Festspiele der Affären

2013 wird in Österreich das Jahr der politischen Abrechnungen. Eine Vorschau

von Franz Schandl

Es ist noch keine zehn Jahre her, da belächelte man alle öffentlichen Institutionen, die ihre Gelder konservativ (also kaum gewinnbringend) veranlagten, wo es doch so fulminante Möglichkeiten auf den Finanzmärkten gäbe. Regelrecht hinein gedrängt wurden sie, und es war auch verführerisch, denn Mitte der Nullerjahre sprudelten tatsächlich die Gewinne. Wer will schon aussteigen, wenn das Geld immer mehr wird? Da gilt es die Chancen zu nützen, und noch mehr rauszuholen. Das Desaster auf den Finanzmärkten führte nun jedoch dazu, dass bei der Zockerei mehr verloren als je gewonnen wurde. Was tun? Weiterspielen? Noch mehr riskieren? Auf ein Börsenwunder hoffen? Genau das!

So jedenfalls dachte nicht nur die für derlei Geschäfte zuständige Referatsleiterin und ihre Beschützer in der Salzburger Landesregierung. Wenn man diesen Finanzskandal im Detail präsentiert bekommt, kennt man sich nachher kaum besser aus als vorher. Tatsache ist, dass anscheinend bis zu 800 Millionen Euro verschwunden sind oder vielleicht auch weniger oder vielleicht noch viel mehr. Für ein schmales Landesbudget sind das horrende Abschreibungen. Die lokale SPÖ unter Landeshauptfrau Gabi Burgstaller ist im freien Fall begriffen.

So oder so ähnlich läuft es aber nicht nur in Salzburg. Es ist bloß eine Frage der Zeit, wann und wo die nächsten Buchführungen implodieren. In Linz etwa hat man eine größere Zinswette verloren, in Wien fürchtet man sich aufgrund zahlreicher Fremdwährungskredite und Niederösterreich hat sich mit einem hochspekulativen irischen Fond übernommen. Den Festspielen der öffentlichen Hand am Kapitalmarkt droht ein bitteres Ende. Den Verlust, wie könnte es anders sein, den trägt die Allgemeinheit. Selbst gut dotierte Spitzenpolitiker könnten solchen Schaden nur zu einem winzigen Bruchteil aus ihren Einkünften decken. Die monetäre Dimension ist jenseits jeder Verantwortung.

Natürlich hören wir jetzt, was wir hören müssen: In Zukunft wird es strengere Regeln geben, auf dass so etwas nicht mehr geschehen könne. Dass wir einen ähnlichen Skandal 2009 auf Bundesebene erlebten, scheint vergessen. Damals war ruchbar geworden, dass die österreichische Bundesfinanzagentur unter drei ÖVP-Finanzministern 500 Millionen Euro verzockte. Was die SPÖ damals über die ÖVP sagte, sagt heute die ÖVP über die SPÖ.

Trotz aller Beteuerungen und dem Ruf nach gläsernen Kassen gilt es generell festzuhalten, dass Finanztransaktionen nicht transparenter werden, sondern undurchsichtiger. Niemand kennt sich so recht aus, die maßgeblichen Politiker nicht und ihre Experten auch nicht. Und das ist nicht einfach auf schieres Unvermögen zurückzuführen nach dem Motto: „Man soll nur Geschäfte tätigen, die man auch versteht“ (so etwa Reinhard Göweil in der Wiener Zeitung vom 15. Dezember). Denn gibt es da tatsächlich noch was zu verstehen in dieser Welt der Derivate und Finanzblasen? Ist dieses Spiel nicht der reine Hazard? Ist zwischen seriöser Kalkulation und gewagter Spekulation ein fundamentaler Unterschied zu entdecken? Werden sie nicht im Gegenteil immer ähnlicher und entscheidet nicht erst das Resultat (so es in diesem ewigen finanziellen Strömen eines gibt) über den Charakter dieser oder jener Aktivität. Zusehends birgt jedes Schuldenmanagement nicht nur ein bestimmtes, sondern letztlich ein unbestimmtes Risiko.

Das ganze Land befindet sich in einer seltsamen, eher dünstenden als kochenden Erregung, es gleicht einem permanent tagenden Untersuchungsausschuss. Politik spielt sich mehr in den Landesgerichten ab als in den zuständigen Gremien und Körperschaften. Wer wird heute überführt oder angeklagt, freigesprochen oder auseinandergenommen, denunziert oder entlastet? Das sind die Fragen, die gestellt werden, und für die ein Großteil der veröffentlichten Aufmerksamkeit veranschlagt wird. In den Nachrichten dauert es lange Minuten, bis man wirklich zu den politischen Kernbereichen vordringt.

Österreich geht aber nicht unter, es geht eher auf wie ein Germteig. Und zwar an allen Ecken und Enden. Ob die Korruption insgesamt gewachsen ist, ist schwer zu beantworten. Die Skandale haben zugenommen, weil die Aufdeckung zugenommen hat. Es ist vor allem so, dass heute nichts mehr wirklich hinter den Kulissen geschehen kann, ohne morgen schon an der großen medialen Glocke zu hängen. Es gibt keine Versenkung mehr, alles ist irgendwo gespeichert.

So ist es durchaus wahrscheinlich, dass ehemalige Amtsträger einiges an Strafe ausfassen, ein Innenminister wegen Bestechung, ein Finanzminister wegen Steuerhinterziehung, ein Landesrat wegen Korruption etc.- Ein Ende dieser Serie ist nicht in Sicht. An den Gerichten herrscht Vollbeschäftigung. Die Medien betreiben eine gnadenlose Inszenierung. In der nachhechelnden Politik herrscht Bezichtigung, geht es um die anderen, und Bagatellisierung, geht es um einen selbst. Täglich tobt das Spektakel.

Die Zuschauer wiederum werden degradiert zu Gerichtskiebitzen. Bevor sie etwas verdauen können, werden sie bereits mit dem übernächsten Fall gefüttert. Einerseits suhlt man sich in Affären, andererseits dürfte man inzwischen ziemlich gesättigt sein. Die Empörung mag gelegentlich groß sein, substanziell ist sie nicht. An der gesellschaftlichen Oberfläche scheint hierzulande weder die Krise noch der Skandal so richtig angekommen zu sein: Die Gaststätten sind voll, die Weihnachtsmärkte quellen über und in den Geschäften steht man Schlange und das nicht, weil die Waren ausgehen, im Gegenteil: so viel Gerätschaft und Gerümpel gab es noch nie. Auch die Autos, vor allem die großen Kübel, werden immer zahlreicher.

2012 war das Jahr der Korruption. 2013 wird das Jahr der politischen Abrechnungen sein. Trotz des miserablen Zustandes der ÖVP stehen vor allem für die Bundes-SPÖ schlechte Zeiten ins Haus. Schon im Jänner wird sich bei einer Volksabstimmung eine Mehrheit für die Beibehaltung der Wehrpflicht und gegen das von Sozialdemokraten und Grünen favorisierte Berufsheer aussprechen. In Niederösterreich, wo im März gewählt wird, hat man gegen den amtierenden Landeshauptmann Erwin Pröll, den stärksten der ÖVP-Landesfürsten, sowieso keine Chance. Der hat schlauerweise die Wahl um einige Monate vorverlegt, auf dass die sich abzeichnenden finanziellen Turbulenzen erst nachher auftreten. In Kärnten wird die SPÖ bei der Landtagswahl vermutlich als Erster durchs Ziel gehen, aber das ist ausschließlich auf das sich abzeichnende Debakel von Haiders Epigonen zurückzuführen. In Salzburg, wo im Mai der neue Landtag zur Wahl ansteht, wird man kräftig abstürzen. Und im Herbst bei der Nationalratswahl wird es das schlechteste Ergebnis der SPÖ in der Zweiten Republik geben. Rot-Grün wird sich einmal mehr nicht ausgehen.

2014 wird die politische Landschaft um einiges anders aussehen als jetzt. Haiders Orangen sind dann Vergangenheit, und mit dem austrokanadischen Millionär Frank Stronach wird eine Sternschuppe sich kurzfristig zu etablieren verstehen. Interessant vor allem, was diese Kandidatur insbesondere der rechtspopulistischen FPÖ kostet. Einiges hängt davon ab, welche Affäre im Hauptprogramm läuft. Die ÖVP liebäugelt wohl mit einer rechten Koalition, wo sie den linken Flügel, Stronach den Puffer und Strache den Rechtsaußen macht. Das hat was. Nichts wird so sein wie vorher, aber wirklich verändern wird sich trotzdem nichts. Österreich ist im Stadium des rasenden Stillstands angekommen.

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