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It’s entertainment

17 Sep 2005

Zu einigen Grundfragen von Politik und Populismus

von Franz Schandl

Der Populismus ist seinem Wesen nach nicht der Gegner der Demokratie, sondern ihre Fortsetzung mit entschiedeneren Mitteln. Die Demokratisierung der Demokratie führt zum Populismus. Der Populismus ist die reinste Form der Demokratie. Wo Populismus draufsteht, ist Demokratie drinnen. Seine Methode ist die Werbung, sein Auftreten erinnert frappant an die Serienstars in den Soap-operas, seine Rede ist das nachgeschliffene Gerede des Stammtischs. Der Populismus ist entschieden antikritisch. Er formiert sich als Auslieferung an die Stimmungen durch ihre Einforderung. Er betreibt die Kommerzialisierung des politischen Sektors. Die Populisten erfüllen die Gesetze der Marktwirtschaft in Politik und Ideologie am konsequentesten. Die so zugerichtete öffentliche Nachfrage heischt nach diesem Angebot.

Populismus – rechts wie links – erhebt das Marketing (also den Markt) zur Maxime. Die Form, der man sich da freilich überantwortet, zeitigt nur Ergebnisse und Wirkungen innerhalb dieser Form. Populismus meint die kulturindustrielle Okkupation der Politik. Die wird aber nie mehr anders werden. Wer sich in der Politik bewegt, agiert populistisch. Anders ist das gar nicht möglich. Es gibt in der Politik keine populismusfreie Zone. Den Leuten nach dem Mund zu reden, gehört dazu, einige beherrschen es besser, einige schlechter. Gewählt wird, wer an aktuellen Stimmungen anknüpfen kann. Kein Versprechen, das nicht erlaubt ist, kein Versprechen, das nicht gebrochen werden darf. Diese Tatsache ist so omnipräsent, dass sie glatt übersehen wird.

Wenn herkömmliche Politik keine bewegenden Gefühle mehr zu erzeugen versteht und nur noch kapitalistische Rationalität in öffentliche Verwaltung übersetzt, tritt die Simulation, das Spektakel, die Inszenierung, an ihre Stelle. Diese sind nicht mehr bloßer Zusatz, sondern der mächtige Ersatz einer zerbröselnden Form, die nur noch die Hülle zur Verfügung stellt. Der heute grassierende Populismus kann als adäquates Zerfallsprodukt absterbender Politik gelten. Er verkündet volltrunken die vollmundige Behauptung, dass er schon wüsste, wie es weiterginge, ließe man ihn nur machen. Er ist der Rausch, der die nötige Ernüchterung verhindert.

Das Erhabene der Politik leidet an galoppierender Schwindsucht. Die relative Distanz der Politik zu Medien und Werbung, Kommerz und Unterhaltung ist endgültig passé. Mussolini oder Peron waren daher nicht die späten Nachfahren eines Cäsarismus, sondern die Vorläufer der heute grassierenden Starmania. Kulturindustrie wie Populismus setzen auf permanentes Entertainment und bedienen alle gängigen Erwartungen und Vorurteile. Wobei solche sich durchaus widersprechen können. Der aktuelle Populismus ist nicht stringent, er ist für alles Mögliche zu haben, vorausgesetzt es kommt irgendwo bei irgendeinem Publikum an. Fix ist die Fixierung, aber nicht das Fixierte.

Der Populismus wirft jedenfalls die letzten Skrupel der traditionellen Politik über Bord. Die traute mehr ihren Gremien, ihren Statuten, Paragraphen und Beschlüssen als den unmittelbaren Stimmungen. Dort, wo sie das heute versucht, blamiert sie sich elendiglich. Das Rad der Geschichte ist nicht zurückzudrehen. Politik wird gesäubert von reflexiven und komplexen Gedanken. Was hochkommt, ist kurzschlüssige Erregung und Empörung. Populismus bedeutet die Zurückdrängung von Erkenntnis und Begriff zugunsten dumpfer Gefühle. Sie zelebrieren sich als sinnliche Gewissheiten, die über sich selbst freilich nicht Bescheid wissen und somit auch keine Rechenschaft ablegen. Sie tragen bekannte Namen wie gesunder Menschenverstand oder gesundes Volksempfinden. Einprägsame Formeln beherrschen diese Welt der Ressentiments.

Populismus projiziert reale Anliegen auf oberflächliche Reize und Reflexe. Seine Faszination besteht geradewegs in der Einfachheit und Beschränktheit seiner Losungen und Lösungen. Diese Einfachheit unterstellt stets, dass etwas hintertrieben wird, oder besser noch: dass jemand etwas hintertreibt. Seine Welt ist keine strukturierte, sondern eine personalisierte. Es gilt nur die dunklen Mächte und ihre Machenschaften zu benennen. Er hat sie stets im Visier. Der Populismus urteilt vor jeder Kenntnis, in die er sich gar nicht erst versetzen will. Umgekehrt, die Unkenntnis ist der Boden, auf der der Populismus wächst. Er stellt genau auf diese Momente ab und hält sie als entscheidende Kriterien hoch. Reflexion, die über unmittelbare Reflexe hinausgeht, ist seine Sache nicht. Er gedeiht auf der Dummheit. Dummheit wiederum kann aber nur gedeihen, wenn sie Figuren findet oder besser noch: vorfindet, die ihr entsprechen. Dieser Typus findet sich in einer bestimmten Sorte von Leuten, den seriell hergestellten Fans.

Eine grundsätzliche Ablehnung des Populismus ist absolut richtig. Andererseits stimmt aber auch: Wie der Populismus heute bekämpft wird, ist absolut falsch. Der medial akute Antipopulismus ist zu einem (links)liberalen Ablenkungsmanöver von der marktwirtschaftlichen Realität geworden. Selbst wo er recht hat, verfolgt er üble Zwecke. Der Liberalismus will nämlich überhaupt jedes Anliegen jenseits von Markt und Geld diskreditieren.

Populismus ist von einer selektiven Bezeichnung zu einer inflationären Bezichtigung aufgestiegen, eine, die gierig ins Geschehen eingreift. Zu allen möglichen und unmöglichen Anlässen aufgetischt, fungiert er auch als abgeschwächter Faschismus-Vorwurf. Unter dem Nazi-Verweis tut man es ungern. Gerade Deutschland ist jenes Musterland, wo Richtiges sich über die Unerträglichkeit ins Irre steigert und so ehrbare Anliegen durch Infamie und Maßlosigkeit desavouiert, ja regelrecht umbringt. Dem Kampf gegen den Antisemitismus ist es ja ähnlich ergangen.

Das Populismus-Geschrei ist also kontraproduktiv geworden. Der Populismus ist zwar zurecht verpönt, allerdings zunehmend mit unrichtigen Begründungen und vor allem mit der unlauteren Absicht, alles, was außerhalb des Mainstreams Einfluss gewinnen könnte a priori zu diffamieren. Indes, die abgefeimteste Variante des Populismus ist der Liberalismus selbst, eben weil er sich als einzige nichtpopulistische Variante zu verkaufen versteht und diesbezügliche Kritik erfolgreich unterläuft. Seine Demagogie ist eine, die die gängigsten Phrasen am deutlichsten ausdrückt, in etwa: “Gearbeitet werden muss”, “Menschen bedürfen der Konkurrenz”, “der Markt entspricht der menschlichen Natur” etc. -

Der Populismus ist aber keineswegs “die vernünftige Alternative zu Opportunismus und Sektierertum”, wie Jürgen Elsässer allen Ernstes in der Jungen Welt vom 29. August behauptet. Der Populismus ist Opportunismus wie die Politik überhaupt. Das Sektierertum hingegen ist überhaupt keine (praktische) Politik, sondern lediglich eine Absicht ohne Aussicht auf Verwirklichung. Der Populismus greift zwar des Öfteren durchaus wichtige Probleme auf, entehrt sie aber stets mit falschen Antworten. Das Problem ist nicht, dass der Populismus an die konkreten Menschen ran will, das Problem ist, dass er an deren Vorurteilen anknüpft und nicht an deren Möglichkeiten. Darin liegt auch seine Gefahr. Er will die Leute dort abholen, wo sie sind.

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