Vergesst die Parlamente!

Seit dem Einknicken von Syriza vor dem Brüsseler Diktat ist die gesamte Linke gefordert, die Möglichkeiten und Grenzen linker Parteien zur Entwicklung antikapitalistischer Bewegungen gründlich zu überdenken

Von Manfred Sohn

Euphorisch feierte der damals fast 70jährige Friedrich Engels die deutschen Wahlen vom 20. Februar 1890, in denen die Sozialistische Arbeiterpartei, also die spätere SPD, einen »überwältigenden Erfolg« errungen hatte¹. Recht hatte er mit der für eine englische Zeitung niedergeschriebenen Einschätzung, sie markierten »den Anfang vom Ende der Periode Bismarck«. Aber seine Hoffnung auf die Kraft der durch diesen Urnengang ermutigten SPD ging weiter. Kaiser Wilhelm II. werde schon einsehen, »dass die deutsche Arbeiterklasse alles, was man ihr anbietet, als Abschlagszahlung akzeptiert, aber nicht ein Jota von ihren Prinzipien und Forderungen nachlässt«. Konkreter formuliert er seine Hoffnungen in einem sechs Tage nach dem Wahltriumph geschriebenen Brief an Laura Lafargue: »Der 20. Februar ist der Tag des Beginns der deutschen Revolution. Es mag noch ein paar Jahre dauern, bis wir eine entscheidende Krise erleben (…) Aber die alte Stabilität ist für immer dahin.«²

Der alte, erfahrene Engels irrte. Und niemandem ist ein Vorwurf zu machen, der wie er seine Erwartungen in die bürgerliche Parlamentswahlen setzt, um dem kapitalistischen Zwangssystem zu entkommen. 125 Jahre später aber ist es an der Zeit, nüchtern zu konstatieren, dass der von Engels gefeierte Ausgang der Reichstagswahlen nur am Beginn einer Reihe von Enttäuschungen stand. Von den zerstobenen Hoffnungen dieses Februars 1890 über den Irrglauben, mit der Wahl zum deutschen Reichstag nach 1919 oder in Chile 1973 auf parlamentarischem Weg zum Sozialismus zu gelangen, reicht diese Serie nunmehr bis zu den jüngsten griechischen Ereignissen, die in zweierlei Hinsicht einen Höhepunkt markieren.

Zum einen sind selten so deutlich ein siegreiches Wahlprogramm und eine Volksabstimmung in ihr glattes Gegenteil verkehrt worden wie durch Alexis Tsipras und seine Getreuen, die von der hiesigen Partei Die Linke (PdL) so euphorisch gefeiert wurden. Aus versprochenen Rentenerhöhungen werden Rentenkürzungen, aus der Wiedereinstellung von entlassenen Staatsbediensteten weitere Entlassungen, aus dem Versprechen höherer Steuern für die Reichen wird eine Erhöhung der Massensteuern.

Zum anderen hat sich die Geschwindigkeit der Verwandlung von einer systemüberwindenden zu einer systemerhaltenden Partei rasant beschleunigt. Die SPD und einzelne ihrer Mitglieder, die in frühen Reden die alten »Prinzipien und Forderungen« beschworen – Gerhard Schröder forderte noch als Juso-Vorsitzender den Sozialismus, um rund 20 Jahre später freimütig zu bekennen, seine Aufgabe sei es nun, ihn zu verhindern – brauchten dafür Jahrzehnte. Alexis Tsipras hat diese klassische sozialdemokratische Diagonalkarriere von links unten nach rechts oben nun in weniger als sechs Monaten absolviert.

Die »wahre Schranke«

Sowohl der Prozess selbst als auch seine Beschleunigung haben eine innere Logik, die tief im Kern der kapitalistischen Produktionsverhältnisse angelegt ist. Kommen wir, um dies zu verdeutlichen, zunächst noch einmal auf Friedrich Engels zurück. Gut vier Jahre nach den oben zitierten Jubelgesängen und ohne, dass die bevorstehende Revolution eingetreten wäre, war es Engels »vergönnt, dies dritte Buch des Marxschen Hauptwerks, den Abschluss des theoretischen Teils, der Öffentlichkeit zu übergeben«.³ Gemeint ist der dritte Band des »Kapital«. Im Mittelpunkt dieses Werkes stehen die inneren Bewegungsgesetze der kapitalistischen Produktionsweise. Karl Marx untersucht die Dynamik dieser damals noch jungen Gesellschaftsform. Es ist eine Dynamik, die, getrieben durch Profit und Konkurrenz, alle ihr äußerlich gesetzten Grenzen (Zunftordnungen, Religionen, geographische und politische Haltesignale) zu sprengen in der Lage scheint. Es gibt, so konstatiert er, nur eine Schranke, die dieses System nicht überwinden kann: »Die wahre Schranke der kapitalistischen Produktion ist das Kapital selbst, ist dies: dass das Kapital und seine Selbstverwertung als Ausgangs- und Endpunkt, als Motiv und Zweck der Produktion erscheint …«⁴ Um den Zusammenhang zwischen Wahlenttäuschungen und diesem kapitalistischem Selbstzweck zu enthüllen, ist zunächst ein Blick auf die Oberfläche des parlamentarischen Betriebs in seiner geschichtlichen Entwicklung vonnöten.

Ich-AGs und Haifischzähne

Als Engels’ Träume blühten, war die SPD noch keine auf Parlamente fixierte Partei. Sein erwähnter Aufsatz endet mit dem unmissverständlichen Hinweis, dass die meisten Sozialdemokraten auch an der Waffe geschult seien. Ihre Mandatsträger genossen keine materiellen Vorteile und hatten auf Parteitagen keine dominierende Stellung.

Seitdem hat sich vieles geändert. Nahezu alle ehemals revolutionären Parteien werden, sobald ihre Repräsentanten die Parlamentsgebäude betreten haben, domestiziert und integriert. Die wesentliche Grundlage dieser Entwicklung ist die Tatsache, dass ein Erreichen der von Marx entdeckten wahren Schranke der kapitalistischen Expansion räumlich und zeitlich mehrfach verschoben werden konnte.⁵ Politisch wurde diese Grundlage etwa dadurch gefestigt, dass die herrschenden Kreise in Deutschland auf die Ankündigung der deutschen Sozialdemokratie reagierten, sie werde die Parlamente zur Basis revolutionären Handelns machen. Mit Geld und Gesetzbuch ist es ihnen gelungen, SPD und Nachfolger von den Füßen auf den Kopf zu stellen und so zu hilflos zappelnden Organisationen zu machen. Heute sind ihre Mandatsträger nicht nur per Gesetz von ihrer Partei unabhängig, sondern auch ökonomisch. Mit der Wahl werden sie zu Ich-AGs mit einem garantierten Jahresumsatz von 350.000 Euro und jederzeit kündbaren Mitarbeitern. Zusammen mit weiteren Angestellten der jeweiligen Fraktionen und den etwas geringfügiger ausgestatteten Ich-AGs aus den Landtagen haben die Mandatsträger in allen parlamentarisch erfolgreichen Parteien inzwischen die Regie übernommen.

Allen gelegentlichen Lippenbekenntnissen zum Trotz rücken daher die Wahlen in den Mittelpunkt ihrer politischen Arbeit. Die Parlamente sind schon längst nicht mehr Tribüne, um von dort aus Impulse in die außerparlamentarische Bewegung zu geben. Die Beteiligung von Parteimitgliedern in außerparlamentarischen Bewegungen dient inzwischen umgekehrt der Stärkung der eigenen Position innerhalb der Organisation mit Blick auf die nächste Listenaufstellung oder soll insgesamt die Wahlchancen der Partei verbessern. Dies ist auch schon deshalb so, weil die gerade unter Linken so oft beschworene »Parlamentstribüne« immer irrelevanter wird. Die dort gehaltenen, meist unwichtigen Reden werden nicht dadurch wichtig, dass man sie protokolliert und im Fernsehen überträgt.

In dem Maße, wie sich die Hoffnung auf Systemüberwindung durch parlamentarische Vertretung mehr und mehr verflüchtigte, rückte an ihre Stelle der Verweis darauf, dass die Wahl linker Parteien immerhin zu nicht ganz so brutalen Varianten des Kapitalismus – Rhein statt Manchester – führen würde. Weil der Kapitalismus ein den Menschen nur als Geldvermehrungsmedium vernutzendes und verachtendes System ist, produziert er beständig das Streben nicht nur nach seiner Überwindung, sondern auch nach Linderung des von ihm ausgehenden Elends. Die durch die kapitalistischen Massenmedien beförderte völlige Verengung von Politik auf Partei- und Parlamentspolitik erzeugt regelmäßig immer neue Organisationen, die diesem Streben neuen Ausdruck verleihen.

Parlamente wurden im Laufe der letzten 125 Jahre zu einer Art Fetisch, auf den die Menschen der kapitalistischen Gesellschaft ähnlich orientiert werden wie früher auf Medizinmännerversammlungen, das Orakel von Delphi oder die weihrauchgetränkten Zusammenkünfte der katholischen Kirche. Gerhard Schröder hatte dieses System begriffen und recht, als er äußerte, er könne »nicht gegen die Wirtschaft« regieren, und folglich den Lafontaine-Flügel so aus der SPD herausdrängte, wie jetzt Tsipras den antikapitalistischen Flügel aus Syriza hinauskomplimentiert hat.

Der Integrationslogik folgen letztlich alle in diesen Systemzusammenhängen verbleibenden Parteien. Sie starten regelmäßig als linke Protest-, mutieren zu linken Oppositions- und enden als linksbürgerliche Systemparteien. Vor die Wahl zwischen Bedeutungslosigkeit und Mitregieren gestellt, wählen sie auch angesichts der duftenden Fleischtöpfe, die um sie herum aufgestellt werden, über kurz oder lang die zweite Option. Das war bei der SPD so, das war bei den Grünen so, und das zeichnet sich auch bei der PdL für jeden, der sehen kann, schon jetzt ab. Bodo Ramelow, ihr erster Ministerpräsident, erklärt die weltweit schießende Bundeswehr zu einer Verteidigungsarmee, und Gregor Gysi bekennt sich in seiner Rede auf dem Bielefelder Parteitag am 7. Juni 2015 offen zum Quasi-Verteidiger des Kapitalismus: »Wenn wir sozialistisch bleiben wollen, müssen wir erklären, was uns und warum am Kapitalismus stört, auch was uns nicht stört, sondern im Gegenteil gut ist und wie man das Störende überwinden und das andere erhalten kann.«

Seine Lobpreisung auf die »effiziente und produktive Wirtschaft«, die der Kapitalismus bei allen seinen Unzulänglichkeiten immerhin hervorbringe, liest sich wie eine späte trotzige Antwort auf das Urteil von Herbert Marcuse, der vor über fünfzig Jahren bemerkte, dass »bei der Analyse einer Wirtschaft (…) die negativen Züge (Überproduktion, Arbeitslosigkeit, Unsicherheit, Verschwendung, Unterdrückung) nicht begriffen werden, solange sie bloß als mehr oder weniger unvermeidliche Nebenprodukte erscheinen, als ›Kehrseite der Medaille‹ von Wachstum und Fortschritt.«⁶ Die »Haltelinien«, die ein PdL-Parteitag beschlossen hatte, sind von ihrem eigenen Bundestagsfraktionsvorsitzenden schon vor Regierungsantritt für überschreitbar erklärt worden, so wie Gerhard Schröder SPD-Parteitagsbeschlüsse und Alexis Tsipras den Inhalt seiner eigenen Wahlkampfreden für Schnee von gestern deklarierten, sobald Regierungsämter winkten, gegen deren Vergütung die oben beschriebenen Einkommen oppositioneller Abgeordneter wie eine Neuinterpretation der von Engels erwähnten »Abschlagszahlung« klingen.

In der Vergangenheit hat das Eintreten linker Parteien in bürgerliche Parlamente und Regierungen tatsächlich zu einzelnen Verbesserungen innerhalb des Systems geführt. Die Umsetzung des Achtstundentages hätte ohne SPD als Regierungspartei in der Weimarer Republik vielleicht länger gedauert, und das Dosenpfand wäre ohne die Grünen vielleicht nie gekommen. Aber ihre Unnachgiebigkeit und Unversöhnlichkeit gegenüber dem System wird immer schneller und immer gründlicher abgeschliffen. Das doppelte Elend linker Parlamentsparteien besteht darin, dass sie seit der Übernahme durch ihre fest verankerten Fraktionen strukturell nicht nur keine Systemüberwindung mehr befördern können. Die weitere Annäherung an die von Marx dargelegte Schranke des Kapitalismus schnürt zudem die Möglichkeiten linksreformistischer Wohltaten durch Beteiligung an bürgerlichen Parlamenten und Regierungen ein. Also erfolgt eine immer schnellere Restitution durch neue Hoffnungsträger wie bei Haifischen, deren Zähne ständig von hinten scharf nachwachsen und die alten ersetzen, die vorne stumpf und nutzlos geworden sind. Wem es tatsächlich um die Linderung des Elends der Massen geht, leistet mehr, wenn er sich bei Caritas oder Diakonie engagiert oder eine konfessionslose Suppenküche stiftet.

Erschöpfung der Potentiale

Es ist ein ähnlicher Punkt erreicht wie der vor der bürgerlichen Revolution, als sich nach jahrhundertelangen vergeblichen Bemühungen, die katholische Kirche von innen heraus zum wahren Glauben zurückzuführen, die Überzeugung durchsetzte, dass die Gesellschaft nicht mehr mit und in der Kirche, sondern in Konfrontation zu ihr und den mit ihr verwobenen Institutionen weiterentwickelt werden könne. Wie damals im Feudalismus haben sich heute die Verbesserungs- und Entwicklungspotentiale des Kapitalismus erschöpft.

Die von Marx im dritten Band des Kapitals und seinem Werk »Grundrisse der Kritik der Politischen Ökonomie« beschriebenen Tendenzen beginnen erst in unserer Zeit sich vollends durchzusetzen: Kein Kapitalist hat je Profit nur aus Grund und Boden, Maschinen und Rohstoffen erzielt – egal wie wunderbar seine Gerätschaften sind. Profit gibt es immer nur, wenn dem Produktionsprozess menschliche Arbeitskraft zugeführt wird. Sie ist die einzige wertbildende Ware im Kapitalismus. Getrieben durch die Konkurrenz muss der Kapitalist aber genau diese Ware ständig aus dem Produktionsprozess herausrationalisieren. Alle Schübe der industriellen Entwicklung haben immer einen doppelten Effekt: Sie rationalisieren Arbeitsplätze weg und schaffen gleichzeitig neue Industrien mit neuen Märkten des Massenabsatzes. Das war so bei der Dampfmaschine, die das Ende der mit der Hand arbeitenden Weber bedeutete, aber gleichzeitig mit Eisenbahnen, Kohle und Stahl ganz neue Industrien schuf. Das war so in der zweiten industriellen Revolution, als der Elektro- und Ottomotor zwar die Heizer auf der Dampflok neben die Gleise warf, aber zugleich neue Industrien schuf, in denen zu Millionen vorher nicht kapitalistisch verwertete Arbeitskraft ver-wert-et wurde. Mit der dritten, der mikroelektronischen Revolution hat sich das geändert: Zwar bauen jetzt Menschen, die das vorher nicht taten, Mobiltelefone zusammen. Aber dafür braucht es keine Dutzende von Millionen, sondern nur noch ein einige hunderttausend Arbeitskräfte weltweit. Die Rationalisierungseffekte dieses Schubs übersteigen die Gier nach neuen kapitalistisch verwertbaren Arbeitskräften deutlich. Das ist der tiefere Grund für die »zehn Jahre fast ohne Wachstum«, die der französische Finanzminister Michel Sapin am 3. August im Handelsblatt für ganz Europa jüngst bilanzierte und der Grund für die Jahr für Jahr ansteigende massenhafte Dauerarbeitslosigkeit vor allem junger Menschen zuerst in den unterentwickelten Ländern, nun auch – wie in Südeuropa sichtbar – an der Peripherie der kapitalistischen Zentren und bald auch in den Zentren selbst. Die Asylbewerber sind nur die ersten Botschafter dieser Entwicklung. Ihre Hoffnung auf Verwertbarkeit ihrer Arbeitskraft wenigstens in Deutschland oder (für die mexikanischen Flüchtlinge) in den USA zerschlägt sich mit jedem Produktivitätsfortschritt und mit ihr die Aussicht, innerhalb dieses magischen Geheges aus Markt, Tausch, Geld und der alles zusammenhaltenden Staatsmaschine die »wahre Schranke« des Systems noch überwinden zu können.

Direkte Aktion

Wenn sich aber wie in unserer Gegenwart die Zeichen mehren, dass eine Gesellschaftsordnung an ihre »wahre Schranke« gekommen ist, dann muss die Alternative zu dieser (Un-)Ordnung jenseits dieser Schranken und nicht innerhalb des Geheges aufgebaut werden. So wie das Wirkungsfeld für Alternativen zum Feudalsystem nicht mehr die katholische Kirche sein konnte, so kann das Wirkungsfeld für Alternativen zum kapitalistischen System nicht mehr die bürgerliche Staatsmaschine sein, deren unablösbare Teile auch linke Parteien geworden sind. Keine noch so vielversprechende Stellvertretertruppe, sondern nur die in direkter Aktion tätigen Massen selbst werden in der Lage sein, die Zäune des bürgerlich-kapitalistischen Geheges zu zerbrechen und sich so zu einer freien Gesellschaft vorzukämpfen, die statt über Markt und Staat ihre Beziehungen als Assoziation Gleicher regelt. Einen Ausbruch aus den immer schlimmeren Verwüstungen des Kapitalismus, die er weltweit, süd- und bald auch mittel- und nordeuropäisch anrichtet, wird es solange nicht geben, wie die Menschen, die unter ihnen leiden, gedanklich und in ihrem Wirken in den kapitalistischen Kategorien von Markt, Geld und Staat gefangen bleiben. Erst in dem Maße, wie sie sich in bewusster Abgrenzung zu diesem System in ihrem unmittelbaren Lebensumfeld und überregional politisch vernetzt zu einer Assoziation freier Menschen entwickeln, werden sie sich aus dem Elendsstrudel befreien. Von Verweigerung der Atomkraft und den Zumutungen der Steuerzahlungen bis hin zum Widersetzen gegenüber Zwangsräumungen heißt das Widerstand statt Integration, Aufruhr statt Parlamentsfixierung, selbstbewusste Aneignung der vorhandenen Produktionsstrukturen und ihre Nutzung durch die unmittelbaren Produzenten auf kommunaler Ebene. Ohne diesen langen und steinigen Weg, herrschende und Herrschaft erlaubende Illusionen von der mystischen Kraft der Wahlurnen abzulegen, sich vom aussichtslosen Herumwerkeln in der Zirkulationssphäre zu verabschieden, sich vom Glauben an Umschuldungsprogramme abzuwenden, ohne die Notwendigkeit direkter Aktionen und eines tiefgreifenden Bruchs mit der Waren- und Konkurrenzwirtschaft sowie der sie schützenden Staatsmaschine zu begreifen, wird es keinen Ausweg aus dem Drama geben, dessen Prolog in Griechenland begonnen hat. Weder für die Menschen dort noch für die Menschen hier.


 

 

Anmerkungen

1 Friedrich Engels, Die deutschen Wahlen 1890, in MEW 22, S. 3ff; folgende Zitate aus diesem Artikel

2 Ders., MEW 37, S. 359

3 Friedrich Engels, Vorwort zum dritten Band des »Kapital«, 4. Oktober 1894, MEW 25, S. 7

4 Karl Marx, Das Kapital, Band 3, MEW 25, S. 260

5 Dazu ausführlicher der Autor dieses Artikels in dem Buch »Am Epochenbruch«, PapyRossa 2014

6 Herbert Marcuse, Der eindimensionale Mensch, Darmstadt und Neuwied 1967, S. 236

 

erschienen 24.8.2015 in Junge Welt

Manfred Sohn war von 2008 und 2013 für Die Linke im Niedersächsischen Landtag.

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