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Alles Alte ist besser als alles Neue?

31 Dez 2017

Reflexionen über die voranschreitende Auflösung des politischen Koordinatensystems

Streifzüge 71/2017

von Tomasz Konicz

Das allgegenwärtige krisenbedingte Gefühl, dass etwas in Auflösung übergeht, dass verfestigte Strukturen und Lager in Bewegung übergehen und sich verflüssigen, hat längst auch die Sphäre des Politischen erfasst. Das etablierte politische Koordinatensystem rechts- und linksgerichteter politischer Parteien und Kräfte scheint hohl und kaum noch mit Substanz aufgeladen. Immer mehr Menschen sehen keine nennenswerten Unterschiede zwischen den einzelnen Parlamentsparteien. Im Internet und seinen in den sozialen Netzwerken herumirrenden Schwärmen werden etablierte politische Begriffe wie bloße Labels behandelt und, je nach Situation und Interesse, mit neuen Bedeutungen aufgeladen. Die Ansicht darüber, was nun politisch links oder rechts ist, kann in den ausgedehnten Wahnräumen des Netzes, wo die Neue Rechte ihre digitale Heimat hat, mitunter täglich, ja stündlich wechseln, was ja letztendlich nur auf die beginnende Auflösung des politischen Koordinatensystems hinweist.

Zum einen ist es die längerfristig wirkende neoliberale Hegemonie, die im Rahmen des „Sachzwang-Diskurses“ den politischen Spielraum immer weiter einengte, sodass in den vergangenen drei Dekaden de facto eine ganz große neoliberale Koalition durchregierte – was zur Unterschiedslosigkeit im Parlament beitrug. Doch eigentlich war der sozioökonomische Spielraum bürgerlicher Politik im Nachkriegszeitalter schon immer begrenzt. Auch von den 1950er- bis in die 70er-Jahre hielten sich alle Regierungsparteien, unabhängig von ihrer politischen Ausrichtung, an die damals hegemonialen keynesianischen Grundsätze der Wirtschaftspolitik. Aktuell kommt noch die Taktik der Neuen Rechten hinzu, insbesondere in den sozialen Netzwerken gezielt die Grenzen zwischen links und rechts zu verwischen („Linksfaschisten“, „Rote SA“ etc.), um so die Akzeptanz der populistischen und extremen Rechten zu erhöhen. Dennoch sollten hierbei Ursache und Wirkung nicht verwechselt werden: Die Rechte instrumentalisiert unbewusst eine gegebene Dynamik im Überbau spätkapitalistischer Gesellschaften.

Linker Egalitarismus und rechte Eliten

Ihren Ursprung hat die Einteilung der politischen Kräfte in linke und rechte Parteien – wie so vieles – in der Französischen Revolution. Schon die Sitzordnung der ersten französischen Nationalversammlung von 1789 bis 1791 war gekennzeichnet durch eine grobe Teilung in revolutionär und/oder republikanisch gesinnte Kräfte, die auf der linken Seite Platz nahmen, und konservative, monarchistische Kräfte, die auf der rechten Seite der Nationalversammlung beheimatet waren. Diese räumliche Bezeichnung verselbstständigte sich mit der Zeit: Diejenigen Kräfte, die die Dynamik der Französischen Revolution weiter anfachen wollten, wurden als die Linke bezeichnet, während die bremsenden, konservativen oder restaurativen Kräfte als die Rechte benannt wurden. Und diese Unterscheidung zwischen progressiven und konservativen Kräften bildet auch die zentrale Achse des seit dem 19. Jahrhundert etablierten politischen Koordinatensystems: Die Linke agierte politisch progressiv, fortschrittlich, vorwärtsdrängend, während die Rechte konservativ ist, den Status quo bewahrend, oder gar reaktionär. Die Linke betont das Werden, das Gemeinsame der Menschheit, die Zivilisation; die Rechte hält am bestehenden Sein fest, am Besonderen, an den Unterschieden, an der Kultur.

Der Kampf zwischen linkem Egalitarismus und rechten Eliten kennzeichnet nach der Ausrufung der allgemeinen Menschenrechte die Geschichte des politischen Systems seit dem „Zeitalter der Revolutionen“ (Hobsbawm) im 19. Jahrhundert. Etablierte Machtstrukturen, die von der Rechten verteidigt wurden, sind von der Linken um der intendierten Emanzipation immer größerer Bevölkerungsteile willen bekämpft worden. In ihrer radikalen Avantgarde galten den Linken diese politischen Kämpfe auch als ein Mittel zur Überwindung des kapitalistischen Systems, insbesondere der Arbeiterklasse wurde dabei eine objektive historische Funktion als ein „revolutionäres Subjekt“ zugesprochen. In der Praxis lief aber dieser Emanzipationsprozess auf die rechtliche Gleichstellung und soziale Verbesserungen für zuvor marginalisierte oder verfolgte Gruppen innerhalb des kapitalistischen Systems hinaus. Die Hoffnung auf ein revolutionäres Subjekt innerhalb der kapitalistischen Gesellschaft hat mit dem Zusammenbruch des real existierenden Sozialismus einen historischen Rückschlag erlitten. Bei der Gleichstellung zuvor marginalisierter Gesellschaftsgruppen innerhalb des Kapitalismus wurden aber tatsächlich – zeitweilige – Erfolge erzielt: von der Arbeiterklasse, die spätestens nach dem Zweiten Weltkrieg im Kapitalismus vollauf integriert wurde, über die Frauenemanzipation bis zu dem weiterhin andauernden Kampf gegen die Diskriminierung ethnischer oder sexueller Minderheiten.

Vollauf verständlich wird dieser historische – wenn auch unvollendete – politische und rechtliche „Emanzipationsprozess“, den die Linke binnenkapitalistisch geleistet hat, nur bei Berücksichtigung seiner Wechselwirkung mit der Sphäre der kapitalistischen Ökonomie. Die rechtliche Gleichstellung immer neuer Gesellschaftsgruppen ging mit deren Integration in das expandierende System der Lohnarbeit einher – solange auch das Kapital expandierte und immer größere Quanta Lohnarbeit verwertete. Die Linke brachte zumindest in den Zentren des Weltsystems somit Überbau und Basis in Einklang, indem sie überall dort die politischen und sozialen Rechte von Gruppen erkämpfte, die in der historischen Aufstiegsbewegung des Kapitals in das System der Lohnarbeit integriert wurden. Die Rechte hingegen wollte Ausbeutung ohne Rechte, ohne Gleichstellung, ohne soziale Teilhabe – sie wirkte zunehmend kontraproduktiv, vor allem im Nachkriegszeitalter, der goldenen Ära des Sozialdemokratismus, als Massennachfrage die extreme Expansion der Kapitalverwertung ermöglichte. Für das globalisierte Kapital sind somit alle gleich – als „Humankapital“, das im Optimalfall unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe oder sonstigen Nebensächlichkeiten möglichst effektiv ausgebeutet werden soll.

Krisenideologien

Doch zugleich ist es inzwischen evident, wie prekär diese „Fortschritte“ gewesen sind, die im Rahmen der widerspruchsgetriebenen fetischistischen Verwertungsbewegung des Kapitals erkämpft wurden. Die Krise der kapitalistischen Arbeitsgesellschaft, die in der Tendenz eine ökonomisch überflüssige Menschheit fabriziert, macht die etablierte politische „Rollenverteilung“ unmöglich. Die rechtliche Gleichstellung von Minderheiten geht seit der neoliberalen Wende ja einher mit krisenbedingter sozialer Zerrüttung, mit massenhafter Prekarisierung. Sobald die historische Expansionsbewegung des Kapitals aufgrund ihrer inneren Widersprüche zu stocken begann, das Aufsaugen von Lohnarbeit in der Warenproduktion in deren Abschmelzen umschlug, brach die ökonomische Basis dieser linken binnenkapitalistischen Scheinemanzipation zusammen. Dasselbe widerspruchszerfressene Kapitalverhältnis, das keine Unterschiede bei der Ausbeutung von Menschen machen muss, heizt in seiner Krise die Konkurrenz und entsprechende Krisenideologien an, die sich gegen Minderheiten richten, die als Konkurrenten auf den Märkten wahrgenommen werden.

Die Rechte identifiziert sich mit dieser Krisenkonkurrenz, indem sie sie mit Rassismus, Sexismus, Antisemitismus, Kulturalismus etc. auflädt und der Mehrheitsgesellschaft die ideologischen Legitimationen für die krisenbedingte Marginalisierung von Minderheiten liefert. Die Inklusion schlägt in ihr Gegenteil, die Exklusion, um (der rechte Hass auf „Gutmenschen“ speist sich aus dem auch in der Krise von aufrechten Linken betriebenen Kampf um Gleichstellung von Minderheiten). Die reell ins Barbarische treibende Krisendynamik erzeugt somit den Anschein, als ob die Rechte jetzt vorwärtsdränge, als ob sie voranschreite – sie tut es nur auf den Abgrund zu. Weite Teile der Linken, die den Krisenprozess weiterhin nicht in seiner Tiefe erfassen wollen, sind jetzt rückwärtsgewandt, konservativ; sie wollen entweder zurück in die „heile“ kapitalistische Welt der keynesianischen Nationalstaaten der 50er- oder 70er-Jahre oder zurück in die DDR und Sowjetunion. Die Uhren sollen – ein absurder, unrealisierbarer und letztendlich selbstmörderischer Anachronismus – zurückgedreht werden. Schon der Zusammenbruch des real existierenden Staatssozialismus – der eigentlich nur der Vorschein der gegenwärtigen Krisenära war – hat eine regelrecht konservative Linke hervorgebracht, die angesichts der neoliberalen Offensive eine bekannte Brechtsche Maxime einfach umkehrte. Frei nach dem Motto: „Alles Alte ist besser alles das Neue“. Da der anachronistische Zug in eine idealisierte Vergangenheit an der Krisenrealität zerschellen muss, drohen diese konservativ-linken Kräfte ähnliche Krisenideologien auszubilden, wie sie innerhalb der Rechten ausgebrütet werden: wo die Personifizierung der Krisenursachen (Ausländer, Juden, Muslime, Russen, Amis, Außerirdische etc.) mit einer Naturalisierung der Strukturen, Formen und Vermittlungsebenen des Kapitalismus einhergeht. Zumeist wird in dieser nach „rechts“ umfallenden, postsozialdemokratischen Linken argumentiert, dass der Sozialstaat nur im nationalen Rahmen, bei geschlossenen Grenzen, aufrechterhalten oder ausgebaut werden könne.

Notwendige Transformation

Der Krisenprozess lässt keinen sozialen „Fortschritt“ im Rahmen des Kapitalismus mehr zu – deswegen bricht diese politische Frontstellung auseinander, deswegen müsste die Linke zu einer kategorialen Kritik des Kapitalismus, zu einer transformatorischen Praxis übergehen. Der direkte oder vermittelte Terror gegen eine beständig anwachsende, ökonomisch überflüssige Menschheit ist der einzig gangbare barbarische Weg innerhalb des im Zerfall begriffenen Systems. Dessen zivilisatorisch überlebensnotwendige Überwindung ist somit kein linker „Radikalismus“, sondern blanke praktische Notwendigkeit, die sich aufgrund der Eigendynamik der eskalierenden Widersprüche unabhängig vom Bewusstseinsstand der Massen oder den konkreten politischen Kräfteverhältnissen quasi von selbst stellt. Nicht der Blick zurück, sondern der Blick nach vorn, über den Kapitalismus hinaus, könnte noch den tiefen Absturz in die Barbarei verhindern. Die Linke müsste also vor allem in Reaktion auf die zunehmenden ökonomischen und ökologischen Krisentendenzen eine breite Debatte über eine postkapitalistische Gesellschaft initiieren, anstatt an den überkommenen, ohnehin in Auflösung befindlichen Gesellschaftsformen festzuhalten. Nicht weil es radikal wäre, sondern weil es objektiv notwendig ist, weil das System seiner Krisendynamik gemäß in die Barbarei führt – aus der ins Extrem getriebenen Systemlogik heraus.

Von Tomasz Konicz erschien zum Thema Krise zuletzt im Konkret-Verlag das Buch „Kapitalkollaps. Die finale Krise der Weltwirtschaft“.

3 Kommentare

 Kommentare

  1. 1 andi meinte am 8. Januar 2018, 20:30 Uhr

    Die direkte Weltrevolution ist also der einzig gangbare Weg? Da wird die Linke in Schland aber auf extrem taube Ohren stoßen, insbesondere wer sich mit den jungen Teuton*x unterhält, wird kaum umhin kommen, sie im Schnitt als ungeheuer devot wahrzunehmen. Genderschreibweise wird da noch das revolutionärste sein, zu was diese Generation zu bewegen sein wird.

    Das System wird – soweit gehe ich d’accord – für sein Fortbestehen immer weniger Menschen brauchen. Es wird in seinen Zentren noch die schrulligsten identitätspolitischen Forderungen integrieren können. Der Pöbel muss sich hierzu nur zurecht ausgeschlossen fühlen. Bislang geht die Rechnung weitgehend auf, so dass von Krise keine Rede sein kann.

  2. 2 mar meinte am 14. Januar 2018, 11:16 Uhr

    Jain! Die Logik, mit der über den Untergang – die finale Krise – von Thomas K. und anderen argumentiert wird, hat es in sich. Aber alle Niedergangsgerede klebt an der Auffassung, dass „das System, für sein Fortbestehen immer weniger Menschen braucht.“ (Andi) Das ist bestimmt auch ein wichtiger Hinweis – eine Leistung der Wertkritik -, aber es kann nicht erklären, warum sich aktuell Zerstörung und Entwicklung parallel entwickelt und es entgegen aller apokalyptischen Auffassungen eine Reihe von globalen Entwicklungen gibt, die positiv sind. Auch die „failed states“ sind nur ein Ausschnitt – es gibt selbst in Afrika entgegengesetzte Entwicklungen. Das Zusammenbruchsgerede (und es ist ein Gerede, wenn die Kritik der politischen Ökonomie die Fakten der Entwicklungsfähigkeit ausschließt; wie wäre es, wenn man in einer Zeitleiste alle negativen Prognosen der Wertkritik seit „Die Krise des Tauschwerts“ (1987) auflistet und sie den dann tatsächlichen Entwicklungen gegenüberstellt?).
    Im Folgenden Franz Alt (von oekonews.at). Die Möglichkeit der Kritik seiner Darlegung ist ganz bestimmt immens – im Sinne von „das Gute im Alten suchen“ bringt es aber Spaß, sie zu lesen:
    „Lust auf Zukunft – Wie leben wir 2030?
    Wahrscheinlich ist unsere Zukunft gar nicht so gefährdet wie sie von Apokalypse-Propheten und Zukunfts-Gurus beschrieben wird.
    Die jetzt anstehende grüne Revolution wird immense ökonomische, politische, kulturelle und wissenschaftliche Energien freisetzen. Ein Kommentar von Franz Alt
    Dafür sieben faktenbasierte Beispiele:
    Erstens: Vor 60 Jahren gab es in Malaysia fast keine Schulen, kein Gymnasium und keine einzige Universität. Das damals bettelarme Land setzte voll auf Bildung, ist heute ein Land mit einem der höchsten Bildungsgrade der Welt und seine Wirtschaftskraft hat sich in dieser Zeit verhundertfacht. Bildung ermöglicht unsere Potentialentfaltung. Malaysia kann überall werden. Unsere menschlichen Potentiale sind so unerschöpflich wie die Sonnenenergie.
    Zweitens: 1980 lebten noch 90% aller Chinesen unter der absoluten Armutsgrenze von 1.90 Dollar am Tag, 2016 waren es noch drei Prozent. Diese Fundamentalverwandlung geschah in stark drei Jahrzehnten. Ich habe als Fernsehreporter und Referent diese unglaubliche Transformation im Reich der Mitte miterlebt. China ist heute Weltmeister bei Solar- und Windenergie.
    Drittens: 1820 lebten global 90% der Menschen unter der Armutsgrenze, heute 14%. Freilich: Im 18. Jahrhundert lebten eine Milliarde Menschen auf der noch relativ leeren Erde, heute sind wir 7.6 Milliarden auf einer vollen Erde.
    Viertens: Um 1955 bekam eine Frau weltweit im Schnitt über sechs Kinder, heute im Schnitt zwischen zwei und drei.
    Fünftens: Zwischen 1920 und 1970 starben 529 Menschen von 100.000 an Hunger, heute noch drei von 100.000 – 26mal weniger.
    Sechstens: Vergleichen wir die ökonomische Entwicklung Ägyptens mit Südkorea: Ägypten hat sich nach 1955 abgeschottet gegenüber Ausländern, Südkorea hat sich geöffnet mit dem Ergebnis, dass es sich zehnmal erfolgreicher entwickelt hat als Ägypten. Es lohnt sich grundsätzlich, Flüchtlinge und Vertriebene aufzunehmen wie es Südkorea tat. Das gilt für viele andere Länder auch. Westdeutschland hat nach 1945 zwölf Millionen Ostflüchtlinge integriert, die mit den Westdeutschen zusammen das von der ganzen Welt bestaunte Wirtschaftswunder organisiert haben.
    Siebtens: Die radikale Reform der globalen Energiesysteme ist nicht nur möglich, sie hat längst begonnen. Die Entwicklung der Ökoenergien heute ist vergleichbar mit der des Mobiltelefons in den Achtzigern. Damals sagte McKinsey im Auftrag des US-Telekommunikationskonzerns AT&T voraus, dass es im Jahr 2.000 in den USA etwa 900.000 Handys geben werde. Es waren tatsächlich 120-mal mehr.
    Das heißt: eine neue Technologie taucht auf, wird eine Zeit lang verlacht, dann bekämpft und – wumms! – hat sie sich ganz rasch durchgesetzt. Die Welt kann bis 2030/2040 zu 100 Prozent erneuerbar sein.
    2015 hat das renommierte Fraunhofer-Institut Kilowattstunden-Preise für Solarstrom von zwei bis vier Cent bis zum Jahr 2050 vorausgesagt. Schon 2017 war es in vielen Gegenden der Welt so weit – zum Beispiel in Chile, Südindien und Zentralafrika.
    Eine ähnliche Entwicklung halte ich bei Elektroautos und bei Speichertechnologien für erneuerbare Energien für möglich. Einer der erfolgreichsten Solarforscher der Welt, Professor Eicke Weber: „Die Umstellung auf erneuerbare Energien ist ein großes weltweites Konjunkturprogramm“.
    Oder Tony Seba, einer der wichtigsten Vordenker in Sachen saubere Energie und sauberer Verkehr sowie Silicon-Valley-Unternehmer: „Die Welt wird sich verändern. Radikal. Bis 2030.“
    Diese disruptiven – die alten Technologien rasch verdrängenden – Veränderungen vollziehen sich weit schneller als selbst Zukunftsexperten vorausgesagt haben. Und wir können sagen: Wir sind dabei gewesen.“

  3. 3 andi meinte am 14. Januar 2018, 17:31 Uhr

    Das Beispiel Griechenland demonstriert, dass positive Entwicklungen von mächtigen Gläubigergruppen auch jäh gestoppt werden können. Die Gesundheitsversorgung ist dort jedenfalls nicht mehr so flächendeckend wie vor der Finanzkrise von 2007/8.

    Man kann auch ganz ohne Wertbegriff der klassischen politischen Ökonomie und den ganzen kaum haltbaren Arbeitswertlehreballast, den man sich damit einfängt, davon ausgehen, dass die Rationalisierungen (Industrie 4.0. etc.) voranschreiten werden ganz egal, ob sie mit Solarstrom betrieben werden wird oder nicht…

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