekte und Initiativen begleitet haben. Und im Waldviertel gab es eine Sondereinrichtung seitens der Kirche, den Grenzlandausschuss der Katholischen Aktion der Diözese St. Pölten. Dieser Kreis traf sich regelmäßig. Mit dabei waren die Mandatare des Waldviertels in Land und Bund, die beiden Waldviertelbeauftragten, die Äbte oder deren Vertreter aus den hiesigen Klöstern und viele aktive Laien. Ich war einer der Jungen, die dort – im wahrsten Sinn des Wortes – hineingesetzt wurden. Wir durften nicht nur mitreden, sondern wurden mit unseren Anliegen gehört. Und dann gab es immer wieder jemanden, der, überzeugt von vorgebrachten Konzepten, einen von uns bei einer Tür in Landes- oder Bundesregierung hineinstellte und sagte: Da gibt es jemand mit einer guten Idee, hört sie euch an und schaut, wie ihr weiterhelfen könnt. Wir argumentierten, gingen von Tür zu Tür und versuchten zu überzeugen. Und immer wieder fanden wir offene Gegenüber, die sich um Möglichkeiten kümmerten. In diesen Jahren entstanden im Waldviertel sehr viele Initiativen, eben von Selbstverwaltungsbetrieben bis zu Produktionsgenossenschaften, von kleinen Handwerksprojekten bis hin zum alternativen Bildungshaus.

Einschneidend war das Jahr 1994. Aus dem Arbeitsamt wurde das AMS, das Arbeitsmarktservice. Es wurde „professioneller“! Nun hieß es „Geschäftsstellen“ und die (Erwerbs-)Arbeitssuchenden wurden zu „Kunden“, die dort ein Service erhalten sollten, nämlich die Vermittlung eines Arbeitsplatzes oder einer Aus- bzw. Weiterbildung. Die Frauen, Männer und Jugendlichen wurden zu Teilnehmer:innen an einem Markt. Es grenzte an Hohn, denn da war der Kunde alles andere als König! Es verdeckte elegant die weitergeführte Praxis der Zubuchung. In der Realität änderte sich für die Menschen wenig zum Positiven. Es gab allerdings eine Zunahme von Kursmaßnahmen sehr unterschiedlichen Charakters. Während sich darunter durchaus gute Angebote fanden, wurden Langzeitarbeitslose zur Verbesserung der Statistik in Alibikurse gesteckt. So absolvierten Betroffene mehrmals Angebote zur Berufsorientierung. Parallel dazu wurden Richtlinien für Förderungen erstellt. Das erleichterte über geraume Zeit die Gründung von Projekten, weil die Überzeugungsarbeit gegenüber den Entscheidungsträgern wegfiel. Es war bekannt, was verlangt war und man reichte dem entsprechend ein. Allerdings wurden die Vergabekriterien in direkter Proportion zu Sparmaßnahmen immer enger, bis manche Vorhaben nicht mehr realisierbar waren. Das betraf beispielsweise die Gründung von Sozialökonomischen Betrieben, die bis heute eine wichtige Rolle in der Arbeitsmarktpolitik und darüber hinaus spielen: Sie sind wichtige Träger in der Gemeinwesenarbeit, verrichten wertvolle gesellschaftliche Tätigkeiten und tragen zu Inklusion von Menschen ohne Erwerbsarbeit bei. Sie werden derzeit so sehr gekürzt, dass eine sinnvolle Weiterarbeit kaum mehr möglich ist. Anstelle von Beschäftigung wurde beim AMS mehr auf Beratung gesetzt. Dazu kam der Unwille des AMS, sich mit kleinen Initiativen herumzuschlagen. Es gibt Ausschreibungen, bei denen diese meist den Kürzeren ziehen. Der Fokus liegt nicht mehr auf der Schaffung von Arbeitsplätzen durch den Staat, sondern auf der Befähigung der Arbeitslosen für freie Stellen qualifiziert zu werden.

Insgesamt orientierte sich die Arbeitsmarktpolitik stärker am sogenannten „Workfare“-Ansatz, der Arbeitslose durch strengere Zumutbarkeitsbestimmungen und Sanktionen schneller in den Arbeitsmarkt bringen soll. Eine Strategie in stetiger Steigerung bis heute! Die andere Konsequenz aus der Einführung der Förderrichtlinien war eine weitgehende Ausschaltung der Kreativität und eine Weiterentwicklung von Bedürfnissen von unten. Denn eine Idee für ein Projekt oder Vorhaben kann noch so genial sein, wenn es nicht in die Richtlinien fällt, dann bestehen kaum Chancen auf eine Realisierung.

Arbeitsmarktpolitik war und ist stets darauf ausgerichtet zu reparieren oder abzumildern, was in der Arbeitsgesellschaft schieflief. Dabei wird die bürgerliche Ordnung nicht infrage gestellt. Es gibt nicht die dafür notwendigen Mittel, geschweige denn, dass der Freiraum für neue Maßnahmen gegeben wird. Ein Beispiel dafür ist das in Gramatneusiedel durchgeführte Experiment der Beschäftigungsgarantie. Es wurde von Wirtschaftsseite abgelehnt, denn die „wirklichen“ Arbeitgeber kommen aus der Wirtschaft! Selbst Berechnungen, dass solche Initiativen mittelfristig kostengünstiger sind, als Menschen in der Untätigkeit zu belassen, greifen nicht. Betriebe spekulieren mit dem Überangebot an Arbeitskräften, um damit die Bedingungen bestimmen zu können. Das ist nicht neu. Immer lauter wird der Schrei nach Arbeitskräften, die angeblich nicht zu bekommen sind. Wenn jemand nicht in die Arbeitsplatzanforderung passt, dann ist sie oder er ungeeignet; äußert die Person Bedenken, dann ist sie unwillig.

Heute stehen mehr als 400.000 offiziell registrierten (Erwerbs-)Arbeitssuchenden etwa 60.000 freien Arbeitsstellen gegenüber. Noch immer ist die Politik nicht davon abgegangen, festzustellen, da gibt es auf der einen Seite jene, die einen Arbeitsplatz anbieten und dann eben die anderen, die einen solchen brauchen. Dazwischen ist nicht viel. Selbst wenn alle freien Stellen besetzt werden könnten, blieben noch immer mindestens 350.000 Menschen übrig, die keinen Platz im System finden. Da kann auch die Hoffnung auf Wirtschaftswachstum nicht helfen. Wohin sollen wir wachsen? Und die Realität ist: Trotz aller redlichen Versuchen, in diesem System werden viele keinen Arbeitsplatz mehr finden, die Wirtschaft – oder soll ich sagen die Gesellschaft? – hat kein Interesse an ihnen, so wie sie sind. Gar nicht gesehen werden jene Menschen, die eine stille Reserve bilden: Unfreiwillige Teilzeitkräfte, Personen mit Migrationshintergrund, Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen, sogenannte Unqualifizierte. Auch „problembehaftete“ Personen haben Ressourcen und Fähigkeiten und das Recht auf angemessene Weise am Arbeitsmarkt zu partizipieren. Stattdessen erleben wir eine Wirtschaft, die mehr denn je Burnout und berufsbedingte Krankheiten hervorruft und damit die davon betroffenen Menschen, die die Anforderungen an die offenen Stellen nicht mehr erfüllen können.

Modelle neuer Arbeit werden nicht in Erwägung gezogen. Arbeit gibt es genug, die Frage ist nur, wer sie bezahlt. Wenn eine Idee zur Beschäftigung kein ökonomisches Interesse erregt, kann dies gesellschaftlich noch so wertvoll sein, sie wird keine Finanzierung finden. Es gab dann wohl eine Phase mit der Empfehlung sich den eigenen Arbeitsplatz zu schaffen. Doch es grenzt an Zynismus zu sagen: Wir haben für dich keinen Arbeitsplatz, schaffe dir deinen eigenen, wenn die dafür nötige Unterstützung fehlt. Davon zeugen so manche Versuche von Gewerbeanmeldungen und baldigen Abmeldungen, die in den Amtsblättern der Bezirke zu lesen sind. Nebenwirkung: Der Versuch hat meist einiges an Schulden hinterlassen.

Die momentane Situation ist geprägt vom Kaputtsparen des „Arbeitsmarktes“: Das betrifft die Arbeitsuchenden und die Initiativen, die sich dieser Menschen annehmen. Die derzeitigen Einsparungen sind für letztere existenzgefährdend. Dies ist nicht nur Austeritätspolitik, sondern auch Ausgrenzung von ganzen Bevölkerungsschichten, die gesellschaftlich unsichtbar gemacht werden. Erforderlich wäre frühe Prävention statt Intervention, und eine Orientierung an den einzelnen Personen, individuelle Betreuung an einem Ort mit der ganzen Zuständigkeit für die Bedürfnisse der Hilfesuchenden. Denn nachhaltige Betreuung und Beschäftigung ist in allen bisherigen Versuchen billiger als (Erwerbs-)Arbeitslosigkeit.

Wir haben in den letzten Jahren andere Wege vorgeschlagen, sind von Abteilung zu Abteilung gewandert, führten Experimente durch, legten Studien und Berechnungen vor, zuletzt sagte uns nach jahrelangen vergeblichen Verhandlungen mit Land und AMS Niederösterreich eine unserer Gesprächspartner:innen sehr ehrlich – und zumindest das rechne ich ihr an: „Es liegt nicht am Geld, es fehlt der politische Wille!“

Ich kehre an den Anfang zurück: War die Zeit damals besser? Nein, sie war anders. Entwicklung fand im Waldviertel von unten statt und wurde vom Landesarbeitsamt und der Politik nach Möglichkeiten unterstützt. Dies bedeutete Anerkennung der lokalen Kompetenz. Es gab keinerlei Zielvorgaben. Es musste Überzeugungsarbeit geleistet werden, mitunter ein langer Prozess, der begleitet war von gemeinsamen Überlegungen und Gesprächen. Wir hatten den Eindruck, ernst genommen zu werden, wurden gehört.

Letzteres stelle ich in Frage. Frauen und Männer, die gute gesellschaftliche und soziale Arbeit machen, sehen Lücken im Netz. Ich erlebe und höre davon, dass Konzepte erarbeitet und nach ersten Orientierungsgesprächen politischen Stellen vorgelegt werden. Dann folgen skeptische Fragen seitens möglicher Fördergeber und der Hinweis, dass es genauere Ausarbeitung braucht. Also werden die Papiere überarbeitet und neu vorgelegt; Arbeit, die natürlich niemand bezahlt. Das geht mitunter einige Male hin und her, um dann ein Ende damit zu finden, dass von der öffentlichen Stelle mitgeteilt wird, dass es kein Interesse gibt, dass ohnehin ähnliche Ansätze existieren – oder eben auch nicht. Das Miteinander von damals ist einem eher abwertenden Gegenüber gewichen. Es lebt der Verdacht: Mit neuen Ideen von draußen fühlen sich Mitarbeiter in AMS und Landesstellen offenbar in ihren Kompetenzen infrage gestellt oder – sie wissen es ohnehin besser. Die ideologische Ordnung darf keiner Störung unterliegen. Die Erfahrung aus jahrelanger Praxis in der Arbeit mit Betroffenen zählt nicht.

Ich fragte immer wieder nach Fähigkeiten und ermutigte solche zu entwickeln und zu leben. Diese Frage wird nicht gestellt. Denn Menschen ohne Erwerbsarbeit stehen heute im Verdacht, eh nicht willig zu sein und werden deshalb gemaßregelt bis hin zur Sperre des Bezugs. Der Markt verlangt nach Arbeitskräften und fragt nicht nach Menschen mit Bedürfnissen und Sehnsüchten. Das Wort vom „Kunden“ ist blanker Zynismus. Das AMS ist und bleibt Kontrollinstanz. Frustration ist die Folge. In den menschlichen Geschichten höre ich heute viel – demokratiegefährdende – Bitterkeit.