1

Tr├Ągerraketen und Abschussrampen

Eine besondere Stimmung will im Wahljahr gar nicht erst aufkommen

Von Franz Schandl

Es ist wie in Deutschland, nur umgekehrt. Die Sozialdemokraten gewinnen, weil Opposition, heuer alle Wahlgänge, während Volkspartei und Freiheitliche, weil Regierung, verlieren werden. Die beiden letztgenannten werden abgestraft für „ihre“ restriktive Sozialpolitik, die freilich (noch) nicht mit den Einschnitten unter rot-grün in Deutschland vergleichbar ist. Aber auch das wird kommen. Ob noch unter schwarz-blau oder erst unter rot-grün werden die nächsten Nationalratswahlen 2006 entscheiden. Mehr aber auch nicht.

Der chronische Sozialabbau bestraft jede Regierung bis zur Ablösung. Sodann dürfen sich die in die Opposition geschickten wieder regenerieren. Dort bekämpfen sie meist das, was sie nachher verwirklichen. Ab und zu ermöglicht eine geschickte Inszenierung oder ein Hochwasser diesem Trend widersprechende Ergebnisse. Aber diese bilden die Ausnahme. Es ist ein ziemlich abgeschmacktes Spiel jenseits allen Hoheliedern der politischen Gestaltung.

5 zu 0 hat SP-Chef Alfred Gusenbauer schon prophezeit, werde es heuer bei den Wahlgängen in Österreich ausgehen. Da hat er wohl recht. Gusenbauer wird das dann auf seine Fahne heften, da hat er ganz unrecht. Aber Sieg ist Sieg. Von besonderer Dimension dürfte sein, dass die SPÖ bei den Salzburger Landtagswahlen am 7. März erstmals die meisten Stimmen und Mandate wird einfahren können und möglicherweise mit Gabi Burgstaller die erste sozialdemokratische Landeshauptfrau stellt. Das wäre eine doppelte Premiere.

Mit dem langjährigen Nationalratspräsidenten Heinz Fischer, dem letzten noch aktiven führenden Exponenten aus der Ära Kreisky, werden die Sozialdemokraten auch wieder das Amt des Bundespräsidenten erobern. Seine Gegenkandidatin, die jetzige ÖVP-Außenministerin, Benita Ferrero-Waldner, scheint sich hier in einem aussichtslosen Kampf zu befinden. Und auch bei der Europawahl dürfte die SPÖ um einige Prozentpunkte vor der Volkspartei zu liegen kommen. Im Windschatten der Opposition werden auch die Grünen überall ein wenig zulegen, nach einer schwarz-grünen Koalition in Oberösterreich strebt man nun des Ausgleichs wegen ein rot-grünes Bündnis in Salzburg an.

Ein Verlierer steht auch schon fest. Der fulminante Zuspruch für die Bundes-ÖVP, den diese im Herbst 2002 erhielt, dürfte sich jetzt als Seifenblase herausstellen, aufblasbar nur zu diesem Termin, eben als Kanzler Wolfgang Schüssel blitzschnell die Schwäche des intern schwer zerrütteten freiheitlichen Koalitionspartners ausnützte und so den einzigen Wahlsieg seines Lebens einfuhr, einen Sieg, der sich allerdings gewaschen hatte, die Christlichsozialen legten um 16% zu.

Es gibt wenig Begeisterung für die gelieferte Politik, aber Widerstand gibt es ebensowenig. Aufgabe des politischen Spektakels scheint es zu sein, kleine Pseudoaufbrüche zu veranstalten. So erleben wir das Obligate, ein apathisches Hinnehmen („Da kannst halt nix machen“) oder ein ressentimentgeladenes Sudern und Nörgeln gegen „die da oben“, „die Ausländer“, „die Sozialschmarotzer“, „die Bonzen“. Aber auch letzteres geriert sich aktuell mehr depressiv als aggressiv. Die Wähler wählen das eine Mal diese und ein anderes Mal jene und immer öfter gar nicht. Die Stimmung ist diffus, Musil paraphrasierend könnte man meinen, wir befinden uns in einer Lage ganz ohne dezidierte Eigenschaften, sieht man davon ab, dass halt Marktteilnehmer stets um ihr Geld rittern als sei es die natürlichste Bestimmung auf ewig.

Die Glaubensbekenntnisse zur Marktwirtschaft, wie sie von Alt- und Neoliberalen unentwegt gepredigt werden, sind aber nicht positiver Konsens, Marke (fast) alle sind dafür und applaudieren, sondern negativer, eine Hegelsche Einsicht in die Notwendigkeiten, die sich als Freiheit versteht, wenngleich sie bloß Hinnahme eines Schicksals ist. Glück nennt sich ein Vogerl aus der Unterhaltungsindustrie, das man sich als Surrogat reinzieht. Auch die Politik liefert eine dazugehörige Aufführung.

Wo eine Aufführung ist, ist Jörg Haider nicht weit. Ist ja auch sein Metier. Seine Chancen in Klagenfurt noch einmal Landeshauptmann zu werden, sind trotz der sich abzeichnenden Verluste nicht so schlecht. Erstens wird die Niederlage vermutlich nicht so herb ausfallen wie in den anderen Bundesländern und zweitens will ihn Schüssel auf keinen Fall in Wien oder gar mit an der Regierung haben, daher ist nicht ausgeschlossen, dass die ÖVP irgendwie seine Wiederwahl ermöglicht. 1999 hat sie das getan, indem sie aus dem Landtag ausgezogen ist, diesmal dürfte sich das nicht ausgehen, weil wahrscheinlich die SPÖ die relative Mehrheit zurückerobern kann. Aber nicht einmal das ist ganz sicher.

SP-Spitzenkandidat Peter Ambrozy, der schon einmal, von 1987-1989 (also vor Haiders erster Kür) Landeshauptmann gewesen ist, wirkt zwar integer, aber alles in allem ist er ein etwas farbloser Verlegenheitskandidat, dem Wohlwollen sozialdemokratischer Dorfkaiser und Stadthäuptlinge ausgeliefert. Gegen Haider tut er sich schwer, trotz positivem Bundestrend. Sollte es ihm nicht gelingen die Haider-Partei zu überholen, sind seine Tage als Politiker endgültig gezählt.

Jörg Haider zündelt daher auch kräftig bei den Kärntner Roten. So hat er angekündigt, er könnte eventuell den SPÖ-Bürgermeister von Wolfsberg, Gerhard Seifried, zum Landeshauptmann wählen lassen. Mit dem versteht er sich prächtig, noch dazu steht jener in Opposition zur Landes-SPÖ. Haider wiederum ist ganz besorgt um das Landeswohl, und da stellt er alle persönlichen Ambitionen zurück usw. usf. Alles Schwachsinn? Aber natürlich, doch mit diesem Schwachsinn kommt man in die Medien, löst Debatten aus und erzeugt Aufmerksamkeit im faden Politalltag. Einen anderen gewichtigen Sozialdemokraten hat Haider ebenfalls geködert. So ruft der Direktor der Kärntner Arbeiterkammer (also der höchste Funktionär der Arbeit“nehmer“vertretung des Landes), Erwein Paska, dazu auf, den amtierenden Landeshauptmann zu unterstützen. Und in der SPÖ diskutiert man, ob man Paska nun ausschließen soll oder nicht. So geht das. Gelegentlich hat es den Anschein, dass eh schon alles wurscht sei.

Das Chamäleon lebt auf. Niemand hat schon so viele Rückschläge und Niederlagen überstanden wie er. Indes, Haider hat zwar die meisten seiner Gegner überlebt, aber inzwischen wirkt er selbst so. Der Sunnyboy geht nicht mehr so recht durch, schön langsam verschönhubert sein Typ, wird er zum in die Jahre gekommenen Polterer. Manche werden sich schon fragen, was der Alte in der Disko will. Der frische Wind riecht nach abgestandener Luft. Die Synchronität mit dem kulturindustriellen Getriebe ist nicht mehr so gegeben wie früher. In Klagenfurt reüssiert er möglicherweise nur aufgrund der Schwäche seiner Gegner. „Der Erfolg in Kärnten wird die Trägerrakete für neue Erfolge der Bundespartei sein“, frohlockt gar Haiders Statthalter als lokaler FP-Chef, Martin Strutz. Es ist aber auch nicht ausgeschlossen, dass die Abschussrampe zusammenbricht.