Streifzüge 53/2011

von Franz Schandl

In folgendem Aufriss soll der überaffirmative Arbeits„begriff“ des Nationalsozialismus als Zuspitzung und Ausdehnung des obligaten gesellschaftlichen Wertekonsenses dechiffriert werden.

„Sieg der Arbeit“ heißt ein Buch, das der Nazi-Schriftsteller Anton Zischka (1904-1997) im Jahr 1941 im Goldmann Verlag veröffentlicht hat. „Kein schönerer Sieg der Arbeit ist je erfochten worden als der jenes ausgebluteten, niedergetretenen Deutschlands, das zu sich selbst fand, aus eigenster Kraft den Sieg errang über die reichsten und mächtigsten Imperien der Welt.“ (Z:15) In aller Welt sei jetzt „sichtbar, dass die Arbeit die Regentin unseres öffentlichen und privaten Lebens ist.“ (Z:23) Arbeit sei fortan nicht Mühsal, sondern „schöpferische Lust“ (Z:23). „Denn in Deutschland ist seit 1933 Arbeit eine Ehre.“ (Z:288) „,Der Betrieb ist eine zum Nutzen von Volk und Staat arbeitende Leistungsgemeinschaft‘, sagt der § 1 des deutschen Gesetzes zur Ordnung der Arbeit.“ (Z:288) „Der Arbeitsvertrag ist dadurch in ein gegenseitiges Treue- und Fürsorgeverhältnis umgewandelt und das Arbeitsverhältnis auf eine völlig neue Grundlage gestellt worden. Die Arbeit ist Dienst, nicht mehr ,Ware‘; Ehre, nicht mehr Fron.“ (Z:289) „Die Wertung des Menschen nach seiner Arbeit, nach seiner Einstellung gegenüber dem Volksganzen ist heute so selbstverständlich geworden…“ (Z:289)

Bann und Dienst

Dass der Wert der Menschen sich aus ihrer Arbeit ableitet, ja dass Menschen überhaupt einen Wert haben müssen, darin unterscheiden sich die Faschisten nicht von ihren Kontrahenten. Warum diese und andere Parallelen so wenig aufbereitet werden, liegt wohl auch daran, dass durch eine solche Fokussierung sofort die enge Verwandtschaft mit den liberalen und konservativen, sozialdemokratischen und stalinistischen, ja sogar linksradikalen Prinzipien offenkundig wäre. Daran kann niemand so recht eine Freude haben, gelten doch die Nazis als das Andere und die Anderen schlechthin. Nicht einmal wo wir mit ihnen identisch sind, wollen wir an sie anstreifen. Der Erkenntnis ist das freilich nicht besonders förderlich.

Die Arbeit ist tatsächlich eine alle Anschauungen und Strömungen umfassende Beschwörung. Wenn man sich auf etwas einigen könnte, dann darauf, dass immer gearbeitet wurde und dass ewig gearbeitet werden muss. Die Arbeit wird in dieser gemeinen Sichtung stets ihrer spezifischen Beschaffenheit entkleidet und zu einem überhistorischen Fixum erhoben. In Zischkas Untertitel wird sie etwa als „Geschichte des fünftausendjährigen Kampfes gegen Unwissenheit und Sklaverei“ präsentiert.

Die Nazis stehen ganz im Bann der Arbeit. Indes, sie spitzen bloß zu. Ihr Arbeitsbegriff ist nicht neu (geschweige denn kritisch), aber er ist neu dimensioniert. In seiner Beschaffenheit vorgegeben, säuberten sie ihn von den klassenkämpferischen und ständischen Bezügen und Beigaben und stülpten ihn der gesamten Gesellschaft über. Hatte man in der Arbeiterbewegung bei aller Arbeitsanbetung auch noch den Arbeitslohn und die Arbeitsbedingungen im Blickfeld, so wurde im Faschismus mit diesen Akzenten aufgeräumt.

Das Reich, das die Nazis sich vorstellten, war tatsächlich eines der Arbeit und des Arbeiters. Sie eigneten sich nichts an, was ihnen äußerlich gewesen wäre. Arbeit ist hier auch kein Begriff mehr, sondern eine apriorische Gestalt, ein Vokabel, das Ernst Jünger (1895-1998) sein langes Leben lang verwendete und prägte. „Denn die Gestalt ist das Ganze, das mehr als die Summe seiner Teile enthält“ (J:34f.), heißt es etwas kryptisch. Arbeit ist nicht bloß Faktum sondern Fatum, es ist klar, dass „Arbeit kultischen Ranges ist“ (J:153), schließlich geht es um die „planetarische Herrschaft“ (J:306) dieser Gestalt. Dem kann, also hat sich niemand zu widersetzen.

Wenn man wissen will, was die Bezeichnung „Arbeiter“ im Namen der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei zu suchen hat, dann ist Jünger gefragt. Sein Buch „Der Arbeiter“ (1932) ist eine kaum zu überbietende Lektürehilfe. Jünger spricht davon, dass der Führer der „erste Diener, erste Soldat, erste Arbeiter ist“. (J:15) Kriegs- und Arbeitsfront sind sowieso identisch (vgl. J:114). Der so installierte Arbeiter ist nicht der freie Arbeiter am Markt, sondern die eherne Keimzelle des nationalen Staates: Diener, Soldat, Arbeiter in einem. Pflicht aus Freude ist dessen Wille. Dieser Arbeiter ist Glied, er hat sich nichts mehr auszusuchen, er ist elementarer Bestandteil der Volksgemeinschaft, nicht bloß verdinglichtes Subjekt, sondern dienstbares Organ. Dieser Arbeiter hat kein gesondertes Interesse zu haben, denn sein Interesse ist das allgemeine Interesse seines Staates. Jeder ist Arbeiter und jeder hat Arbeiter zu sein. Auch der Unternehmer als Wirtschaftsführer ist ein Arbeiter, was sonst. Der Arbeiter besitzt „rassemäßige Qualität“ (J:212), er ist nicht von seinem Status zu befreien, sondern seine Gestalt ist zu universalisieren.

Kranker Menschenverstand

Auch die Einheit von Kapital und Arbeit war zentrales Credo der NSDAP. „Deutschland wandte sich gegen den Kapitalismus, nicht gegen das Kapital, denn Kapital kann ja nur aus Arbeit entstehen, und es ist nicht einzusehen, warum es weniger daseinsberechtigt sein soll als die Arbeit selbst.“ (Z:284) Dass Kapital verwertete Arbeit ist, sieht Zischka ja völlig richtig. Das Kapital wird hier nicht mystifiziert, mystifiziert wird erst der Kapitalismus. Der Nationalsozialismus will nun diese Einheit von Kapital und Arbeit keineswegs überwinden, sondern zur Vollendung führen, indem er auch noch die inneren Widersprüche verbietet und alle Anstrengungen in den Dienst der Volksgemeinschaft stellt.

Die vorgenommene Scheidung von Kapital und Kapitalismus gehört seit Jahrhunderten zum Arsenal des gesunden Menschenverstandes. Dass ausgerechnet der Kapitalismus nicht Ausdruck des Kapitals ist, sondern als gegen dieses gerichtete Machenschaften (Gier, Ausbeutung, Korruption, Spekulantentum) zu begreifen ist, mag ein seltsamer Reflex sein, aber es ist der vorherrschende. Auch aktuell. An allen Ecken klopft er seine Sprüche und kontaminiert das Unbehagen.

Bleiben wir doch noch bei den gängigen Volksvorurteilen: „Nur Arbeit vermag Güter zu schaffen, im Grunde seines Herzens weiß das ein jeder. Geld ist nur ein Mittel, Arbeitserträge aufzuspeichern, neue Arbeitsgelegenheiten zu schaffen; es ist ausschließlich ein Tauschmittel und Wertmesser.“ (Z:21) Da stimmt doch jeder zu, und doch ist es Unsinn. Güter werden nämlich nicht durch die Arbeit geschaffen, sondern durch ihre Herstellung und Produktion, durch die Arbeit wird nur ihre vergleichende Inwertsetzung ermöglicht, kurzum ein Tauschwert realisiert. Diese Täuschung ist jedoch allen Mitgliedern der Gesellschaft geläufig und selbstverständlich, weil praktiziert und somit praktisch, sie erscheint nicht als analytische Denkleistung, sondern als synthetische Vorleistung, der per Vollzug nachzukommen ist. Sie denken, was sie tun, aber sie denken nicht, was sie tun.

Arbeit ist eben nicht eine konkrete Tätigkeit, die sich vollzieht, sondern die abstrakte Bezüglichkeit entspezifizierter Tätigkeiten zueinander, indem diese in Wert gesetzt werden und nur ihren Zweck erfüllen, wenn sie sich vermarkten oder doch durch ihre Mitgift diese Vermarktung substanziell ermöglichen. Güter sind Folge konkreter Aktivität, Geld ist Folge eines abstrakten Vergleichs. Und doch muss in der Warenwirtschaft das eine immer als das andere erscheinen, diese Verwechslung ist ein Grundpfeiler allen bürgerlichen Handelns und Handels.

Arbeit als Leben

Sie spitzten aber nicht nur zu, sie dehnten auch aus. Dass Arbeit nicht nur die Arbeit, sondern das ganze Leben zu umfassen hatte, auch darin waren die Faschisten Vorreiter. Selbst die gedankenlose Inflationierung des Arbeitsbegriffs, wie sie sich heute in den terminologischen Aufladungen und Neuschöpfungen (von der Erziehungsarbeit über die Liebesarbeit bis zur Trauerarbeit) offenbart, hat ihre nationalsozialistischen Ahnen. Auch die dachten die Arbeit durch und durch kolonialistisch. „Arbeit und Leben sind so eng verflochten, dass eine Geschichte der Arbeit eigentlich alles enthalten müsste, was mit dem menschlichen Leben zusammenhängt, dass sie zugleich Kultur- und Weltgeschichte sein müsste, eine Geschichte der Erfindungen, aber auch der Kunst, eine Religionsgeschichte….“, schreibt Anton Zischka. (Z:5) Ganz entrückt und in höhere Sphären vordringend auch Ernst Jünger: „Es kann nichts geben, was nicht als Arbeit bezeichnet wird. Arbeit ist das Tempo der Faust, der Gedanken, des Herzens, das Leben bei Tag und bei Nacht, die Wissenschaft, die Liebe, die Kunst, der Glaube, der Kultus, der Krieg; Arbeit ist die Schwingung des Atoms und die Kraft, die Sterne und Sternensysteme bewegt.“ (J:68)

Wir haben es hier also letztlich mit einer gesprengten Kategorie zu tun: „Arbeit ist also nicht Tätigkeit schlechthin, sondern der Ausdruck eines besonderen Seins, das seinen Raum, seine Zeit, seine Gesetzmäßigkeiten zu erfüllen sucht. Daher kennt sie keinen Gegensatz außer sich selbst (…) Das Gegenteil der Arbeit ist nicht etwa Ruhe oder Muße, sondern es gibt unter diesem Gesichtswinkel keinen Zustand, der nicht als Arbeit begriffen wird.“ (J:91)

Leben ist Arbeit. Recht ist Pflicht. „Der Wille zur Arbeit aber, der Wille zum Leben, lag unserem Volk so stark im Blute, dass es auf den Führer hörte, der dieser Arbeit wieder ihren Sinn gab, das Recht auf Arbeit allen anderen voranstellte, die Pflicht zur Arbeit wieder zum Leitgedanken machte.“ (Z:153) Ganz ähnlich Jünger: „Es ist aber nichts einleuchtender, als dass innerhalb einer Welt, in der der Name des Arbeiters die Bedeutung eines Rangabzeichens besitzt und als deren innerste Notwendigkeit die Arbeit begriffen wird, die Freiheit sich darstellt als Ausdruck eben dieser Notwendigkeit oder, mit anderen Worten, dass hier jeder Freiheitsanspruch als ein Arbeitsanspruch erscheint.“ (J:67) Die totale Mobilmachung bedingt eine „umfassende Arbeitsdienstpflicht“ (J:302).

Nirgendwo wird der Gedanke, dass das Recht auf Arbeit mit der Pflicht zur Arbeit einher geht, so deutlich ausgesprochen wie bei den Nazis. Arbeit ist Auftrag zur Erledigung. Ein verpflichtender Arbeitsdienst ist nur die organisatorische Folge dieser Überlegungen. Die von der Ideologie Beseelten empfanden diesen Zwang aber tatsächlich als Freiheit. Müssen heißt Wollen. Eine derartige Totalidentifizierung mit den Herrschaftsparametern ist bisher nur der NSDAP gelungen. „Arbeit macht frei“, das war für diese Leute durchaus eine Wahrheit. Aber auch das unterscheidet Nazis nur graduell von Demokraten. Die scheuen nur vor den letzten expliziten Konsequenzen (bei Inländern mehr als bei Migranten) zurück, substanziell ist der Arbeitszwang angelegt und implizit ist er sowieso gegeben.

Menschenschlag

Bei Jünger ist übrigens auch immer wieder die Rede vom „Menschenschlag“ (J:37; 130 usw.): Da ist sogleich zu fragen, wer oder was denn diesen Menschen diesen Schlag angetan hat. Und wie man denn in die Lage gerät, zu diesem Schlage gehören zu müssen. Deutlicher als der Begriff des Typus legt die Gestalt des Schlages ja etwas a priori und definitiv fest. Da gibt es kein Entkommen. Nicht einmal partiell. Der Schlag ist unhintergehbar. Und das soll auch so sein. Die sich ihm widersetzten, konnten in dieser Logik auch nur als Schädlinge und Verräter, als Asoziale und Deserteure aufgefasst werden.

Menschen müssen geschlagen werden, und sie sind es auch in jeder Hinsicht. Gerade Schläger brauchen viele Schläge, um austeilen zu können, was sie eingesteckt haben und um in letzter Konsequenz nicht nur Krieger, sondern dezidiert Schlächter zu werden. Denn in diesem bösen Spiel kann es laut Jünger nur Triumph oder Tod (J:137) geben. Da läuft es kalt über den Rücken und das Ende von Sensibilität und Empathie ist erreicht. Indes, Verletzte sind auch die Sieger. Und damit sie es bleiben, müssen sie immer wieder raus in den Kampf, und sie können nicht austeilen, ohne Blessuren davon zu tragen. Konkurrenz ist Schädigung und Opferung in Permanenz.

Der Nationalsozialismus war der bisherige Gipfel der Arbeitsanbetung, nirgendwo sonst hat die „Schwerkraft des totalen Arbeitscharakters“ (J:306) so zugeschlagen wie im Dritten Reich. Arbeit meint nicht kreative Tätigkeit, sie meint verletzen, zerstören, umbringen, vernichten.

J: Ernst Jünger, Der Arbeiter. Herrschaft und Gestalt (1932), Stuttgart 1982.

Z: Anton Zischka, Sieg der Arbeit. Geschichte des fünftausendjährigen Kampfes gegen Unwissenheit und Sklaverei, Leipzig 1941.

von Necati Mert

Identitäten dienen zur Klassifikation der als Andere, Fremde eingeordneten Spätankömmlinge. Ihnen wird einfach eine Kultur des Unterwertigen zugeschrieben, deren Nuancen mit den konventionellen Werten stammverwandt sind. Das Ziel ist nicht die Gesellschaft der freien Individuen, sondern der kollektiven Zugehörigkeiten. Der zugewanderte Fremde wird mit seinen Gebräuchen und Gewohnheiten niemals dazugehören. Es sei denn, dass er sich restlos assimilieren lässt und zum Affen der Integrationsindustrie macht, die fortbestehen wird auch ohne eingewandertes Menschenmaterial.

Unter der Oberhand des Okzidentalen bleibt die Orientalia ein instrumentaler Prüfstein, und die eingewanderten Orientalier werden als Orang-Utans perzipiert, seine humanen Eigenarten auf Zero reduziert. Das Zeremoniell der sich selbst feiernden Zivilisationsersten basiert auf einem Opus des Kulturalismus, mit dem die Organe der Gewalt operieren und die Bürokraten-Branche der demographischen Dompteure ihre eliminatorisch eklektische Dramatik dokumentieren.

Definiert wird kulturelle Identität als der Zugehörigkeitszwang einer Menschenschar zu einem bestimmten Kollektiv. Der Angelpunkt ist dabei der Gedanke, sich von antiquierten „Anderen“ kultur-klanglich zu unterscheiden, und zwar in genre-gesellschaftlich oder geschichtlich erworbenen Aspekten wie Sprache, Religion, Nation, Ethnie, Sitten, Gebräuchen, Gewohnheiten u.ä. Kulturelle Identität entsteht ausschließlich aus der diskursiven Konstruktion der elfenhaft elitären „Eigenen“, die durch den Gegensatz zu einem wirklichen oder bloß vorgestellten blutfremden „Anderen“ hervorgerufen sowie abgehoben wird. Gegenüber diesem antizipierten „Anderen“ oder dem „Fremden“ entwickelt sich Aversion und sogar Hass.

In den Kulissen der Teutozentrale

von Necati Mert

Wie die Apartheidspyramide in der Zivilisierten-Zone des Globus auftürmt – im Gefecht gegen Migrantenheere, im Geflecht der Menschenrechtsmaskerade sowie mit militanten Machtmitteln und Methoden der selektiven Assimilation

Massensterben in Wüsten und Meeren – das Ringen um das Recht aufs Leben

Die Parlamentsparteien parodieren im generellen Gewand der Pro-Parias mit den Augenmerk auf ihre Untertänigen. Weite Erdteile und Breiten verwandeln die Militärs und Missionare der zivilisierten Zentren in die Gettos der minderbemittelten Erdlinge, sprengen die Pfade der autonomen Migration. Der Holocaust hat nun ein menschenrechtsmentales Gesicht: Man überläßt den Massenmord dem Hunger.

Husarenstück spielt in der Gladiatoren-Arena der humanitären Hybris. Mulatten-Mythen der Migration finden Platz in Marginalien. Die Zukunft eurozentrischer Abwehrstrukturen in Wüsten und Meeren ist fern der Kamerapulks zu besichtigen. Maghreb-Staaten sollen der Betuchten-Bastei die finsteren Fremdlinge, vor allem die Schwarzafrikaner vom Hals halten; Mauretanien, Marokko, Tunesien, Algerien, Libyen werden „Cordon sanitaire“ (Sicherheitsgürtel) der Fortress Europe. Eine soziale Hierarchie türmt sich nach einem altbekannten Farbmuster der nordisch weißen Übermenschen auf.

Das Selektionssystem der Zivilisierten-Zentrum-Security, mobile Stacheldraht-Schranken und Mauern süd- und ostwärts wachsen heran. Überall dort, wo die Globalismus-Glocken kraftvoll läuten, stirbt auch die Utopie „No Borders“. Die Kapriole-Komitees und Kontrolle-Kompanien der braunen Bravour-Bourgeoisie patrouillieren bereits in Ab- und Anflughäfen, allen voran in jenen Ländern der potentiellen „Illegalen“ der mondialen Migration. Eine systematische Selektion der Reiseden findet statt, und die Grenzschutzsektion der Herrenmenschen-Hemisphäre streckt allerwärts ihre Kraken-Krallen aus.

Alles geschieht auf einem regulären Postament. 2001 legte eine EU-Richtlinie einen Bußgeldkatalog für Reiseunternehmen fest, die Passagiere mit nicht gültigen Pässen oder Visa transportieren. Die Strafen können demnach bis zu 500 000 Euro betragen. Außerdem trägt das jeweilige Unternehmen die Kosten für den Rücktransport der als überflüssig abgestempelt abgewiesenen Fremdlinge. Diese Selektionsstrategie führt dazu, daß die Passagiere vor Beginn ihrer Reise durch Agenten privater Polente-Firmen gefiltert werden.

Seit 2005 koordiniert und kommandiert die EU-Formation „Frontex“ (“Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen”) die Abfangaktionen auf See. Ihr Einsatzgebiet erstreckt sich von der afrikanischen Küste über die Kanarischen Inseln bis in die Straße von Sizilien. Der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero konnte Ende 2009 erfreut bekannt geben, daß sich die Zahl der auf dem Seeweg ins Land gelangten „Illegalen“ halbiert habe. Allerdings ist zu erahnen, daß die Zahl derer, die auf den abenteuerlichen Migrationsrouten durch die Wüste und über das Meer ihr Leben lassen, weiter stiegen.

Im August 2007 verurteilte ein italienisches Gericht sieben tunesische Fischer wegen “Beihilfe zur illegalen Einwanderung” zu Gefängnisstrafen und konfiszierte ihre Boote. Ihr Vergehen bestand darin, die Passagiere eines sinkenden Seelenverkäufers, die als „illegale Migranten“ eingestuft werden, gerettet und gemäß den geltenden Richtlinien des internationalen Seerechts in den nächstgelegenen Hafen Lampedusa gebracht zu haben.

Weniger öffentliche Aufmerksamkeit fand ein Drama, das sich am 28. April 2008 vor der marokkanischen Küste bei Al-Hoceima abspielte. Ungefähr dreißig Schwarzafrikaner, darunter vier Kinder, ertranken, weil – nach zahlreichen übereinstimmenden Zeugenaussagen – die Küstenwache ihr Schlauchboot durchlöcherte. Bis heute wurde die prekäre Episode amtlich nicht untersucht.

Während das Erzählen von den dramatischen Odysseen afrikanischer Migranten mit Medienpreisen belohnt wird, schert das die EU-Exekutiven ein Fingerhut voll. Gekenterte Bootsflüchtlinge haben in westlichen Nachrichten mittlerweile den Routinestatus der Anschlagsopfer von einem Marktplatz in Bagdad. Den Sensibelsten im Publikum bleibt ein Gefühl der Scham – und vielleicht auch ein moralischer Reflex: die Heroen der Migration, die im Kampf um das Recht aufs Überleben ihr Leben aufs Spiel setzen.

In zwei Jahrzehnten 14.000 tote Migranten am Limes der globalen Menschenrechtsmanager. Dort zeigt die Zivilisation ihre wahre Visage und zornigen Zähne. Es genügt daher nicht, davon zu berichten, welche Art Krieg im Süden und Osten der Betuchten-Bastei geführt wird. Nein! Die Repräsentanten und Front-Verfechter des globalen Regenten-Regimes, vor allem seine apartheidisch aktive Apologeten, müssen auf die Anklagebank eines Tribunals gesetzt werden, weil sie das Recht auf Leben mit Füßen treten – und das Massensterben herbeiführen, wenn nicht ohne Umschweife bewerkstelligen.

Neorassistische Novellen im West-Rest-Kontrast

Es gibt Symbole, die das System Abendland in die Mitte von Mythen modeln: Freiheitsstatue in Manhatten, das Capitol am Potamac, Eifel-Turm an der Seine, Beckingham Palace an der Themse, Beroline an der Spree – der Triumphbogen über Nordatlantik und das Mäuse-Management über die Breiten des Hungers von einer Milliarde Erdenbürger, der das noch nie dagewesene Ausmaß im historischen Maßstab auf dem Blauen Planeten erreichte.

Glatt funktioniert zugleich die systemische Strategie der neorassistischen Rigorosität – auch wenn nicht im Gebaren wie vor ein paar Jahrzehnten. Man bedient sich nicht mehr so sehr des nordisch arischen Arguments rassischer Überlegenheit, sondern stützt sich vielmehr auf die zivilisatorische Funktion des Imperiums auf beiden Seiten des Nordatlantik.

Der antiemanzipatorische Kern von Freiheit und Gleichheit zeigt sich in den Zeiten ihres Verfalls in Reinform. Im Alten Kontinent werden Menschen aus der Ferne per Gesetz in die Slums des endlosen Elends deportiert, nachdem man sie in Auffanglagern hinter Betonmauern und Stacheldraht internierte.

Die Not droht den als provinziell und primitiv klassifizierten Erdeinwohnern in weiter Ferne. Die Gutmenschen-Meute der nordischen Zivilisationszentren bekundet Mitleid, bedauert den Hungertod, profitiert davon gerne. Die Migrationsrouten, dem tödlichen Elend zu entkommen, sind weitgehend unter Kontrolle der Nordiden-Nomenklatur. Doch das Wagnis bleibt. „Dabei sind diejenigen, die es überhaupt bis nach Mitteleuropa schaffen, ohnehin nur eine kleine Minderheit,“ schreibt Svenna Triebler in „Konkret“ Heft 06/2010:
„Was den USA ihr aufwendig errichteter Grenzzaun, ist Europa das Mittelmeer. Und auch, wenn die Medien immer mal wieder ein paar Krokodilstränen für ‘Flüchtlingstragödien‘ mit Hunderten von Toten übrig haben, erreichen doch immer noch mehr Menschen die europäische Südküste, als man als billige Orangen- und Erdbeerpflücker benötigt. Deshalb wird unter dem Dach der Grenzschutzagentur Frontex weiter verschärft, was Angela Merkel als ‘Flüchtlingsbekämpfung‘ bezeichnet (das war so ehrlich, daß der Begriff nur auf Platz zwei bei der Wahl zum Unwort des Jahres 2009 landete). Betrachtet man den militärischen Aufwand, der dafür betrieben wird, dann wünscht man sich wirklich, die US-Armee käme, um einmal mehr zivilisatorische Mindeststandards durchzusetzen.“

Es ist das Abendland mit 12,8 Prozent der Erdeinwohner, das über den Planeten seit über fünfhundert Jahren die Gewalt ausübt. Dem Genozid Ende des 15. Jahrhunderts in Lateinamerika folgten 350 Jahre Sklavenhandel, ihm 150 Jahre lang die Kolonialmassaker, und heute schwingt die Tymokraten-Tyrannei der globalisierten Finanzmagnaten das Zepter über das Riesen-Heer der Hungerleider. Überall. Derzeit verfügen die fünfhundert größten System-Syndikate über 52 Prozent des Weltsozialproduktes, somit über die hochzivilisatorische Gewalt, die Rebellion der enteigneten Loser aus dem Gedächtnis zu tilgen.

Das Menschentum leidet. Einer Milliarde Einwohner der Erde droht unmittelbar der Hungertod. Alle fünf Sekunden verhungert ein Kinder unter 10 Jahren. Die Potentaten der Profitpracht setzen ihre Fahrt fort, halten die gewalt-geladenen Verhältnisse noch unter Kontrolle, indem es ihnen gelingt, die sozialen Konflikte zu kulturalisieren. Dafür verfügen sie über ein Instrument namens „Menschenrechte“. Soziale Unterschichten werden mit völkischen Geschichten ernüchtert, erzählt wird von emsigen Emissären eines Volksstaates wie das der Teutomanen. Endlos gespielt wird dabei der Husarenstreich im Amphitheater der Menschenrechtsmaskerade. Da geht es um Extraprofite der Untergebenen der Mäuse-Magnaten. Humanitäre Interventionen und hochheilige Invasionen kommen dann zugute, das breite Publikum der Betuchten-Bastei heiter zu stimmen. Die Strukturen des Security-Sektion werden weltweit erweitert, von diskreten Aktionen zu honorigen Funktionen. Hierzu ein Bericht in www.german-foreign-policy.com/de vom 26. Mai 2010:
„Die Affäre um die geplante Entsendung von über 100 deutschen Söldnern nach Somalia belegt erneut die zunehmende Expansion privater deutscher Security-Unternehmen. Wie der Geschäftsführer der Asgaard German Security Group aus Telgte nahe Münster (Nordrhein-Westfalen) bestätigt, plant die Firma die Entsendung einer dreistelligen Anzahl bewaffneter Kräfte nach Somalia. Sie sollen dort einen Warlord unterstützen, der sich zum Präsidenten des Landes erklärt hat. Während das Berliner Außenministerium sich von der Aktion distanziert, nehmen im Westen die Stimmen zu, die die bisherige Somalia-Politik der EU und der USA für gescheitert erklären und die Sondierung von Alternativen verlangen. Security-Firmen wie Asgaard sind in wachsendem Umfang im Ausland aktiv. Mehrere Außenwirtschaftsverbände, etwa der Afrika-Verein oder die Deutsch-irakische Mittelstandsvereinigung, kooperieren regelmäßig mit ihnen, um in Kriegs- und Krisengebieten eingesetztes deutsches Personal zu schützen. Die Berliner Bundesakademie für Sicherheitspolitik begleitet das Wachstum der privaten Repressionsindustrie mit erheblichem Interesse. Es ermögliche Interventionen, die ‘weit weniger wahrgenommen‘ würden als gewöhnliche Militäreinsätze, erklärt der Präsident der Institution.“

Der Ausklang des abendländisch aufklärerisch arisch festgehaltenen Menschenrechtsmetiers lautet nun definitiv das Recht aufs Leben, natürlich in Würde und Freiheit.

Auf der Werkbank des Prokrustes –
Die Integrationsindustrie

Anfangs des laufenden Jahrtausends haben die Partei-Potentaten die BRD formal als „Einwanderungsland“ erklärt, anhand eines „Zuwanderungsgesetzes“ und einer Novelle des Staatsbürgerschaftsrechts die Fassade der ethnozentrischen Mauer des Volksstaates doktrinär demokratisch dekoriert – das Althergebrachte aber im Keim bekräftigt. Das ethnisch homogene Gemeinwesen blieb unangetastet. So kommen einige Eingewanderte zum Status des Bürgers, wenn sie die hoch hügeligen Hürden überwinden. Die minoritäre Mehrheit wird nach wie vor der Fremden-Furie überliefert – den intensiven Selektionsschikanen der Integrationsindustrie. Instrumental. Umfangreich. Institutionell. Und welcher ambitionierte Amtsschimmel hinter dem integrationalen Intsrumentarium steckt, zeigt folgende Episode:

Es spielte sich im April 2010 ab. Aygül Özkan, die niedersächsische Sozialministerin, forderte in einem FOCUS-Interview vor ihrem Amtsantritt ein Verbot von Kruzifixen, Kopftüchern und gleichartigen Symbolen in Schulen, geriet daher in ihrer Partei CDU in die kalte Kritik. Sie mußte sich für ihr Dafürhalten vor ihrem Amtseid entschuldigen. Das Gutdünken des Demokratismus bleibt somit fahlbleiche faule Fassade aus Pappe.

Das Gedankengebäude der system-immanenten Analysen fußt auf dem Dogma der Demokratie, dokumentiert die Impressionen und Intentionen der Integration, nimmt sie nur träge in die Mangel und manifestiert die mißfälligen Momente der allochthonen Minoritäten in majoritär manierierten Marginalien. Die Aktualität der Thilo-Sarazzin-Zensuren hält an: Peter Trapp, Mitglied im Abgeordnetenhaus Berlin (CDU), und Marcus Feber, Mitglied im Europa-Parlament (CSU) forderten im Frühsommer 2010 einen „Intelligenz-Test“ für die Migranten, die künftig nach Groß-D-Land kommen wollen. Präventiv. Primitiv. Aber nach Maßgabe der integrativen und intersektionalen Strategie.

Das ohne Tiefgang gedeutete, didaktisch determinierte Eldorado der Demokratie dient, digitale Tabu-Trabanten zu dichten – ein reklamatorisch reaktives Regime, welches gleiche Freiheiten favorisiert, ohne sie jedoch verwirklichen zu wollen. Die systematischen Symbole summieren Symptome, die soziale Hierarchien in Szene setzen – in sympathischen Spielen.

Die förmlich fortgesetzte Interpretation der Integration forciert die Fassade der landläufigen Fundamente und tritt als Reklameschild der majoritären Macht zutage – als schriller Schirmbegriff. Systemische Identifikationen und Imitationen der Spätankömmlinge werden als elementares Elaborat instrumentalisiert und als kulturalistische Kulissen installiert. Die gedrängten Gedankengänge wandern zwischen fakultativen Theorien und trivialen Facetten. Wie in den USA die Anglos mit Latinos umgehen, so handeln die Teutomanen in der BRD mit dem Kismet der Türken.

In der Tat lautet Integration: Zusammenschluß von Teilen zu einem Ganzen. Vereinheitlichen, ein Ganzes bilden, in den Machtbereich des kapitalistischen Systems einfügen. Sie zielt nicht darauf, die ethnozentrischen Strukturen zu überwinden, sondern die Schwachen auf den sozialen Konfliktfeldern unter Kontrolle zu nehmen, indem sie die kulturalistische Komponente kräftig kultiviert.

Seit der Reaktion der Domänen-Demokratie auf die Rebellion der Gastarbeiter im Sommer 1973 anhand eines Maßnahmenkatalogs nach der Formel „Anwerbe-Stop, Rückkehrdruck und Integration“ blühte ein Sektor, ein Menschenmanagement, eine Integrationsindustrie auf, das diktierte Dasein der Migranten-Menge als gegenwartsnahe Galeerensklaven mit einem nebelfarbenen Kostüm der Freiheit zu verhüllen. Das Augenmerk der germanophil geneigten Majorität richtete sich auf die Spätlinge der hiergebliebenen Fronarbeiter – als Menschenmaterial, um die defekte Demographie instand zu bringen. Förderprojekte nahmen überhand, und sie wurden auf allen öffentlichen Behörden und Breiten auch institutionalisiert. Darauf fußt heute das Selektionssystem des selbstherrlichen Souveräns sowie die sentimentale Separation der Domänen-Dompteure.

Gemäß dem dogmatisch dokumentierten Diktum der Demokratie wird die Integration als ein Impuls installiert, der einem sakrosankten Reglement gleichkommt – als Deckmantel, der abschirmt auszugrenzen, und verpflichtet zu überdurchschnittlichem Gehorsam.

Dividende der Integrationsindustrie werden unter den Bravour-Barden der Barbaren-Beobachter gerecht verteilt. Es sind die Mentalitätsmentoren der Gutmenschen-Masche. In Migrationsmühlen mühen sich die als nützlich aus der Menge Ausgewählten. Die Tretmühle bleibt ruhig, trotz der Tamtam-Touren der Mandatare und Manegen-Manager.

Die imperiale Integration ist das nach Innen gewandte koloniale Kapitel zum Management des Humankapitals. Die staatlich gepäppelten und direkt dirigierten Projekte oder Länden bereiten nicht den Weg, auf dem die Spätankömmlinge zum Bürgerbüro gehen, sondern sie zielen auf den Erhalt einer benötigten möglichst mobilen Fremdenmenge. Nicht die alte Hülse Liberté-Égalité-Fraternité ist der wahre Kern der Integrationsindustrie, sondern der Status quo des Nebeneinanders zwischen der herrischen autochthonen Majorität und den marginalisierten allochthonen Minoritäten.

Der Terminus Integration, die vorgeblich das Metöken-Dasein der Eingewanderten zu beenden bezweckt, vereint alle alteingesessenen Fraktionen und Sektionen der Gesellschaft, bekräftigt die Hegemonie des ethnisch homogenen Volksstaates. Hier stellt sich die Frage: Warum sollte er jene Menge zu vollwertigen Arten erklären, die er als halbwertige „Ware“ einordnet.

Die von der öffentlichen Hand verköstigten Initiativen unter dem Transparent Integration befinden sich seit Jahrzehnten auf der Suche nach Problempunkten und hantieren mit den Probandbildern fremder Fragmente. Die Wortwürmer wie „Ehrenmord“, „Zwangsheirat“, „Kopftuch“, „Minarette“, „Gettos“ u.ä. stolzieren als Dauerthemen. Migrantische Negativ-Bilder, welche die mediale Macht-Maschinerie antreibt, überfluten den Gemeinplatz. Da weht gegenwärtig kein Gegenwind. „Einigkeit“ wie das erste Wort der Nationalhymne prahlt und meint die völkische Variante. „Recht und Freiheit“ branden als Phrasenphantasie. Ewig. Allemanierierte Eleven experimentieren mit extravaganten Exemplaren. Da wird ein Spiel gespielt.

Die Karikaturen-Kompanie der Konvertiten-Karriere

Auf dem Trommel-Turm der Teutomanen-Tugenden tagt die Singakademie der saisonalen Sensationen, stimmt das hohe Lied der selektiven Assimilation an und klärt das breite Publikum auf – über die Rückständigkeit der eingewanderten Einwohner in den Reservoir-Gettos. Die ganze Meute der Gazetten- und TV-Tüftler beziehen ihre Kenntnisse aus den Gelüsten des trivialen Teutonen-Trios wie Necla Kelek, Henryk M. Broder und Seyran Ates. Ihre Zöglinge zeigen sich überall und paradieren vor den Palästen der Privatier-Parteien mit parlamentarischen Posten.

Integration ist nicht das erträumt erreichbare Ziel der Gleichheit, sondern das Mittel, die minderbemittelte Existenz der ethnischen Unterschichten zu pflegen, damit die ethno-kulturell kreierten Konflikte zu kontrollieren und zu kultivieren, solange sie nicht den Ansinnen des Regimes anhand der Getto-Gewalt die Stirn bieten. Der teutomanische Terminus rechtfertigt den Tartüffe-Turnus der grundgesetzlich grundierten Gleichheit vor dem Gesetz. Das gilt nämlich für die Staatsbürger, für den Rest nur in Marginalien.

Die Apartheidspyramide wirft hier ihre Schatten auf, verhindert den Blick auf die Horizonte. Der Rassismus, gegenwärtig im Habitus des Kulturalismus, gehört zu aufklärerisch artikulierten Denkstrukturen der Menschenrechtsregimenter. Die Integration als Tugend-Tour liegt ihm, diesem trivialen Tumor, zugrunde.

Besonderen Erfolg erzielten die Stabsstrukturen der Förderfonds im Bereich der migrantischen Selbstorganisationen. Die einst als – auch wenn starr auf die Heimat gerichtet – revolutionär akklamierten Akteure der Föderationen gaben ihre ursprünglichen Absichten auf und machten sich auf den Weg, einen Platz auf der Spielwiese der Integrationsindustrie zu suchen – größtenteils als Laien der interkulturellen Schaubühnen oder Lakaien der reichlich gepäppelten Projekte, natürlich mit ambivalenten Ambitionen, auf der Karriere-Leiter einen Stufenplatz zu ergattern. Auch sie registrieren das integrationale Gebot als notwendiges Naturgesetz, wobei der mondialen Migration als ein für alle Zeiten des Erdenlebens beobachtetes Geschehen kein mediales Gewicht gewährt wird.

Trotz der massiven Einsatzallüren der Stabsstellenakteure der Integrationsindustrie wird die muslimische „Multitude“ als Standort primitiver Potentiale thematisiert, daraus ein Propaganda-parates Politikum fabriziert. Sozio-ökonomische Konstellationen und Konflikte werden kurzerhand kulturalisiert. Alle, die angeblich für eine allgemeingültige Gerechtigkeit engagieren, finden sich, sobald – meist im Diskurs-Zirkus – der Terminus Islam auftaucht, auf dem majoritären Mainstream wieder, marginalisieren Minoritäten als parasitäre Fremde aus der Ferne – als Femme fatale der merkantilen Misere.

Festgefahrenes kulturelles Überlegenheitsübel wird nicht davon absehen, im Dunkel den Dünkel auszutreiben. Nicht auf das biologistisch-rassistische Übergewicht stützt sich die Majorität, ihren Gewaltapparat in Szene zu setzen, sondern den „Anderen“ kulturelle Barbarei zuzuschreiben sowie ihre Bedürfnisse herabzusetzen.

Nein, Necla Kelek brüstet sich nicht allein mit Seyran Ates oder Cem Özdemir auf der Aufstiegsleiter der Konvertiten-Karriere. Es gibt eine Menge andere. Zöglinge der Zitadellen-Zivilisation germanophiler Genre. Und es gibt auch einige anderen, welche „aufs Schärfste das Gedankengut“ verurteilen, „das unter dem Deckmantel ‘Integration‘ den migrantischen Teil der Gesellschaft einerseits diffamierend ausgrenzt und andererseits sie belehrend zu überdurchnittlichem Gehorsam verpflichtet“ – zum Beispiel: www.integration-nein-danke.org

Der Populus (aus dem Wort des Populismus), die Attacken und Artikulationen der beiden Lebenswelten, der Eingeborenen und Spätankömmlinge, also die Barrikaden der Vorurteile machen sich auffällig auf einer basalen Balance. Der Populatus (aus dem Terminus der Population) erscheint hier wie dort ziemlich verwurzelt. Extra-Ekstasen der mass-medialen Meute leisten ihren Beitrag dazu. Doppel-Dosis Demokratus löst sich in Luft auf. Wie Seifenblasen. Auch die papierene Rezepte sind wie die Futures des Feuilletons Makulatur, mit denen jedoch Henryk-Broder-Zöglinge, die den dicken Wilhelm gegen die Wilden-Willkür spielen, handeln wie Bravour-Broker im endkapitalistischen Kasino im Krisenkosmos. Die Parallelitäten der Primivitäten lassen für idealitere Details keinen Platz frei. Dort Gotteskrieger und Theokraten, hier Ethnopluralismus, Leitkultur, Homogenität – bürgerlich-honorig.

Türken-Phobie in der Teuto-Lobby

Vorbei Stimmenfang-Fanfaren, Tribunen-Tamtams, Wahltouren-Tant. Der Souverän, der Schwarm der Dumpfbacken, hat seine Schuldigkeit getan. Mit Kreuzchenzeichnen. Begleitet von Clowns und Comedians. Mal visuell versus usuell, andermal virtuell versus reell. Es wird schwadroniert, mit dem Zauberwort “Globalisierung” Schleichhandel betrieben, um den apart-heidischen Blick der arischen Allgemeinheit ins Quadrat zu erheben, damit den Zwist zwischen dem edlen Eigenen und eigentümlichen Anderen – in einer medial moderierten Harmonie zwischen Schwach- und Scharfsinn.

Vorbei das Duellanten-Duett. Fest stehen Sieger und Verlierer. Im Gemeinplatz. Gut und Böse. Abendländer und Ausländer. Publikum, das man als Südfrüchte pflückt, ißt und als Kerne wieder ausspuckt.

Zombie-Cäsaren. Privatier-Partei-Partisanen. Anti-Raucher-Revolutionäre. Regenerierte Regentschaften. Gernegroß-Germanen. Gerührt wie Apfelmus.

Still geht es im Gemeinplatz „Ausländer” vonstatten. Steil die Karrieren. Mit der Sentimentalität der pangermanischen Putz-Panzer. Stilvoll inszenieren die Prinzipals der Zwischen-Zwist-Szenarien ihre Attrappen und Attitüde-Attacken auf die Nicht-Volkszugehörigen zugewanderter Zonen-Zöglinge. Gezwickt. Geschliffen. Geschmeichelt. Aber geschert.

Der Prototyp à la Edel-Alemania bezieht seine visuellen Utensilien, mit denen er sein Weltbild füllt, im allgemeinen aus dem Arsenal der beiden Parallelgesellschaften Media- und Politokratie. Ermattet. Erregt. Er kann sich mit dem Zustand nicht abfinden, daß es den braven Gastarbeits-Barbaren längst nicht mehr gibt.

Seine Abkömmlinge präsentieren einen Typus des benötigten Fremden, der ins germanische Raster kaum noch paßt. Kontrovers. Es knallt in virtuellen Varia der ethnisierten Emotionen. Die völkische Volte verwandelt sich in die Islamophobie Voltaires. Kontradiktorisch. Arisch. Die Kontinuität der majoritären Macht brandmarkt jeden, der ihren primitiven Prämissen der Integration nicht entspricht – auf der Traditionslinie der volksstaatlichen Wogen.

Der Prototyp pro Allemania bleibt auf seine Vorteile bedacht. Er will von Anatoliern zwar bedient und geehrt werden, ihren Anspruch, die Allmende zu verallgemeinern, aber nicht als gerecht registrieren. Regelwidrig. Das Bleiben-Dürfen und Gehen-Müssen der “Ausländer” gehört zum Themen-Zyklus der meisten visuellen Foren. Regelrecht. Diese Art des Gedankengebäudes gleicht dem Theater-Truppen-Zirkus einer heiligen Streitmacht, die umherzieht, um Postillen der Guten zu verteilen.

Die anti-türkische Welle tendiert, zu einem Wogenprall anzuwachsen

Die in Web-Varia verbreiteten Beiträge zum “Türken-Tribunal” erinnern den kritischen Beobachter der Szene an das Sammelsurium von Wortfetzen, die aus der Dramaturgie eines generalstabsmäßig simulierten Dramas entstehen dürften. Dabei offenbart der Spruch “wer mit Erdnüssen bezahlen will, muß Affen beschäftigen”, der viele Gedankengänge als Wegweiser bekräftigt, das rein rassistische Fundament der “Plattform”. Also platt in Form. Daran ändert auch das Dafürhalten mancher fiktiver Forum-Teilnehmer nicht, die der Teutomanen-Türkenphobie argumentativ zu widersprechen versuchen. Was die digitalen Diskutanten insgesamt vertreten, ist längst bekannt – von Status-quo-Kumpanen der Studiokratie in Stichworte gesetzt, in Seminaren systematisiert, von Partei-Patronen für Partikular-Interessen populistisch präsentiert, von Gesellen der medialen Gilde verbreitet. Verliehen. Verkauft.

Ein platt-formatierter Patriot promeniert und ungefähr notiert: Das immanente Problem der multikulturellen Gesellschaft, das Entstehen paralleler Lebensräume verschiedener Ethnien, wird sich weiter verschärfen. Langfristig entstehen so Viertel, Bezirke oder ganze Städte, in denen raum- und kulturfremde „Ausländer“ das soziale Leben dominieren. Es entwickelt sich eine Parallelgesellschaft, in der autochthone Werte nichts mehr gelten. In einigen Berliner Bezirken braucht die Polizei eine geschlossene Einheit um Kleinkriminelle festzunehmen. Das ist der Anfang einer Evolution, die dem Germanen-Genre irgendwann erst den Wohlstand und dann die Freiheit kostet. Konservative Revolution ist angesagt. So oder ähnlich stimmt der party-patriotische und nazi-nationalistische Chor das Klagelied über den drohenden Untergang des Abendlandes an.

Keine Frage: Die reißerisch aufgemachten Reportagen und Kommentare haben zu provozieren, finden auch ungeteiltes Echo bei den Dumpfbacken und in Unsicherheit gestürzten marginalisierten Schichten. Duisburger Viertel Marxloh ist ein Extrembeispiel, das immer mit Vorliebe herangezogen wird, um gegen das schwächste Glied der industriellen Reservearmee zu manövrieren, Attacken-Allüren zu produzieren. Die perfide Polemik der Potentaten macht in keinem Punkt halt, wenn es sich darum dreht, die Menschen im unteren Unikum der Gesellschaft zu manipulieren. Primitiv porträtiert. Arisch-argumentativ. Angeprangert.

Es ist ein Sammelsurium von Text-Materialien, die sich dazu eignen, die Naturmäßigkeit der Ethnophobie zu konstruieren. Zunächst werden aus schmierigen Schubladen die Klischees bedient, dann einige Ausnahmen genannt, um sich gegen eventuelle Attacken zu wappnen, und im nachhinein wieder vollen Herzens loszugeifern. Schaut man hinter die Kulissen des Spiels, sticht schon ins Auge, daß 90% der nobel nominierten Novellen, die über den Dächern der bundesdeutschen Republik kreisen, gezielt erfunden sind. Münchhauseniaden. Mutwillig. Willfährig.

Wer zahlt, bestimmt: Deutschland will Regeln in EU und Euro-Raum ändern – zum Vorteil der eigenen Exportwirtschaft

von Tomasz Konicz

Deutschlands Führung gibt sich Mühe. Seit Wochen forciert sie ihre Anstrengungen, die gegenwärtige Systemkrise zu einer umfassenden Transformation der Europäischen Union zu nutzen. Zugunsten der eigenen Wirtschaftsinteressen. Spitzenpolitiker überboten sich in der letzten Zeit mit Forderungen, die auf eine Verletzung der Souveränität von EU-Mitgliedsstaaten abzielen. »Drastische Konsequenzen aus der Griechenland-Krise« forderte beispielsweise Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Bild am Sonntag. Nach ihrem Willen sollen die Mitgliedsstaaten ihrer demokratischen Rechte innerhalb von EU-Gremien beraubt werden, wenn deren Regierungen gegen die Defizitgrenzen des Euro-Stabilitätspaktes verstoßen: »Es muß künftig möglich sein, einem Land, das seine Verpflichtungen nicht einhält, zumindest vorübergehend das Stimmrecht zu nehmen«, so Merkel gegenüber dem Springer-Blatt. »Kein Geld – Keine Stimme«, so die Logik dieser wohl an dem preußischen Zensuswahlrecht orientierten Vorstellungen.

Souveränität im Visier

Es gebe »keine Tabus« bei dem Bemühen der Bundesregierung, »radikale Änderungen beim Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt« durchzusetzen, berichtete das Magazin Focus unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach werden in der Koalition sogar Möglichkeiten sondiert, künftig »den freiwilligen oder zwangsweisen Ausstieg von Mitgliedern« der EU zu legalisieren, die von der BRD-Wirtschaft niederkonkurriert wurden. Ökonomisch erschöpfte und hochverschuldete Volkswirtschaften, die mit ihrer Defizitbildung die Exportüberschüsse des deutschen Industriekapitals kompensieren, sollen künftig aus der Währungsunion ausgeschlossen werden, bevor Transferzahlungen zu deren Stabilisierung notwendig würden.

Weitere Forderungen Berlins umriß Außenminister Guido Westerwelle (FDP) bei einer europapolitischen Grundsatzrede am 27. April. Laut dem Nachrichtenportal german-foreign-policy mahnte er ebenfalls »tiefgehende Anpassungen in der Euro-Zone« an. Er wolle dabei keinerlei »Denkverbote« dulden. Westerwelle zielte insbesondere auf die Einschränkung des Kernbereichs staatlicher Hoheitsrechte, auf die Haushaltssouveränität von EU-Mitgliedsländern. Laut dem Außenminister müsse es künftig möglich sein, daß die Regierung eines Euro-Landes ihren Haushaltsentwurf »zuerst der Euro-Gruppe« vorlege »und erst dann dem nationalen Parlament«. Durch dieses Vetorecht Brüssels bei der Haushaltsplanung der Mitgliedsstaaten würde ein zentrales Politikfeld der Kontrolle demokratisch gewählter Volksvertretungen entzogen.

Etliche dieser Vorstellungen finden sich in einem Forderungsschreiben, das Bundeskanzlerin Merkel und der französische Präsident Nicolas Sarkozy im Vorfeld des EU-Sondergipfels vom Freitag an die Präsidenten von EU-Kommission und EU-Rat richteten. Darin ist beispielsweise von einer »Stärkung der finanzpolitischen Überwachungsmechanismen innerhalb des Euro-Raums einschließlich wirksamerer Sanktionen im Rahmen des Defizitverfahrens« die Rede. Laut dem Handelsblatt sollen bei diesen Vorschlägen tatsächlich die Forderungen Westerwelles umgesetzt werden, wonach die Haushaltsentwürfe zuerst der Euro-Gruppe vorzulegen seien. Merkel und Sarkozy fordern überdies eine »Ausdehnung der Überwachung auf strukturelle Fragen sowie Wettbewerbsfähigkeitsentwicklungen«. Hierbei sollen dem Blatt zufloge künftig ähnliche Strafverfahren gegen Euro-Länder mit einem zu hohen Leistungsbilanzdefizit greifen, wie es laut Euro-Stabilitätspakt derzeit bei Volkswirtschaften der Fall ist, deren Neuverschuldung mehr als drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts beträgt. Offensichtlich bemüht sich Berlin, die gesamte EU nach seinem Bild zu formen.

Dabei ist Deutschland auch weiterhin – und trotz europaweiter Proteste– nicht bereit, von seiner aggressiv-exportorientierten Wirtschaftspolitik abzurücken. Im Gegenteil. Wie german-foreign-policy Ende April berichtete, startete die Bundesregierung eine erneute Offensive. Bei deren Initiierung kündigte Wirtschaftsminister Rainer Brüderle an, deutsches Kapital noch stärker »auf Auslandsmärkten zu unterstützen« und sich hierbei vor allem auf »Schwellenländer« zu konzentrieren. Das Netz deutscher Außenhandelskammern solle erweitert, die Verfahren zur Vergabe von Exportkreditgarantien beschleunigt und der politische Kampf um die Errichtung weiterer Freihandelsabkommen intensiviert werden, so Brüderle. Dabei kommt Deutschlans Exportmotor seit Anfang dieses Jahres erneut auf touren. Der Überschuss in der Handelsbilanz erhöhte sich von circa acht Milliarden Euro im Januar auf 12,6 Milliarden im Februar 2010. “Deutschland exportiert sich aus der Krise” titelte beispielsweise Spiegel-Online. Es stellt sich nur die Frage, auf wessen Kosten diesmal diese Exportoffensive ablaufen wird.

Militärische Option

Künftig möchte Berlin die Potentiale der EU auch militärisch instrumentalisieren, um der »unsichtbaren Hand des Marktes« notfalls mit der eisernen Faust des Militärs nachzuhelfen. So forderte Westerwelle bei der besagten Grundsatzrede, die Militarisierung der EU entschieden zu forcieren: »In Zukunft werden wir vor Herausforderungen stehen, von denen wir heute noch gar nichts ahnen«, drohte Westerwelle. Folglich bestehe das »langfristige Ziel der Bundesregierung« in dem »Aufbau einer europäischen Armee«. Die Militarisierung der EU solle nach den Vorstellungen des BRD-Außenministers zu einem »Motor für das weitere Zusammenwachsen Europas werden«.

Klartext über die von Westerwelle prognostizierten »Herausforderungen« spricht bereits die zweite Garnitur der deutschen Politiker. Er sehe nun eine »Ära des Energieimperialismus« weltweit heraufziehen, schrieb der CDU-Politiker Friedbert Pflüger in einem Beitrag für die Zeitschrift Internationale Politik. Laut Pflüger, der bereits als außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium tätig war, kehrten derzeit »Nationalismus, Kolonialismus und Imperialismus des 19.Jahrhunderts« zurück auf die Weltbühne. Der globale »Kampf um Energie, Rohstoffe und Wasser« werde die geopolitischen Auseinandersetzungen des 21. Jahrhunderts prägen, wobei künftig der Ausbruch von »Energiekriegen« nicht auszuschließen sei.

Sollte sich Berlin mit seinen Vorstellungen innerhalb der EU nicht durchsetzen können, so scheint auch ein Auseinanderbrechen der Eurozone und eine Neuorientierung deutscher Geopolitik nach Osten möglich. Die Achse Berlin-Moskau würde dann an die Stelle der derzeitigen strategischen Allianz zwischen Deutschland und Frankreich – den dominanten Mächten der EU – treten.

leicht gekürzt in: “Junge Welt”, 10.05.2010

An Griechenland wird experimentiert, wie viel Diktat und Disziplinierung sich die Peripherie von den Mächten Kerneuropas gefallen läßt – allen voran von Deutschland.

von Rainer Trampert

Doch die deutschen Bild-Leser, die heute den Griechen alles nehmen wollen, ahnen noch nicht, was noch auf sie zukommen wird, wenn 2011 die sogenannte Schuldenbremse greift.

Deutsche Manager, die in Griechenland Aufträge generieren sollen, klagen neuerdings darüber, dass ihre Kollegen aus anderen europäischen Staaten immer öfter betonen, »sie seien keine Deutschen und ihre Regierung wolle – anders als die deutsche – Griechenland ja helfen« (FAZ). Es geht eben nicht immer gegen den Amerikaner, manchmal ist auch der Deutsche dran, der nun zu spüren bekommt, dass der hässliche Deutsche keine Schimäre ist. Es gibt ihn wirklich. In allen Varianten, vom Kraftprotz bis zum Ekelpaket, von der Kanzlerin bis zum Bild-Leser. Bei einem Wahlkampfauftritt in Bocholt las Angela Merkel gleich allen Griechen die Leviten: »Ihr müsst sparen, Ihr müsst redlich werden, Ihr müsst euch ehrlich machen!« Mach dich ehrlich, Grieche! Wie das klingt aus einem deutschen Mund.

Der deutsche General, der 1943 in Kalavryta 700 Griechen exekutieren ließ, bezeichnete Griechen als »Nichtstuer, Schieber und Korrupteure«, ein »Sauvolk« sei es. Damals raubte man ihnen Geld im Wert von 476 Millionen Reichsmark (fünf Milliarden Euro, ohne Zinsen), um Rommels Feldzug zu finanzieren. Weder davon, noch von Reparationszahlungen für Besatzungsschäden haben die Griechen je einen Cent gesehen. Wenn die Kanzlerin den Griechen bei der nächsten Mogelei »das Stimmrecht entziehen«, der deutsche Außenminister ihnen bei Zuwiderhandlungen »sämtliche EU-Finanzmittel sperren« und der FDP-Abgeordnete Björn Sänger einen deutschen Pontius Pilatus in Athen stationieren will, kann die Welt sich glücklich schätzen, dass der Euro-Zuchtmeister Deutschland militärisch noch etwas schwach auf der Brust ist.

Seit 1945 wurden Staaten mehrere hundert Mal zahlungsunfähig, meistens ganz arme, aber auch Russland (1998) und Argentinien (2001). Die Agentur Moody’s untersuchte 13 Bankrotte zwischen 1998 und 2008. Durch Umschuldungen, bei denen Gläubiger – wie im zivilrechtlichen Vergleich – auf Forderungen zu verzichten haben, gingen im Durchschnitt zwei Drittel der Anleihe-Werte verloren. Argentinien stellte damals die Zinszahlungen ein, verfügte Einschnitte im Land, tauschte die alten Anleihen gegen neue um, die 70 Prozent weniger wert waren, dann bezeichnete Präsident Nestor Kirchner verärgerte Investoren als »Aasgeier«, die hätten wissen müssen, »dass sie in ein Spielcasino gehen«. Südamerikanische Präsidenten erzählen zwar viel Blödsinn, aber gegen den Hochmut der Deutschen wünscht man den Griechen schon etwas mehr Mut.

Staatspleiten kommen also ständig vor, aber zum ersten Mal gibt es eine im deutschen Herrschafts- und Währungsgebiet. Wohl deshalb erregt »Griechenland« die deutschen Gemüter wie ein zweites Stalingrad. Wie konnte Deutschland, das seine Währung hütet wie das Rheingold, dem zwei Währungsreformen schwerer im Magen liegen als zwei Weltkriege, das passieren? D-Mark-Nationalisten wussten immer, das Experiment mit dem Euro werde mal böse enden, wegen des Schlendrians in den Südprovinzen. Auch die Taz sieht fremde Kräfte wirken: Die USA, diese »von Anfang an erbitterten Gegner« des Euro, hätten über Ratingagenturen zur »Treibjagd auf den Euro« geblasen. Belegbar ist aber nur, dass die Deutschen den Euro nicht wollen. Bis heute spricht sich eine Mehrheit für die Rückkehr zur D-Mark aus.
Bild lässt Menschen mit einem Kind auf dem Schoß oder vor einem Feuerwehrauto fragen: »Warum retten wir diesen Griechen-Milliardär?« Wir! Das sind der Fischer Eyke Düwel aus Warnemünde, der nicht »wie die Griechen mit 60 in Rente gehen kann«. Er sagt: »Keinen Cent dürfen die kriegen!« Oder Vesile Güler aus Celle, die »überall Schlaglöcher« sieht. Feuerwehrmann Ronny Schuberth aus Schleiz in Thüringen lässt uns wissen: »Wir riskieren unser Leben«, verschweigt aber, was das mit Griechenland zu tun hat. Das Freibad von Marco Bing aus Schwerte müssen Bürger in ihrer Freizeit instand halten, aber »in Griechenland läuft es andersrum«, meint er. Ein anderer beklagt, dass »für alles im Ausland Geld da ist«. Aus solchen Erwägungen wollen etwa drei Viertel der Deutschen Griechen nichts geben.

Sie alle merken nicht, dass man ihnen mit der Immunisierung gegen die »griechische Krankheit« das Leben austreibt, um sie zu präparieren für die Vergesellschaftung der deutschen Schulden ab 2011. Das steht im Grundgesetz, als »Schuldensperre« gleich neben der Würde des Menschen. Die Linkspartei wird sich entscheiden müssen, ob sie lieber mitmacht oder sich dem Verdacht aussetzt, verfassungsfeindlich zu sein. Ab 2011 werden jedenfalls alle deutschen Sonderhaushalte, in denen die halbe Wirtschaftskrise schmort, ausgekippt. Ein großer Haufen Lug und Betrug, da werden selbst die Griechen staunen. Eyke Düwel und die anderen helfen mit, andere Staaten zu ruinieren, weil sie beim Abtrieb in den Niedriglohnsektor hinterher trotten. Nimmt man die unbezahlte Arbeitszeit, die perfekte Infrastruktur, tausend Dienstleistungen und willige Gemeinderäte dazu, ahnt man, warum Deutschland anderen Staaten die Produktion rauben kann. Griechenland bezog 2007 für acht Milliarden Euro deutsche Waren, lieferte aber nur für zwei Milliarden an Deutschland, es importiert drei Mal so viel (50 Milliarden), wie es exportiert. Dann kam die Krise, die Risikozinsen wurden in die Höhe getrieben, der Hahn war zu.

Aber Spekulanten sind nicht Verursacher der Krise, sondern deren Aasgeier. Griechenland ist idealtypisch für die vom Kapitalismus geschaffenen Disparitäten und Widersprüche, die durch ein gemeinsames Währungsdach verschärft werden. Kapitalstarke Zentren nutzen ärmere Regionen als Märkte für ihre Waren, gefährden durch die Wertabschöpfung aber deren Reproduktionsfähigkeit und bremsen dadurch ihre eigene Expansion. Der Euro nimmt weniger produktiven Zonen die Möglichkeit, ihre Waren durch Abwertungen zu verbilligen, sodass schwache und starke Produktivitäten ungehemmt konkurrieren, und in den Zentren sammelt sich immer mehr Kapital an, bei gleichzeitiger Entleerung der Peripherie. Die Aneignung fremder Mehrwertproduktion spiegelt sich im Exportüberschuss, der auch anzeigt, dass deutsche Steuerzahler vom Beschäftigungs- und Werttransfer profitieren und nicht etwa Zahlmeister der EU sind. Schäuble hat Recht, wenn er sagt, die Verteidigung der Euro-Zone sei »besser für Deutschland«. Dieselbe Dynamik hat übrigens Ostdeutschland nach Übernahme der D-Mark ruiniert, während sie Chinas Aufschwung – neben niedrigen Löhnen und der Arbeitsdisziplin – durch den unterbewerteten Renminbi ankurbelt.

Nachholende Entwicklungen sind auch unter Weltmarkt-Bedingungen möglich, wie Deutschland, Japan, Südkorea, Taiwan, China und Brasilien zeigen, sie gelingen aber nur »auf der Basis einer nationalen Organisation der Wirtschaft, die im Widerspruch zum Weltmarktsystem steht« (Paul Mattick). Alle Fälle stützten sich zur Ankurbelung der Exporte auf eine eigene Währung und auf nationale Schutzschirme gegen die Importe, die die Versorgung des Binnenmarktes aus eigener Produktion behindern. Meistens sorgt noch eine funktionale Diktatur für Disziplin und Streikverbot.

Ein Krieg hätte Griechenland helfen können. Wenn mit dem Iran etwas losgegangen oder der Nahe Osten explodiert wäre, wenn Russlands Marine im Schwarzen Meer hätte bleiben sollen, hätte man Griechenland als Aufmarschgebiet die Schulden erlassen. So begann Südkoreas Aufstieg. Die USA finanzierten im Korea-Krieg 70 Prozent des Verteidigungsetats und 50 Prozent der Staatsausgaben. Im Vietnam-Krieg wurde die Truppen-Stationierung mit der Verpflichtung entgolten, einen festgelegten Warenkatalog jahrelang aus Südkorea zu beziehen. Doch es kam kein Krieg, der Griechenlands Bankrott verhinderte.

Kein Zweifel, die Bundesregierung hat gezaudert. Angela Merkel wollte den Internationalen Währungsfonds (IWF) mit ins Boot holen, wegen dessen Erfahrung und dessen Geld, aber auch, um die Verantwortung mit »New York« zu teilen. Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble setzte auf einen Europäischen Währungsfonds. Sie wollte bis nach der NRW-Wahl warten, er möglichst schnell den Spekulanten das Wasser abgraben. Man musste überlegen, ob Hilfspakete die produktiven Zonen in Mitleidenschaft zögen und Finanzjongleure zum Zocken einlüden. Die USA lassen zur Abschreckung hin und wieder Konzerne wie Lehmann baden gehen. Oder doch eine Umschuldung? Nein, zu riskant. Sie würde deutschen Banken schaden, voran wieder der Hypo Real Estate, die am meisten Griechenland-Anleihen hält, sie würde eine Flucht aus dem Euro und eine Kettenreaktion auslösen. Gerade jetzt, wo Anleger den Dollar wieder als sicheren Hafen entdecken.

Wer wäre im Falle eines Dominoeffektes der Nächste? Portugal? Vielleicht Spanien oder Irland? Warum nicht Deutschland, dessen Schulden sich auf 73 Prozent der Wirtschaftsleistung belaufen? Spaniens Schulden belaufen sich nur auf 53 Prozent, Portugal liegt gleichauf mit Deutschland. In Griechenland beträgt die Schuldenquote 115, in Italien 116, in den USA 83 Prozent. Japan ist mit 190 Prozent scheintot. Aber die Kreditwürdigkeit bemisst sich nicht nur daran: Wenn die Wirtschaftsleistung stimmt und die Bevölkerung Opfer hinnimmt, bleibt das Land solvent. »Uns Fischern hat man schon vor Jahren die Zuschüsse gestrichen«, sagt Düwel. Deshalb sollten auch die Griechen nichts kriegen. Wenn man ihm das Schiff wegnimmt, wird er den Portugiesen nichts geben wollen. Solche Männer sorgen dafür, dass Deutschland für zweijährige Staatsanleihen nur 0,8 Prozent und Portugal über fünf Prozent Zinsen berappen muss.

Während Merkel und Schäuble grübelten, verlor Frankreich, das auf 60 Milliarden Griechen-Anleihen sitzt, die Geduld. Der französische Haushaltsminister François Baroin mahnte: »Man darf auch nicht eine einzige Minute daran denken, dass die griechischen Verbindlichkeiten umgeschuldet werden!« Aus deutscher Sicht ist Griechenland ein kleiner Fisch. Deutschlands Banken haben Forderungen an Portugal von 30 Milliarden, an Griechenland von 33, an Italien von 125, an Spanien von 156 und an Irland von 173 Milliarden Euro. Erst wenn Spanien und Irland wackeln, droht der Absturz. Nun hat man sich auf 110 Milliarden für Griechenland geeinigt, davon 30 aus den Kassen des IWF und 80 aus Europa (22 aus Deutschland), um die Börsen zu beruhigen, den Ausstieg aus dem Euro zu stoppen und eine Kettenreaktion zu verhindern.

In Wahrheit gilt die »Griechenland-Hilfe« vor allem der Sanierung der eigenen Banken, denen der verbürgte Kredit zufließen wird. Griechenland selbst hat dabei die Zinsen zu tragen und wird einer »Rosskur« unterzogen, die den Brüningschen Notverordnungen gleichkommt. Beim Iran überlegt der Westen angeblich, wie die Führung zu treffen sei, ohne der Bevölkerung zu schaden. In Griechenland richten alle Maßnahmen sich gegen die Bevölkerung. Die Brüningsche Politik werde »dazu führen, dass man von einer Rezession in die Depression kommt«, prophezeit der Volkswirtschaftsprofessor Joachim Starbatty. Auch deshalb wird Griechenland seine Staatsschuld nicht vollständig bezahlen können. Eine Umschuldung wird vermutlich kommen. Griechenland hat in den kommenden Jahren 30 bis 40 Milliarden Euro pro Jahr zu tilgen, nimmt aber nur 48 Milliarden im Jahr ein. Deutschland und Frankreich wollen bis zum Crash noch einen Europäischen Währungsfonds installieren, der den IWF als Wächter ersetzt und das Insolvenzverfahren unter Eigenregie betreibt.

Warum diktiert Deutschland den Griechen Brüningsche Notverordnungen, die es zu Hause für untauglich hält? Die Antwort lautet: Griechenland hat seine Souveränität eingebüßt und ist zur Plünderung freigegeben. Der »Pariser Club«, die Versammlung der reichen Gläubiger-Staaten, verlangt sogar die Liquidation des Finanzvermögens. Dazu zählen auch Grundstücke und Gebäude. Die FAS fragt: »Ist die Akropolis, sind 3 000 griechische Inseln Verwaltungsmögen?« Oder sind sie Finanzvermögen und damit Teil der Beute? Was wäre in Deutschland los, wenn seine ­Urlaubsregionen unter den Hammer kämen? Frankreich holte sich den Schwarzwald, Russland die Ostseebäder und den Spreewald, die Schweiz das Allgäu, Chinesen säßen in den Kassenhäuschen vor der Kulturhauptstadt »Ruhr«. Während der Fußball-Weltmeisterschaft 1958 genügten Fangesänge »Heja-Heja-Sverige«, und Westdeutsche stürmten los, um Reifen der Autos mit schwedischem Kennzeichen zu schlitzen. Gut, die Zivilisierung kam seitdem voran, hat aber durch die Wiedervereinigung wieder einen Rückschlag erlitten.

Europa ist inzwischen das Risikogebiet des Weltkapitalismus. Während die Staatsdefizite in den 30 führenden Industrieländern der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) seit 2007 um das siebenfache stiegen, haben sie sich in der Euro-Zone ver­zwölffacht, ein Indiz für den Niedergang der mehrwerterzeugenden Wirtschaft. Wenn es im Kapitalismus nicht mehr um die Verteilung von Überschüssen geht, schrieb Karl Marx, sondern um die Verteilung von Verlusten, suche jede Nation das »Quantum an demselben zu verringern und dem anderen auf den Hals zu schieben«, und die übliche Konkurrenz verwandle sich »in einen Kampf der feindlichen Brüder«.

Zwar hat die nationale Regression heute nicht die Dimension der Epoche nach 1929, aber sie rast. Deutschland formiert sich. Die Krise habe »ein neues deutsches Selbstbewusstsein«, ein »nationales Verantwortungsgefühl zutage gefördert«, frohlockt Die Welt. Die Palette reicht vom Regionalismus der italienischen Lega Nord, die die »Erdfresser« im Süden nicht länger durchfüttern will – die Bild-Kampagne gegen Griechenland ist nichts anderes –, bis zum dramatischen Aufschwung des ungarischen Faschismus.

Vielleicht sind wir Zeugen des beginnenden Zerfalls der EU, die, bedrängt durch produktivere Blöcke und zerfleddert durch innere Nationalismen, zunächst wieder auf das von Gerhard Schröder und Jacques Chirac favorisierte Kern­europa zusteuert, mit der Bündnisachse »Paris-Berlin-Moskau« als Bollwerk gegen transatlantische und asiatische Konkurrenzen. Griechenland ist das Experimentierfeld für die Disziplinierung der schwachen Ränder, die das Kerneuropa nicht belasten sollen. Wie viele Notverordnungen lassen sich die Südeuropäer und die anderen, die folgen werden, bieten? Dass Deutschland sich dabei Feinde macht, wird einkalkuliert. Die FAZ empfiehlt ein dickes Fell: »Dass die deutsche Position von Ländern, für die Griechenland pars pro toto steht, neuerlich als Diktat empfunden werden muss, ist verständlich.« Das Diktat wird in den gebeutelten Staaten nicht nur sinnvolle Aufstände, sondern auch eine Art Abwehr-Nationalismus fördern.

In Deutschland wird die Propaganda noch viel Hass und Ekel einüben auf tanzende, singende, spielende, faulenzende und Wein trinkende Griechen, die ein Synonym für Südeuropäer sind, denn in der Dialektik von »griechischer Krankheit« und »germanischer Gesundheit« geht es um das lebendige Leben oder das zum Material gewordene Leben, das sich als Gewinn- und Verlustrechnung, am Ende als wandelnde Produktivität versteht, gegen die alles Lebendige unberechenbar und deshalb unwert ist. Feuerwehrmann Schuberth sagt: »Wir sind zuständig für 40 Kilometer der A 9. Jetzt wird die für den Abschnitt zuständige Polizeistation geschlossen.« Und das alles wegen der Griechen. Wo soll das noch hinführen?

aus: Jungle World, 6. Mai 2010

Streifzüge 43/2008

2000 Zeichen abwärts

von Franz Schandl

Wenn diese Zeitung erscheint, wird das Match zwischen Österreich und Deutschland schon gelaufen sein. Derlei Spiele haben es schon in sich. Das 3: 2 gegen Deutschland bei der WM 1978 war für Österreich nicht nur die Rache für die Schlacht von Königgrätz, Cordoba war ganz mitentscheidend für die Herausbildung der österreichischen Nation. Österreich hat Deutschland in Argentinien geschlagenUnser Volksheld Hans Krankl hat die Deutschen mit zwei Toren regelrecht zertrümmert. “I wea narrisch”, schrie der legendäre Sportreporter Edi Finger senior ins Mikrophon. Das war nicht weniger als der letzte Inaugurationschrei einer noch jungen Nation. Dann war die Nation fertig, fix war sie sowieso.

Wenn Österreicher ein Match der Deutschen anschauen, sind sie alles andere als unparteiisch. Mitnichten, sie sind geradezu fixiert auf den großen Nachbarn. Idealtypisch treten dann im Publikum immer die Großdeutschen gegen die Piefkefresser an. Im Falle eines Tors zücken beide das Banner, entweder das germanische oder das des jeweiligen Gegners.

Dem Spiel mit den Deutschen fieberte man hier schon auf ganz eigene Weise entgegen: “Deutsche! Wir sind auch im Bett besser”, schlagzeilte die Gratisgazette Heute am 14. Mai. Dieser heimtückische Provokativ, eine Mischung aus Minderwertigkeitsgefühl und Allmachtspotenz liest sich des Weiteren so: “Deutsche, wir mögen auf dem Rasen nicht unbedingt die Angstgegner sein, doch in Sachen Sex sind wir auf dem besten Weg zum Meister! ” Da der regierende Weltmeister Italien diese Statistik anführt und der regierende Europameister Griechenland am zweiten Platz folgt, ist an der Stichhaltigkeit und Seriosität dieser Argumentation sowieso nicht zu zweifeln. Im Ranking liegen die Österreicher am dritten Rang, die Deutschen nur am neunten. Wie der Begriff Bergdeutsche richtig sagt, kommen die Österreicher weit öfter zum Gipfel als ihre Nachbarn.

Nachschuss 21

von Franz Schandl

Auch wenn es diese Woche wieder saukalt geworden ist, gehen die Vorbereitungen zur Euro 2008 in die letzte, heiße Phase. Was die organisatorische Seite betrifft, zeigt sich die Bundeshauptstadt auch gut vorbereitet. In der Ausrichtung von Festen und Events verfügt man hier nicht nur über die notwendige Kompetenz, man hat auch durchaus eine glückliche Hand. Denken wir nur an den “Life Ball” letzten Samstag am Wiener Rathausplatz. Geschickt versteht man es, Prominenz und Publikum, Ästhetik und Kommerz für sich zu nutzen. So ähnlich, nur eine Dimension größer, soll auch die Fußballeuropameisterschaft 2008 funktionieren.

Pünktlichst wurde am 10. Mai eine neue Teilstrecke der U2 in Betrieb genommen. In kaum 15 Fahrminuten kann man nun bequem das Ernst-Happel-Stadion vom Zentrum aus erreichen. Teile der Innenstadt selbst werden zur Fanmeile umgestaltet und es ist anzunehmen, dass diese sich auch in die angrenzenden Bezirke ausweitet. Auch Kanzler Gusenbauer spricht ganz begeistert von einer “erweiterten Partyzone”. Den Fans wird man in diesen Wochen nicht entgehen können. Für die Konsumenten selbst wird der Spass teuer, so soll das Krügerl (=Halbe) Bier der dänischen Marke Carlsberg über 4€ kosten. Ein wunder Punkt könnte möglicherweise die medizinische Versorgung werden, und zwar, weil die Ärzte mit der geplanten Gesundheitsreform absolut unzufrieden sind. Gedroht wird mit Streiks und Leistungseinschränkungen während der Euro.

Was die mentale Seite betrifft, läuft der obligate Wahnsinn, also die Normalität, zu großer Form auf. Insbesondere der Patriotismus versucht sich in allseitigen Inszenierungen. Das wirkt zwar des Öfteren stümperhaft, ja lächerlich, doch das kann deren Betreiber nicht abhalten. So entzündete sich eine Debatte darüber, ob man seine Lenkwaffe, also das Auto, mit einem Staatswimpel versehen dürfe. Das heimische Kraftfahrgesetz ist da nämlich unbarmherzig antipatriotisch und lässt Fähnchen am Wagen, Staatskarossen ausgenommen, nicht zu. Das empörte das größte Blatt des Landes, die Kronen Zeitung, so sehr, dass sie wahrlich eine Kampagne gegen diese heimatfeindliche Schikane entfachte. Prompt wurde das Gesetz vom Verkehrsminister Werner Faymann (SPÖ) vorübergehend per Erlass außer Kraft gesetzt. Die Krone konnte aufatmen: “EM-Patrioten dürfen Auto schmücken – Faymann hebt Fahnen-Verbot auf.” Vaterland gerettet, und auch dem Geschäft tut’s gut, verfügt doch das Boulevardblatt über die Erlaubnis des Innenministeriums, eigene Autofahnen samt Staatswappen (Bundesadler) und Aufschrift der Kronen Zeitung herzustellen. Da bleibt jetzt nichts mehr auf Halde.

Dem Spiel mit den Deutschen fiebert man hier schon auf ganz eigene Weise entgegen: “Deutsche! Wir sind auch im Bett besser”, schlagzeilte die Gratisgazette “Heute” am 14. Mai. Dieser heimtückische Provokativ, eine Mischung aus Minderwertigkeitsgefühl und Allmachtspotenz liest sich des weiteren so: “Deutsche, wir mögen auf dem Rasen nicht unbedingt die Angstgegner sein, doch in Sachen Sex sind wir auf dem besten Weg zum Meister! ” Im Ranking liegen die Österreicher am dritten Rang, die Deutschen nur am neunten. Da der regierende Weltmeister Italien diese Statistik anführt und der regierende Europameister Griechenland am zweiten Platz folgt, ist an der Stichhaltigkeit und Seriosität dieser Argumentation sowieso nicht zu zweifeln.

Zuviel Bumsen ist allerdings auch nicht gut. So hat Teamchef Josef Hickersberger seinen Spielern verboten, ihre Frauen oder Freundinnen mit aufs Zimmer zu nehmen. Besuchen ja, vögeln nicht! Derlei Vergnügungen würden den siegesunsicheren Österreichern wohl zu viel an Spannung nehmen. Gebumst wie ungebumst können die Ösis bei der Euro 2008 aber nicht enttäuschen. Vielleicht sind sie gerade deswegen für einige Überraschungen gut.

Freitag, 23.5.2008

Spontane Empörung, Vernichtungssehnsucht und Reflexion – Anmerkungen zu einer Debatte in der Gewerkschaft ver.di

Streifzüge 42/2008

von Lothar Galow-Bergemann

Das oben stehende Bild entstand im Mai 2007 in München während des Streiks bei Telekom: Da geht es gegen die üblichen Zumutungen, die der Kapitalismus so zu bieten hat: Stellenabbau, Lohnkürzung, Arbeitszeitverlängerung. Streikteilnehmer haben ein Transparent gemalt, darauf sind zu sehen: eine Heuschrecke, die sich an Aktien satt frisst, eine große Hand, die den Schädling aus einer Spraydose (beschriftet mit “ver.di” und “extra sozialverträglich”) mit Gas besprüht, darunter der Schriftzug “Gegen Börsenungeziefer”: Die starke Hand des starken Manns macht Schluss mit dem Volksschädling an den Börsen, und zwar, wie um auch den letzten Verdacht auszuräumen, es könne doch nicht “darum” gehen, mit Gas! Extra sozialverträglich auch noch, die “Volksgemeinschaft” lässt grüßen.

Den Kollegen, die dieses Transparent durch die Stadt trugen, war, so ist zu unterstellen, gar nicht bewusst, was sie da gemalt hatten. Sie wollten sich doch nur gegen die Zumutungen wehren. Aber tief im Innern der Erniedrigten, Verlassenen und Verächtlichen schlummern Ressentiment und Vernichtungswunsch. Im spontanen Aufbegehren des Warensubjekts gegen die Zustände, die ihm das Menschsein verwehren, kauert das Pogrom. Wenn überhaupt, so ist dem nur durch Kritik und Reflexion beizukommen.

Die Dienstleitungsgewerkschaft ver.di gab im Oktober 2007 eine Broschüre heraus, in der es von Heuschrecken wimmelt: “Finanzkapitalismus. Geldgier in Reinkultur! ” (http: //wipo. verdi. de/broschueren/finanzkapitalismus/data/finanzkapitalismus.pdf) Das Heft richtet sich an Multiplikatoren in Betriebsräten und Vertrauensleutekörpern und soll über die Hintergründe der neuesten Entwicklungen in der Finanzsphäre aufzuklären, insbesondere über Hedge- und Private-Equity-Fonds. Es kann sich die Vorgänge nur als Ergebnis von Machenschaften erklären und arbeitet deswegen nicht zufällig extensiv mit der Heuschreckenmetapher: Ein sich im Unendlichen verlierender Insektenschwarm weckt Assoziationen an das Bild der “anschwellenden Flut”, die sich über “uns” ergießt. Willige Helfershelfer, unschwer erkennbar als Mitglieder der Bundesregierung, rollen den Roten Teppich aus – da drängt etwas Fremdes und Bedrohliches in “unser Land” herein und einige verräterische Kollaborateure erleichtern ihm sein Vorhaben. Heuschrecken – um jedes Missverständnis zu verhindern, mit Brille, Anzug und Krawatte – rasen von Haien eskortiert übers Meer auf “unser Land” zu. Und wieder machen es ihnen Verräter leicht: Sie zerstören den schützenden Deich, schon ergießt sich die Flut, auf die friedlich vor sich hin qualmende, ehrlich und ahnungslos arbeitende Fabrik zu. Gierige Menschen und Heuschrecken saugen Fabriken und Wohngebäude aus usw. usf.

Böse Absicht zu unterstellen, wäre in beiden Fällen falsch und unfair. Aber es gibt einen Zusammenhang zwischen solcher Kapitalismuskritik und Ressentiment, mit dem mensch sich dringend auseinanderzusetzen hat. Unter dem Titel “Mensch, denk weiter! , Heuschrecken’ sind keine Erklärung” hat deshalb eine Gruppe von GewerkschafterInnen beim ver.di-Bezirk Stuttgart eine kritische Stellungnahme zur Broschüre herausgegeben (erhältlich bei baerbel. illi@ver.di. de). Es gab daraufhin erstaunlich viel positive Resonanz, eine relativ breite Diskussion innerhalb ver.di und darüber hinaus entwickelte sich und hält weiter an (ein kleiner Einblick bei Labournet: http: //www. labournet. de/diskussion/gewerkschaft/real/insekten.html). Dort meldeten sich nach anfänglichem Schweigen auch die VerfasserInnen der Broschüre vom Bereich Wirtschaftspolitik beim ver.di-Bundesvorstand zu Wort. Auf deren Stellungnahme bezieht sich der folgende Brief.

Entgegnung auf die Stellungnahme der KollegInnen des Bereichs Wirtschaftspolitik beim ver.di Bundesvorstand

Liebe KollegInnen,

die Kritik der Finanzkapital AG beim ver.di-Bezirk Stuttgart an der “ver.di-Heuschreckenbroschüre” ist auf erfreulich große Resonanz gestoßen. Wir haben – besonders innerhalb von ver.di – weit mehr an Zustimmung erfahren, als wir uns das vorher vorstellen konnten. Wir werden zu Interviews gebeten und zu Diskussionsveranstaltungen eingeladen.

Es ist gut, dass sich jetzt auch die VerfasserInnen der Broschüre der öffentlichen Diskussion stellen.

Ich verstehe Ihre Stellungnahme als Beitrag zu einer dringend notwendigen Diskussion, die in- und außerhalb der Gewerkschaften geführt werden muss und möchte im Folgenden einige Punkte benennen, um die sich die weitere Diskussion aus meiner Sicht drehen sollte.

Es ist, das sei vorweg betont, kein Streitpunkt zwischen uns, dass es dringend nötig ist, sich mit den neuen Phänomenen zu befassen und gewerkschaftliche Gegenstrategien zu entwickeln. Ich bin der Meinung, dass bisher noch niemand die Bedeutung dieser komplexen Vorgänge in seiner ganzen Tiefe erfasst hat und nehme selbstredend auch mich selbst nicht davon aus. Die Herausgabe einer Broschüre, die sich mit den neuesten Krisenerscheinungen des Kapitalismus befasst, wäre auch trotz noch vorhandener Erkenntnislücken prinzipiell richtig und wichtig gewesen. Dass die Position der KritikerInnen darauf hinausliefe, man solle am besten zu dem ganzen Thema schweigen, so wie es die VerfasserInnen der Broschüre suggerieren, ist nun wirklich falsch. Die Frage ist nicht das Ob, sondern das Wie.

Debattieren sollten wir über die positive Bezugnahme der Broschüre auf das nationale Kollektiv. Das gewerkschaftliche Wir kann nur “Wir Lohnabhängige” und nicht “Wir Deutsche” heißen. Das letztere “Wir” zieht sich aber durch die ganze Broschüre. Gerade auch durch die Karikaturen, zu deren Kritik sich die VerfasserInnen übrigens erstaunlich wenig äußern. Dass ein Staatsbesuch nicht automatisch bedrohlich wirken muss, ist richtig, aber wir haben die Broschüre ja gerade dafür kritisiert, dass sie ihn als etwas Bedrohliches darstellt; immer wieder vermittelt sie in Wort und Bild, dass da etwas Fremdes und Bedrohliches “in unser Land” hineindrängt.

Diskutieren sollten wir das Verhältnis von “Standort Deutschland” und “internationaler Solidarität der Lohnabhängigen”. So richtig der Hinweis ist, dass die Lohnentwicklung der letzten Jahre in Deutschland negative Auswirkungen auch auf Menschen in anderen Ländern hat, so richtig bleibt, wie die VerfasserInnen ja selbst konzedieren, dass “Deutschland insgesamt”, also auch seine Arbeitnehmer, zu den Gewinnern der Globalisierung zählt. Es wäre also u. a. nicht nur darüber zu reden, ob eine keynesianistische Regulation überhaupt wieder greifen kann, sondern auch darüber, ob sie als eine Art “National-Keynesianismus” nicht nur denkbar, sondern überhaupt wünschenswert sein kann.

Diskutieren sollten wir darüber, ob der Kapitalismus gegenwärtig eine neue Qualität annimmt. Das tut er unbestreitbar. Übrigens macht er fortlaufend und von Beginn seiner Existenz an immer wieder neue Erscheinungs- und Entwicklungsstufen durch. Das Kapital ist ein höchst dynamisches gesellschaftliches Verhältnis, das niemals in seiner Entwicklung stehen bleibt.

Bevor wir also die Frage aller Fragen stellen, nämlich wie wir uns als Gewerkschaften mit den neuen Prozessen auseinandersetzen sollten, wäre zunächst zu fragen, welcher Art die gegenwärtigen Veränderungen sind, welche Ursachen sie haben und ob der Kapitalismus dadurch seinen Charakter verändert.

Ich beginne mit dem letzten Punkt. Bei aller Veränderung behält der Kapitalismus von Beginn an sein Wesen, seine grundlegende Konstruktion bei. Er bleibt immer ein warenproduzierendes, wert-gesteuertes System, das sich jedem konkreten Inhalt gegenüber – seien es die Güter des alltäglichen Bedarfs, Produktionsanlagen, Wissenschaften, Moralvorstellungen oder schlussendlich die Menschen selbst – vollkommen gleichgültig verhält und buchstäblich alles und jedes allein unter dem Gesichtspunkt seiner Ver”wert”barkeit betrachtet und behandelt. Aus Profit muss mehr Profit werden, aus Geld muss mehr Geld werden, “die Wirtschaft” muss wachsen, egal, welche Katastrophen (Kriege, Umweltzerstörungen usw. ) sie hervorbringt.

Die These von der “mit Hedge- und Private-Equity-Fonds erfolgte(n) Trennung von den konkreten Inhalten der jeweiligen Produktion/Unternehmen” ist unhaltbar. Nie hat Kapitalismus anders funktioniert als eben so. Die “konkreten Inhalte” waren dem Kapital schon immer wurscht und einzig und allein unter der Fragestellung interessant: Lässt sich damit Profit machen und zwar genügend hoher Profit?

Dass es vor dem Auftreten von Hedge- und Private-Equity-Fonds darum gegangen sei, Profit mit Unternehmen zu machen und es den Finanzinvestoren im Gegensatz dazu darum gehe, Profit an Unternehmen zu machen, ist ein künstlich aufgemachtes Gegensatzpaar, das es im Kapitalismus schlicht und einfach nicht gibt. Das Ziel des Kapitals ist es, Profit zu machen und zwar den höchst möglichen. Mit was und wem und an was und wem dieser Profit zu realisieren ist, ist für das warenproduzierende System des Kapitalismus schon immer eine völlig untergeordnete Frage von rein instrumentellem Charakter gewesen. Es gibt keine irgendwie geartete metaphysische Verbundenheit des Kapitals mit den Produktionsinhalten oder gar den von ihm vernutzten Menschen. Es gibt kein “besseres Kapital”, dem die Menschen irgendwie nicht egal wären. Auch früher schon sind ganze Betriebe und Belegschaften über die Klinge gesprungen, wenn es denn um des Profits willen sein musste. Auch früher schon sind massenweise Produktionskapazitäten stillgelegt und zerstört worden, wenn es der Verwertung des Werts und der Realisierung von Höchstprofit dienlich war, bis hin zur Katastrophe der Kriege.

Insofern ist es gerade wichtig, herauszuarbeiten, dass Hedgefonds etc. nichts anderes tun, als die Prinzipien des Kapitalismus zu exekutieren; folglich muss es der Kritik darum gehen, gerade an ihrem Beispiel die grundsätzliche Destruktivität der warenproduzierenden Gesellschaft zu veranschaulichen.

Nun sagen die VerfasserInnen, “Kapital” sei nicht gleich “Kapital” und “Kapitalismus” sei nicht gleich “Kapitalismus” und führen dazu das Beispiel von CEWE Color AG an. Aber dass Einzelkapitale untereinander in erbittertem Konkurrenzkampf stehen, dass sich konkrete Profiterwartungen einzelner Akteure untereinander beißen, dass folglich “das eine” Kapital aus Sicht der Lohnabhängigen einer Branche oder eines Betriebes durchaus auch mal ein anderes – mehr oder weniger bedrohliches – Bild abgeben und eine andere Rolle spielen kann als “das andere”, was ist daran so überraschend? Warum soll es solche Interessengegensätze und Kämpfe nicht auch zwischen Firmen und Hedgefonds geben? Darüber darf man aber nicht aus dem Auge verlieren, dass das Gesamtsystem namens Kapitalismus nach seinen unerbittlichen Prinzipien von Wertverwertung und Profitmaximierung funktioniert und man nicht “das eine” davon haben und “das andere” davon nicht haben kann.

Die VerfasserInnen verweisen auf Keynes verunglücktes Bild von “Unternehmenslust” und “Spekulationslust”. Aber gerade dieses Bild verschleiert den Blick auf die harte Wirklichkeit des Kapitalismus. Die Erzielung von Höchstprofit ist für das Kapital keine Frage eines “Lustprinzips”, sondern eine auf Leben und Tod. Und es sind gerade die gigantischen Finanzblasen, die die Realproduktion heute noch am Laufen halten. Man kann die Spekulation nicht abschaffen oder “klein halten”, ohne den Kapitalismus selber abschaffen zu wollen.

Denn es gehört ja gerade zu dem wirklich Neuen an der kapitalistischen Entwicklung seit Mitte der 70er Jahre, also seit dem Ende des fordistischen Nachkriegsbooms und dem Beginn der mikroelektronischen Produktivkraftrevolution, dass Kapital mangels rentabler Anlagemöglichkeiten in der so genannten Realproduktion massenhaft in den Finanzsektor ausweicht. Es geht also mitnichten um das Bestreiten der sprunghaft steigenden Rolle der Finanzmärkte, sondern darum, dass diese Entwicklung nicht willkürliche Folge politischer Entscheidungen, sondern notwendige Folge der in der Tat tieferliegenden Krise des Fordismus war und ist.

Hedgefonds etc. sind selbstverständlich trotz der beschriebenen Grundsätzlichkeiten neue Phänomene, die äußerst ernst genommen und untersucht werden müssen. Sie sind gleichzeitig Ergebnis wie Voraussetzung eines globalisierten und elektronisch vernetzten, hochflexiblen und mobilen Kapitalismus, sie entsprechen seinem Drang nach Wertverwertung und Realisierung von Höchstprofit unter den gegenwärtigen Bedingungen am besten und sie sind Ausdruck einer völlig neuen Dimension der Krisenhaftigkeit des Kapitalismus.

Denn während dem Kapital, wie oben betont, die “konkreten Inhalte” seit jeher prinzipiell wurscht waren, so war es doch die Frage für es, wie weit ihm konkrete Beschränkungen und Hindernisse wurscht sein konnten, also z. B. Dauer und Kosten von Transportwegen und Informationsflüssen oder regionale Verfügbarkeit von (hinreichend qualifizierten) Arbeitskräften. Globalisierung und Mikroelektronisierung machen insofern in hohem Maße den Weg frei dafür, dass der Kapitalismus auf solche und andere “Störfaktoren” bei der Jagd nach Maximalprofit immer weniger Rücksicht nehmen muss. Sie ermöglichen es dem Kapitalismus also gewissermaßen, mehr denn je “zu sich selbst zu kommen”, die ihm zugrundeliegenden Prinzipien “besser” denn je auszuleben. Und zwar, wie nur zu offensichtlich, in Form eines globalen Krieges gegen Mensch und Natur. Und gerade dafür ist er anzugreifen – und zwar als Ganzes, denn er richtet dies alles auch als Ganzes an.

Entscheidend für die Bestimmung einer gewerkschaftlichen Gegenstrategie ist, dass der Kapitalismus heute ohne Phänomene wie Hedge- und Private-Equity-Fonds gar nicht mehr funktionieren könnte. Diese Fonds können beispielsweise in kürzester Zeit die gewaltigen Investitionssummen generieren, die zum Fortgang der kapitalistischen Verwertungsmaschine notwendig sind. Sie tragen – bei entsprechendem Profit, versteht sich – durchaus auch zur “Rettung” von Unternehmen bei, sie fungieren als (höchst zweifelhafte) “Garanten” von Pensionsansprüchen usw. Sie verdienen an Krisen und brechen unter Krisen zusammen, ganz so wie das im Kapitalismus üblich ist, siehe die jüngsten, völlig gegensätzlichen Entwicklungen vieler Fonds im Zusammenhang mit der amerikanischen Immobilienkrise.

Diskutieren sollten wir, ob ein Zurück zu einem Kapitalismus ohne Globalisierung, Mikroelektronisierung und Finanzinvestoren möglich ist. Ich denke: Nein. Alle Vorstellungen, wir könnten wieder in die Zeiten des Wirtschaftswunderlandes namens soziale Marktwirtschaft zurückkehren, sind illusionär. Die Liebe zum verblichenen “Rheinischen Kapitalismus” – wenn man denn diesen Begriff, der nicht frei von nationaler Symbolik ist, überhaupt verwenden will – trauert einer historischen Sondersituation in Westdeutschland nach, die dem fordistischen Nachkriegsboom unter den Bedingungen der Systemkonkurrenz geschuldet war und gerade mal zwei Jahrzehnte gehalten hat. Notwendig wäre nicht die Beschwörung längst vermoderter Geister, sondern der Nachweis, dass eine solche, im Vergleich zu den heutigen Krisenbedingungen relativ “moderate” kapitalistische Variante zukünftig gar nicht mehr möglich sein kann. Und der gerade auch von dieser Erkenntnis ausgehend einen antikapitalistischen Impetus bezöge.

Wenn die VerfasserInnen also die – vom humanistischen Standpunkt aus natürlich zutiefst negativen – “Verhaltensweisen” des Kapitals einseitig dem Finanzkapital zuschreiben, begehen sie einen grundlegenden Fehler in der Kapitalismusanalyse. Er läuft auf die Konstruktion eines “weniger schlimmen” Kapitals und eines “geldgierigen” Finanzkapitals hinaus. Natürlich haben die AutorInnen nicht die Begriffe “raffendes” und “schaffendes” Kapital benutzt und ich bin auch davon überzeugt, dass sie nicht in solchen Schablonen denken. Das Problem aber ist die Anschlussfähigkeit solcher Denkschablonen an eine Art von Kapitalismusanalyse, wie sie von der ver.di-Broschüre – und auch von vielen der von ihr empfohlenen Quellen – vertreten wird, es geht um ihre mögliche Türöffnerfunktion für einen ressentimentgeladenen Pseudo-Antikapitalismus.

Denn das ist letztendlich der Kern der Debatte: Wir brauchen keine Verbreitung eines Anti-Heuschrecken-, sondern die eines Anti-Kapitalismus-Bewusstseins. So schwierig das nach all den geschichtlichen Erfahrungen ist, so notwendig bleibt es doch. Gerade in der tiefen Krise des warenproduzierenden Systems.

Diskutieren sollten wir, ob man den Charakter der neuesten kapitalistischen Krisenphänomene verstehen kann, wenn man sie als Folge politischer Entscheidungen interpretiert, so wie das die AutorInnen tun, noch dazu von in ihren Augen unnötigen Entscheidungen. Die VerfasserInnen der Broschüre haben, genauso wie die von ihnen empfohlenen AutorInnen, das Problem, nachweisen zu müssen, dass die grundlegenden ökonomischen Entwicklungen seit Mitte der 70er Jahre alle miteinander unnötig für den Kapitalismus gewesen sind. Und das auch gleich noch weltweit.

Ohne Karl Marx als Säulenheiligen zu behandeln – da ist ja bekanntlich schon genug Unappetitliches geschehen – möchte ich doch sagen, dass mir seine Methode da fundierter erscheint, nämlich den krisenhaften kapitalistischen Verwertungsprozess aus den inneren Notwendigkeiten und Widersprüchen von Warenproduktion und Kapitalbewegung selbst abzuleiten und nicht irgendwelche Politikvarianten oder gar ökonomische Schulen dafür verantwortlich zu machen.

Da liegen auch Flassbeck/Spieker falsch, auf die sich die VerfasserInnen der ver.di-Broschüre berufen. Niemand behauptet, dass die Produktivkraftsteigerung die Ursache dafür ist, dass immer mehr Menschen “überflüssig” werden. Das Problem ist die kapitalistische Überformung dieses Prozesses. Denn “eigentlich” wird ja immer weniger Arbeit notwendig. (Was für sich genommen, nebenbei gesagt, eine tolle Sache ist, denn wo steht geschrieben, dass sich die Menschheit bis ans Ende ihrer Tage mit Lohnarbeit abplagen muss? ) Dass aus überflüssiger Arbeit überflüssige Menschen werden, rührt daher, dass das Kapital seine “Lebensenergie” aus der Vernutzung menschlicher Arbeitskraft bezieht. Diesen Zusammenhang kann keine “politische Rahmenbedingung” aus der Welt schaffen.

Keinen Dissens haben wir in der Frage, dass wir versuchen sollten, dem Profitstreben Grenzen zu setzen. Das ist ja letztendlich das A und O gewerkschaftlicher Arbeit, solange wir den Kapitalismus nicht überwinden, und danach sieht es leider, wie wir alle wissen, derzeit nicht gerade aus. Also bleibt uns gar nichts anderes übrig. Das schließt natürlich auch den Versuch der Einflussnahme auf staatliche Entscheidungen ein, insofern ist es auch völlig okay, wenn wir Forderungen zur Einschränkung der Möglichkeiten von Hedge- und Private-Equity-Fonds stellen.

Dass man bei der Beschreibung der neuen Phänomene, wie die VerfasserInnen behaupten, um die Verwendung der Heuschreckenmetapher gar nicht herumkomme, bestreite ich entschieden. Wieso soll es eine “umständliche Umschreibung” sein, wie behauptet, wenn man statt “Heuschrecken” “Hedge- und Private Equity-Fonds” oder einfach “Finanzinvestoren” sagt? Eine gute Broschüre hätte die Phänomene beschrieben, sie in den Gesamtprozess der kapitalistischen Krise eingeordnet und in einem extra Kasten erklärt, warum es gerade falsch ist, den Begriff der Heuschrecke zu verwenden.

Etwas ratlos stehe ich zugegebenermaßen vor der Tatsache, dass die KollegInnen ganz offensichtlich nicht spüren, welche Gefahr man – gerade in Krisenzeiten – mit der Verwendung der Heuschreckenmetapher heraufbeschwört. Es ist doch nicht so, dass das alles im ideologisch luftleeren Raum stattfindet. 26 Prozent haben bei einer Befragung der Friedrich-Ebert-Stiftung im letzten Jahr der Aussage zugestimmt, “Deutschland brauche eine einzige starke Partei, die die Volksgemeinschaft insgesamt verkörpert.” Die “Volksgemeinschaft”, wohlgemerkt. Da geht einem Viertel der Leute ein zentraler Begriff der NS-Ideologie problemlos und zustimmend über die Lippen! Spüren die KollegInnen des Bereichs Wirtschaftspolitik nicht, dass sie einer solch gruseligen Stimmung auf gar keinen Fall noch weitere Stichworte liefern dürfen? Ich bin mir sicher, dass sich die teils begeisterten Reaktionen aus der Mitgliedschaft auf die ver.di-Broschüre auch aus reaktionärem und völkischem Bewusstsein speisen, siehe die Untersuchungen über den verbreiteten Rechtsextremismus in den Gewerkschaften.

Auch die IG-Metallführung hat ja leider – vor zwei Jahren – anlässlich ganz ähnlicher Illustrationen in der metall auf Kritik mit dem Hinweis reagiert, dass viele Leser begeistert gewesen seien. Ich bin der festen Überzeugung, dass es hier ein entschiedenes Umdenken in den Gewerkschaften – oben wie unten, im ehrenamtlichen wie im hauptamtlichen Bereich – geben muss. Da zieht m. E. auch nicht der Hinweis darauf, dass selbst Wirtschaftsjournale und Fondsmanager mit der Metapher spielen. In der Mediengesellschaft verbreiten sich griffige Bilder eben nun mal rasend schnell und beginnen ein Eigenleben. Deswegen sollten gerade die Gewerkschaften mit ihrem Anspruch, für eine bessere Welt zu kämpfen, kritischer als andere damit umgehen.

Aus meiner Sicht bleibt den KritikerInnen der Heuschreckenmetapher nur, immer wieder zu versuchen, Umdenken und Sensibilisierung zu befördern. Umso erfreulicher ist es, dass die Diskussion begonnen hat.

Mit herzlichem Gruß

Lothar Galow-Bergemann

Streifzüge 42/2008

KOLUMNE Unumgänglich

von Franz Schandl

Den originellsten Beitrag zur österreichischen Innenpolitik der letzten Monate lieferte die Parteijugend der Wiener Grünen. In revolutionärem Eifer ließ die GAJ ein Plakat drucken, das den stimmigen Slogan der Gemeinde Wien gegen Hundekot “Nimm ein Sackerl für mein Gaggerl” in ein “Nimm dein Flaggerl für dein Gaggerl” umwandelte. Mehr haben sie nicht gebraucht, diese vaterlandslosen Gesellen. Da hört sich jeder Spaß auf. Wenn die Fahne in den Kot gezogen wird, ist für die Patrioten Feuer am Dach. Eine kleine Hetzjagd war angesagt.

Eilfertig distanzierte sich die Ökopartei. In seiner Funktion als Innenminister im Wartestand trat gleich mal Peter Pilz auf den Plan. Auf seiner Homepage fordert er Züchtigung, Bekenntnis und Ausschluss. Unter dem Titel “Grüne Scheisser” schreibt er: “Bis vor kurzem wusste ich nicht, dass es auch das bei uns gibt. Jetzt empfiehlt die , Grün Alternative Jugend Wien’: , Nimm dein Flaggerl für dein Gaggerl’. Ein Hund hält dazu die österreichische Fahne im Maul. Ist das jetzt ein grüner Lausbuben- und Lausmäderlstreich? Reicht da ein mildes Kopfschütteln unserer Parteiführer und Führerinnen? , Wer Österreich liebt, muss Scheisse sein. ‘ Das steht auf dem Plakat und ist offensichtlich die Meinung der GAJ Wien. Ich bin anderer Meinung. Wer Österreich für Scheisse hält, soll sich dafür eine Scheisspartei suchen. Die sind sicherlich nicht wir. Bis jetzt sind die Plakatkünstler noch nicht an die Öffentlichkeit getreten. Das sollten sie jetzt tun. Sie sollten sich persönlich vorstellen, entschuldigen und sich ein neues Feld für ihr Gaggerl suchen.”

Wo Pilz poltert, ist die FPÖ nicht weit. Die würde die jungen Grünen am liebsten gleich einsperren. Denn die Parolen seien nicht nur “ein Schlag ins Gesicht jedes aufrechten Österreichers. Sie sind auch von strafrechtlicher Relevanz.” Man fragt an, ob dieses Plakat nicht den Tatbestand des § 248 des Strafgesetzbuches erfüllt, der die Herabwürdigung der Republik, insbesondere der österreichischen Fahne regelt. Nichts Schlimmeres als eine Fahne durch den Dreck zu ziehen. Der Taschenspielertrick dabei ist, den Leuten einzureden, die Kritik von Symbol und Institution trifft a priori auch sie, beleidigt sie höchstpersönlich. Doch stimmt das so? Wer die Fahne beschimpft, beschimpft nicht mich, und wenn jemand das Volk nicht mag, warum sollte ich mich da betroffen fühlen? Weil ich einen österreichischen Staatsbürgerschaftsnachweis habe, deswegen stehe ich doch nicht in Geiselhaft.

Bevor noch mehr auszucken, erinnern wir uns doch nur kurz an den lange kolportierten Mythos von der Entstehung dieser Fahne. Auch wenn die Geschichte nachweislich nicht stimmt und sie immer mehr aus dem Verkehr gezogen wurde, ist sie geradezu bezeichnend. Nun, es war unser ostmärkischer Herzog Leopold V. , der auf dem Dritten Kreuzzug durch das Blut der Muselmanen watete. Sein ganzer Waffenrock war rot. Nur dort, wo sich der Gürtel befand, blieb darunter ein breiter Streifen weiß. Rot-weiß-rot ward geboren. Was erzählt uns diese Geschichte? Doch nicht weniger, als dass die Flagge Folge eines Gemetzels ist. Darf man sich dazu bekennen? Welch blöde Frage, man muss! Die Abschlachtung missliebiger Fremder ist die ideologische Basis der österreichischen Flagge. Es ging um Aggression und Invasion inklusive Blutbad. Und die Barbaren standen wie so oft im Osten.

Mir zweifellos ist der Kot beim Arsch lieber als die rot-weiß-rote Kriegsbemalung im Gesicht. Um es auf den deftigen Punkt zu bringen, auf dass es auch Patrioten verstehen: Gagge kommt im Normalfall natürlich aus den Menschen heraus, Blut (von der weiblichen Menstruation abgesehen) hingegen nicht, es muss durch einen extremen Ein- oder Übergriff aus ihnen herausgeholt werden. Sind sie die Gagge los, so sind sie erleichtert, sind sie das Blut los, sind sie tot. Was da die obszönere Vorstellung ist, liegt auf der Hand. Wahrlich, es ist um vieles unerträglicher, für die Flagge zu töten oder zu fallen als auf sie zu scheißen. Noch einmal: gegaggt werden wird immer, auf alles, auch auf Fahnen, aber geblutet wurde schon genug, gerade für Fahnen. Die Frage also, ob man wahlweise für die Fahne in irgendeinen Krieg ziehen oder auf sie scheißen möchte, ist doch so etwas von eindeutig im Sinne des Lebens zu entscheiden, dass es eindeutiger gar nicht mehr geht.

Nationen sind kollektive Halluzinationen, freilich ganz von der reellen Sorte. Diese Haltung wird nicht nur von Patrioten exponiert, sondern auch alle andern haben sie internalisiert. Verglichen damit ist die GAJ-Persiflage ein intellektueller Hochgenuss. Auch analytisch deutet das Plakat an, was eigentlich auf der Tagesordnung stünde: Die Abwicklung der Nationen, die Entwöhnung der Menschen vom klassifizierenden Schwachsinn nationaler Zugehörigkeiten. Das Zoogehege der Völker ist zu entsorgen, damit die Menschen als Individuen zu sich kommen können. Wer also die Scheisser sind, mag Pilz bestimmen, wer die Hosenscheißer sind, bestimme allemal ich. Das sind staatsfromme grüne Althirsche, die hinter diversen Rabiatismen nichts anderes als ihre Angepasstheit und Abgeklärtheit verstecken. Erlauben wollen sie nur noch, was in das beschränkte Weltbild ihrer FDGO, der Freiheitlich-demokratischen-Grünzeug-Ordnung passt. Wenn Pilz danach ist, kann er sich gemeinsam mit Strache rot-weiß-rote Stricherl ins Gesicht schmieren.

von Franz Schandl

Nestroy hätte seinen Spaß gehabt. Nicht nur, weil die germanischen Fußballrecken Namen tragen, die er besser nicht hätte erfinden können – Schweinsteiger heißt da einer, Lahm ein anderer und Ballack (in neuer Rechtschreibung mit drei “l”) der dritte. Auch das Promigulasch auf der Tribüne hätte ihm hämische Freude gemacht. Die Ehrenränge sind voll mit VIP-Wichteln aus Politik, Wirtschaft und zunehmend auch Kultur. Es fehlt nicht mehr viel und die ersten Minister streichen sich die Kriegsbemalung ins Gesicht. Nicht anwesend zu sein, geht nicht. Eventkultur fordert die Präsenz gesellschaftlicher Größen. Fußball ist unumgänglich. Nur Merkel und Steinmeier waren noch nicht da, aber die kommen ja im Juni, wenn die Euro steigt. Und da geht es ja wirklich um was.

Dass Fußballspiele zwischen Deutschland und Österreich des Öfteren einer schrägen Dramaturgie folgen, ist bekannt. Doch so absurd wie dieses da letzte Woche in Wien ist wohl noch keines gewesen. Brillierten die Österreicher, triumphierten die Deutschen. Spielverlauf und Ergebnis hatten nichts miteinander zu tun. Als hätte sich der Ball im Tor geirrt. Das 3: 0 schmeichelte nicht bloß, es stellte alles auf den Kopf. Wahrscheinlich wunderten sich die jungen Österreicher so sehr, als sie einmal nicht nur auf der Mittellinie herumgurkten, sondern plötzlich vor dem gegnerischen Tor standen, dass nicht Entschlossenheit, sondern Schrecken sie überfiel, alle noch die Warnung des Teamchefs Josef Hickersberger im Ohr, der vor dem Match ja ausdrücklich meinte: “Ein Sieg wäre ganz schlecht”. Also verschossen die, die mehr als fünfzig Minuten alles in der Hand hatten, alles.

Georg Wilhelm Friedrich Hegel, der Österreich nur selten besucht,, seitdem seine protestantischen Vorfahren im Zuge der Gegenreformation aus dem Steirischen vertrieben wurden, resümierte das Spiel so: “Das nackte Resultat ist der Leichnam, der die Tendenz hinter sich gelassen hat.” Dass die Tendenz in eine andere Richtung lief als das Resultat, löscht allerdings nicht dieses aus, sondern lässt jene untergehen. Etwas profaner brachte das ein Haudegen des deutschen Fußballs, der Veteran Uwe Seeler, auf den Punkt. Was den Österreichern abgehe, sei offensichtlich: “Einfach schnörkellos die Tore machen”.

Gerade das kann man den Deutschen wiederum nicht vorwerfen, schnörkelloser geht es gar nicht mehr. Belohnt wurde hier schlechtes und fades Spiel. Nicht, dass die Deutschen aufgrund solcher Leistungen verlieren, wäre ein Problem, das Problem ist vielmehr, dass sie aufgrund solchen Unspiels gewinnen. Tore fallen da beiläufig und zufällig. Wer aus praktisch null Chancen drei Goals macht, wie soll der noch zu schlagen sein? War das jetzt nur ein Ausrutscher oder war das tatsächlich schon der Vorgeschmack? Wenn die Deutschen so zur Euro spielen, ist Schlimmstes zu befürchten: unattraktive Matches mit verkehrten Ergebnissen. Natürlich sind die Deutschen nicht die einzigen, die Gefahr laufen, deutsch zu spielen, aber wie der Name sagt, sind sie immens gefährdet.

Und die Ösis? Die nehmen die Niederlage fast euphorisch zur Kenntnis. Zwar weiß auch der Teamchef: “Schießen wir keine Tore, gewinnen wir nie”, doch mit einem typisch austriakischen Komparativ bringt er alles ins Lot: “Ich war schon niedergeschlagener.” Und Johann Skocek, der wohl gewitzteste österreichische Sportkolumnist, schreibt in der Tageszeitung “Der Standard”: “Wir haben verloren und sind stolz auf unsere Leistung. Uns ist gelungen, was nichts zählt, und dafür loben wir uns. Der angstmachende Sieg ist uns erspart geblieben, das erleichtert. Wir können Fußball spielen. Uff. Der Sieg? Wird kommen, wenn wir fröhlich weiterwursteln. Das Wichtigste ist doch das Glück, alles andere ist nur primär”.

Freitag, 15.2.2008